Kommt mit! Zugangsbarrieren zu Jugendarbeit und Ferienfreizeiten für geflüchtete Kinder und Jugendliche abbauen
Mittwoch 11. April 2018
Soziales Soziales, Bewegungen, NRW 

Aufruf der Aktionsgemeinschaft Junge Flüchtlinge in NRW

Nach Artikel 31 der UN-Kinderrechtskonvention sind die Vertragsstaaten der UN wie Deutschland aufgefordert, das Recht des Kindes auf volle Beteiligung am kulturellen und künstlerischen Leben sowie auf Spiel, Erholung und Freizeitbeschäftigung zu fördern. Die Realität sieht leider oft anders aus.

Gerade nach oft traumatisierenden Fluchterfahrungen ist das Recht auf Spiel, Erholung und Freizeitbeschäftigung wichtiger denn ...

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Menschen sind keine Verschleißteile
Mittwoch 11. April 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Die Grenze ist überschritten. Arbeitgeber und Bundesregierung behandeln die Beschäftigten wie Verschleißteile. Anstatt deren Gesundheit zu schützen, denkt man lieber darüber nach, wie man das Arbeitszeitgesetz lockern kann. Das grenzt an Körperverletzung“, kommentiert Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Mitbestimmung und Arbeit, die BKK-Studie „Betriebliches Gesundheitsmanagement 2018“. Krellmann weiter:

„Schon lange wirtschaften die Unternehmen auf Kosten ...

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Studie: Kurden unzufrieden mit Politik der Bundesregierung
Mittwoch 11. April 2018
Soziales Soziales, Bewegungen, News 

Von Civaka Azad

Kurden in Deutschland: Wenn es nach den Medien geht, so sind sie meistens ein tobender Mob, „beschützt“ durch Polizei und Sicherheitskräfte. Im Zweifel sind sie Terrorunterstützer, wenn sie Glück haben dürfen sie mal ein paar wenige Takte zur aktuellen politischen Situation äußern. Wie viele sie aber sind, was sie denken und was ihre Meinung ist, ist dabei vollkommen unbekannt. Die größte europäische Kurdendiaspora lebt in Deutschland und ist verschiedenen ...

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Grundsteuerreform nicht auf dem Rücken der Mieter austragen
Mittwoch 11. April 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Das Urteil kann niemanden überraschen. Schon 1995 hat das Bundesverfassungsgericht wegen der unsachgemäßen Bewertung von Immobilien die damalige Vermögensteuer gekippt. Aber statt zügig eine Reform zu verabschieden, hat die damalige Regierung die Vermögensteuer einfach still und leise beerdigt. Jetzt muss verhindert werden, dass der Grundsteuer dasselbe zustößt", erklärt Jörg Cezanne, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Finanzausschuss, mit Blick auf das heutige Urteil des ...

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Frauenrechtsorganisation begrüßt Vorstoß beim Verbot des Kinderkopftuchs
Dienstag 10. April 2018

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Feminismus 

Von TDF

TERRE DES FEMMES fordert jedoch kein Kopftuch bis 18 Jahren

Die Frauenrechtsorganisation TERRE DES FEMMES begrüßt den Vorstoß des nordrhein-westfälischen Integrationsministers Joachim Stamp (FDP) ein Kopftuchverbot für Mädchen an Schulen einzuführen. „Endlich können wir auch in Deutschland über dieses Thema politisch sachlich diskutieren“, erklärt Christa Stolle, Bundesgeschäftsführerin von TERRE DES FEMMES. Dies sei ein erster Schritt in die ...

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Personalabbau im Öffentlichen Dienst
Samstag 07. April 2018

Bild: ver.di

Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Derzeit verhandeln ver.di, die Gewerkschaft der Polizei, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft sowie dbb Beamtenbund und Tarifunion mit den Arbeitgebern von Bund und Kommunen über die Einkommen von 2,3 Millionen Beschäftigten. Sie fordern außerdem den Bund auf, die Regelungen des Tarifvertrags zeit- und wirkungsgleich auf die 344.000 Beamten, Richter und Soldaten sowie 182.000 Versorgungsempfänger zu übertragen.

Die ...

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Viel heiße Luft um soziale Pflege und insbesondere die Altenpflege
Samstag 07. April 2018

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Debatte 

Von Reinhold Schramm

»Debatte Politiktheater Hartz IV und Pflege. Viel heiße Luft. Die Große Koalition steigert sich bei den Themen Hartz IV und Pflege von einer Empörungswelle in die nächste. Den Betroffenen hilft das nicht.« –  Vgl. Tageszeitung, taz.de *

Kommentar

***-): Danke Frau Dribbusch für ihre klaren Ausführungen.

Das Herumgeschwurbel aller bürgerlichen Parlamentsparteien löst kein einziges sozial- ...

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Aufruf zur Mietendemo
Freitag 06. April 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Soziales, Berlin 

Von Barbara Boroviczeny

Auch in unserem fast komplett privatisierten Bezirk Steglitz-Zehlendorf werden die Probleme von Mietsteigerungen immer existenzbedrohlicher. Energetische Modernisierungen, Umwandlung in Eigentum und insgesamt eine gewinnmaximierende Geschäftspolitik von Finanz- und anderer Investoren auf dem Wohnungsmarkt gehen einher mit einer vom Gesetzgeber wenig bis gar nicht vorhandenen Bereitschaft, hier verantwortlich regulierend einzugreifen.

