Gegen Rassismus – für echte Partizipation
Dienstag 02. April 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Soziales, Politik, News 

„Die Studie bestätigt erneut die besorgniserregende Entwicklung, auf die DIE LINKE ständig hinweist: Diskriminierung und Benachteiligung sind alltägliche Probleme. Und sie nehmen zu“, erklärt Gökay Akbulut, migrations- und integrationspolitische Spre

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Michel Brandt zu Ministerpräsident Kretschmanns Aussagen über Fridays for Future heute
Dienstag 02. April 2019
Umwelt Umwelt, Politik, Baden-Württemberg, News 

Michel Brandt, MdB, zur Aussage des grünen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Kretschmann über Fridays for Future

„Dass der grüne Ministerpräsident Baden-Württembergs den Schüler*innen die freitags für eine klimagerechtere

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Patientenrechte stärken – Behandlungsfehlerstatistik zeigt nur Spitze des Eisbergs
Mittwoch 03. April 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Zahlen der Bundesärztekammer zu Behandlungsfehlern sind leider kein Anlass zur Beruhigung, denn sie zeigen nur die Spitze des Eisbergs. Jedes Jahr kommen Hunderttausende von Patientinnen und Patienten in Arztpraxen, Krankenhäusern oder durch Arz

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70 Jahre NATO sind genug!
Mittwoch 03. April 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, erklärt zum 70. Jahrestag der NATO-Gründung: "Seit 1949 ist die NATO weder Kriegsverhinderer noch Friedensbringer. Die NATO ist ein aggressive

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SIG Sauer-Prozess: Mordgeschäfte dürfen sich nicht rechnen!
Mittwoch 03. April 2019
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik, News 

Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zum Urteil im SIG-Sauer-Prozess

Das Verfahren gegen drei ehemalige Manager des Waffenherstellers SIG Sauer endete heute vor dem Kieler Landgericht mit Bewährungs- und

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Ermittlungen gegen das Zentrum für Politische Schönheit einstellen
Mittwoch 03. April 2019
Politik Politik, Bewegungen, News 

"Es ist ein Skandal und auch absurd, dass die Staatsanwaltschaft Gera gegen das Zentrum für Politische Schönheit wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt", erklärt Niema Movassat, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Rechtsausschuss. Mov

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Armut im Alter steigt unaufhörlich an
Mittwoch 03. April 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die heute veröffentlichten Zahlen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sind erschreckend. Immer mehr Menschen müssen im Alter und wegen chronischer Krankheiten den Gang zum Sozialamt antreten. Weder die Altersrenten noch die Renten w

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Kohleausstieg-Gelder für Menschen statt Beton
Donnerstag 04. April 2019
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik, News 

„Es ist zu begrüßen, dass Finanzminister Scholz den Kohleausstieg in Deutschland jetzt endlich mit konkreten Finanzzusagen des Bundes an die Kohleländer in Gang bringt. Der Kohleausstieg wurde von der Bundesregierung viel zu lange verschleppt

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Mehr Investitionen und kluge Industriepolitik gefragt
Donnerstag 04. April 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Die Gemeinschaftsdiagnose bestätigt erneut die Relevanz einer starken Binnenwirtschaft - gerade angesichts der außenwirtschaftlichen Konjunkturrisiken durch den drohenden Brexit, die Abkühlung der chinesischen Nachfrage oder den Handelsstrei

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Bundeswehr raus aus den Kinderzimmern
Donnerstag 04. April 2019
Soziales Soziales, Kultur, Politik, News 

„Bei Youtube kann man sich jetzt ansehen, was bei den gerügten Beratungsverträgen des Verteidigungsministeriums so heraus kommt. In einer Mischung aus Actionspiel und Rammstein-Video wird vor allem jungen Menschen der Soldatenberuf verkauft -

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Flächendeckende Gesundheitsversorgung für alle Menschen sicherstellen
Freitag 05. April 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Armut, Krieg, Vertreibung und Flucht, krank machende Lebens- und Arbeitsbedingungen - das Recht auf Gesundheit und bestmögliche Gesundheitsversorgung wird durch die derzeitigen sozialen und politischen Verhältnisse mit Füßen getreten“, erklärt Achim

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Der Finanzminister sitzt auf dem Geld
Freitag 05. April 2019
Politik Politik, News 

„Ein Finanzminister, der auf dem Geld sitzt, statt es in die Zukunft zu investieren, hat seine Aufgabe nicht verstanden“, kommentiert Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, den Finanzierungsüberschuss des Bundes von 12,5

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Deutsche IS-Angehörige gehören in Deutschland vor Gericht
Freitag 05. April 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Seehofer verschleppt die Lösung des Problems“, kritisiert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Forderung des Bundesinnenministers, ein internationales Tribunal zur Aburteilung gefangener Kämpfer der Terrormiliz „Islami

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Politisches Asyl für Julian Assange nicht aufkündigen
Freitag 05. April 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Sicherheit und Gesundheit des Wikileaks-Gründers Julian Assange sind nach fast sieben Jahren politischem Asyl in der Botschaft Ecuadors in London akut in Gefahr. DIE LINKE appelliert eindringlich an Ecuadors Präsidenten Lenín Moreno, dem Journaliste

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Skandal-Frac von Wintershall im niedersächsischen Barnstorf wird Thema im Deutschen Bundestag
Montag 08. April 2019
Umwelt Umwelt, Politik, Niedersachsen, News 

Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit:

„Im Namen meiner Fraktion habe ich für die Sitzung des Ausschusses am 10. April 2019 einen Bericht der Bund

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