Hartz IV gehört aus Sozialgesetzbuch getilgt
Dienstag 18. Dezember 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

Am 19. Dezember 2003, also vor 15 Jahren, stimmten auch die Bundesländer im Bundesrat dem Hartz IV-Gesetz zu. Es war eins von vier Gesetzen für "moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", die die rot-grüne-Bundesregierung unter Gerhard Schröder und J

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Weiße Riesen: LINKE wollen Leerzug vorerst stoppen.
Dienstag 18. Dezember 2018
NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Von DIE LINKE. Duisburg

DIE LINKE. Duisburg will Fördergelder für guten Wohnraum, statt für Abriss.

„Der Abriss weiterer weißer Riesen in Hochheide hätte erhebliche negative Auswirkungen für Hochheide, aber

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In der Pflege wird an der falschen Stelle gespart
Dienstag 18. Dezember 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Pflegestatistik zeigt, dass die Politik aus dem Hause Spahn in die falsche Richtung geht“, erklärt Pia Zimmermann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Pflegepolitik, zur heute veröffentlichten Pflegestatistik für das Jahr 2017. Zimmerm

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Keine Toleranz für rechte Zellen bei der Polizei
Dienstag 18. Dezember 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

„Die vollmundig verkündeten Lehren aus der NSU-Affäre bezüglich einer verstärkten Sensibilisierung der Polizeibehörden in Sachen Rechtsextremismus entpuppen sich leider zunehmend als bloße Lippenbekenntnisse“, erklärt die innenpolitische Spre

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GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz fordert Mandatsverzicht von verurteiltem Münzenmaier
Dienstag 18. Dezember 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend RLP

Am Montag musste sich Sebastian Münzenmaier, Mitglied des Bundestags für die AfD, in zweiter Instanz vor dem Landgericht Mainz verantworten. Er hatte  im Jahr 2012 einen Angriff von Ultras und Hooligans des

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Linke im Bundestag zu CO2 und Tempo 120:
Dienstag 18. Dezember 2018
Umwelt Umwelt, Politik, News 

Deutschen Sonderweg auf Autobahnen beenden - Verschleppung der Verkehrswende ist Jobkiller

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will Tempo 120 auf deutschen Autobahnen durchsetzen. Die EU hat strengere CO2-Obergrenzen für Autos beschlosse

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Zdebel befürchtet weitere Verzögerungen beim Bahnstreckenausbau Münster-Lünen
Dienstag 18. Dezember 2018
NRW NRW, News 

„Die Antworten sind nicht befriedigend", kommentiert der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) die Antworten der Bundesregierung auf seine Frage, wann mit der Umsetzung des Teilausbaus der Bahnstrecke zwischen Münster und Lüne

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Deutsches Tierschutzbüro zeichnet das Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen in Oldenburg als schlechtestes Veterinäramt im Jahr 2018 aus
Dienstag 18. Dezember 2018

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Niedersachsen, TopNews 

Von Deutsches Tierschutzbüro

Das Deutsche Tierschutzbüro hat das Oldenburger Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen als schlechtestes Veterinäramt im Jahr 2018 ausgezeichnet. Die Begründung der Entscheidung liegt in dem

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NABU entwirft verbraucherfreundliche Kennzeichnungen für Getränkeverpackungen
Dienstag 18. Dezember 2018

Bild: NABU

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, TopNews 

Von NABU

Miller: Handel muss endlich umweltfreundliche Kaufentscheidungen erleichtern

Am 1. Januar 2019 tritt das Verpackungsgesetz in Kraft und verpflichtet den Handel, Kunden Hinweise zu Einweg und Mehrweg

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Den Genossenschaften beitreten
Dienstag 18. Dezember 2018

Foto: Jimmy Bulanik

Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, TopNews 

Von Jimmy Bulanik

Hamburg - In Hamburg steht die Verwaltung von Greenpeace Energy eG. Dort können alle der Genossenschaft beitreten. Unabhängig davon ob sie bereits ihre Stromrechnung an Greenpeace Energy eG bezahlen ode

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ROG-Jahresbilanz der Pressefreiheit 2018: Weltweit 80 Medienschaffende getötet
Dienstag 18. Dezember 2018

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Internationales, Bewegungen, TopNews 

Von ROG

Im zu Ende gehenden Jahr sind weltweit mindestens 80 Journalisten, Bürgerjournalisten und andere Medienmitarbeiter in direktem Zusammenhang mit ihrer Arbeit getötet worden, 15 mehr als im Vorjahr. Mehr als die Hälfte von ihn

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Protest gegen Werbung der Atomindustrie beim Gronauer Weihnachtsmarkt
Dienstag 18. Dezember 2018

Foto: BBU

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW, TopNews 

Von BBU

Aus aktuellem Anlass wurde beim Weihnachtsmarkt in Gronau gegen die vielfältigen Gefahren der Atomindustrie demonstriert. Anlass war die Werbeveranstaltung des Urenco-Konzerns, der in Gronau die einzige Urananreicherungsanla

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Das politische System verändern: Das wollen die Gelbwesten!
Dienstag 18. Dezember 2018

Bildmontage: HF

Frankreich Frankreich, Internationales, Bewegungen, TopNews 

Aufruf der Gelben Westen von Commercy

zu Volksversammlungen im ganzen Land

2. Dezember 2018

Unsere Regierung verlangt nicht deshalb Repräsentanten der Gelben Westen, um unsere Wut und unsere Forderungen besser zu

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Bundesregierung muss Drohnentests in Braunschweig stoppen
Mittwoch 19. Dezember 2018
Internationales Internationales, Politik, Niedersachsen, News 

"Das Verteidigungsministerium schickt unbemannte Luftfahrzeuge in einem Forschungsprojekt auf Kollisionskurs. In Braunschweig sollen Ausweichverfahren erprobt werden, damit die Drohnen der Bundeswehr zukünftig auch ohne Sondergenehmigungen starten un

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BBU nimmt Stellung zum Entwurf des niedersächsischen UVP-Gesetzes
Mittwoch 19. Dezember 2018
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Niedersachsen, News 

Von BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU e.V.) fordert deutliche Ergänzungen des Entwurfs des Niedersächsischen Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG). Die Ergänzungen beziehen sich auf die Aufs

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