Deshalb werden ...

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Rauchen und Alkoholismus tötet - vor allem einen ärmeren Teil unserer Gesellschaft
Freitag 06. April 2018

Bildmontage: HF

Soziales Soziales 

Von Reinhold Schramm

In einer Generation 1,8 Millionen Tote und durch Alkoholismus 3,2 Mio. nur in der Bundesrepublik Deutschland.

»Deutschland: Rauchen tötet - vor allem einen Teil unserer Gesellschaft. In Deutschland sterben arme Bürger mit schlechter Bildung viel früher als Wohlhabende und Gebildete. Eine neue Studie zeigt: Rauchen trägt erheblich dazu bei. Die Forscher machen die Politik für das Gefälle verantwortlich.«

Vgl. Spiegel-Online ...

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„Solidarisches Grundeinkommen“ und wie ein Autor am Thema vorbei „schrammt“!
Donnerstag 05. April 2018

Bild: KPÖ

Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Heinz-Jürgen "Charly" Hörster

Sehr wohl kann und sollte mensch das sogenannte „solidarische Grundeinkommen“ kritisieren und als das bezeichnen, was es ist. Die Idee des sogenannten solidarischen Grundeinkommens (SG) von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller ist weder solidarisch noch stellt sie überhaupt ein Grundeinkommen dar.

Bei seiner Idee handelt es sich genauso um Arbeitszwang wie unter dem Hartz IV-Regime. Während unter ...

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Das richtige Marschgepäck! - 14-04-18 20:55
Solidarisches Grundeinkommen! - 29-03-18 20:59
Seehofer paart rassistische mit sozialer Ausgrenzung
Mittwoch 04. April 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Seehofer gelingt es, eine ohnehin schon fürchterliche Entscheidung noch weiter zu verschlimmern“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, Pressemeldungen zum Entwurf eines Familiennachzug-Gesetzes im Bundesinnenministerium. Jelpke weiter:

„Dass Seehofer mit seinem Gesetzentwurf noch strengere Einschränkungen an den Familiennachzug legt als im Koalitionsvertrag vorgesehen, zeigt, wie wenig der Heimatminister vom Grundrecht auf Familie ...

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Für eine neue Fehlerkultur bei medizinischen Behandlungen
Mittwoch 04. April 2018
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Für Geschädigte gleicht die Auseinandersetzung mit dem Arzt oder Krankenhaus noch immer dem Kampf von David gegen Goliath. Die wenigsten wagen bei Verdacht auf einen Behandlungsfehler die Auseinandersetzung vor Schlichtungsstellen oder Gerichten. Das ist verständlich, haben diese Menschen doch mit ihrer Erkrankung und dem vermuteten Schaden aus der Behandlung zu kämpfen. Hinzu kommt, dass sie den Nachweis über den Behandlungsfehler meist selbst erbringen müssen. Die Patientenrechte ...

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Abschaffung des Acht-Stunden-Tags weder notwendig noch im Interesse der Beschäftigten
Mittwoch 04. April 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Die Forderungen der Arbeitgeberverbände, den Acht-Stunden-Tag und die gesetzlichen Ruhezeiten aufzuweichen, stellen massive Angriffe auf die Rechte der Beschäftigten dar. Hierbei wird die Digitalisierung als Drohkulisse missbraucht, um auf die Politik Druck auszuüben“, erklärt Jessica Tatti, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit 4.0, zur Forderung der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände nach mehr Flexibilisierung der Arbeitszeitregeln. Tatti weiter:

„Die ...

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Die Verbesserung durch einen Neuanfang
Samstag 31. März 2018

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Debatte, News 

Von Jimmy Bulanik

Das SGB II wie das Hartz IV ist evident gescheitert. Bei den Menschen ist eine spürbare Grenze erreicht. Welkome To Hell in Hamburg war eine Warnung dessen, was der Bundesrepublik Deutschland künftig bevor stehen könnte. Die Notwendigkeit des Einsatzes der European Gendarmerie Force www.eugendfor.org in Deutschland. 

Die politische Landschaft in den Landtagen und Bundestag hat seit Hartz IV im Jahr ...

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Das BGE der Bourgeoisie
Freitag 30. März 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Von Reinhold Schramm

Die große Verarsche: Das „solidarische Grundeinkommen“ der SPD und Geld für alle.

»Bedingungsloses Grundeinkommen. Keine Reform. Eine Revolution! Ein Grundeinkommen für alle wäre theoretisch finanzierbar. Doch es würde eine historisch beispiellose Umverteilung bedeuten

* Vgl. Tageszeitung, taz.de *

Kommentar

“Alle profitieren – nur die Reichen zahlen.“

Frau Hermann, sie wissen es doch eigentlich auch, die ...

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Das richtige Marschgepäck! - 14-04-18 20:55
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Video zum BGE