PIRATEN Niedersachsen fordern massive Umgestaltung beim Impfzentrenkonzept
Donnerstag 19. November 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

PIRATEN Niedersachsen fordern massive Umgestaltung beim Impfzentrenkonzept

Von Piratenpartei Niedersachsen 

Mit heutigen Datum gab die Landesregierung Niedersachsen ihr Konzept für die Ausgestaltung des Impfens gegen das Corona-Virus bekannt. [1] Die PIRATEN Niedersachsen fordern massive Umgestaltungen. 

"Es müssen Autofahrer gewesen sein, die sich dieses Konzept ausgedacht haben. Denn anders ist nicht zu erklären, dass der Landkreis ...

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PIRATEN Niedersachsen halten neuen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Schulsituation für Mogelpackung
Dienstag 17. November 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

# Hannover Mit heutigem Datum wurde durch Kultusminister Grant Hendrik Tonne mitgeteilt, dass das Land Niedersachsen weitere Mittel zur Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts bereit stellt und einen zugehörigen Maßnahmenkatalog veröffentlicht. [1] 

"Das ganze liest sich - freundlich formuliert - wie die Inhaltsangabe einer Mogelpackung. So richtig und wichtig es schon mit Ende der Sommerferien gewesen wäre, einen ...

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PIRATEN Niedersachsen sehen bei Ministerpräsident Weil Trump´sche Züge - Harsche Kritik an Vertagung von MPK-Beschlüssen zur Schule
Montag 16. November 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Im Vorfeld der anstehenden Runde der Ministerpräsidenten im Kanzleramt zu anstehenden Corona-Maßnahmen hat sich Ministerpräsident Weil für eine Beibehaltung der allgemeinen Präsenzpflicht an Schulen in Niedersachsen ausgesprochen. [1] Die PIRATEN Niedersachsen sehen darin eine Realitätsverweigerung, die an die des US-amerikanischen, abgewählten Präsidenten Trump erinnert

"Wie kann man nur als Ministerpräsident so derartig die Realität ...

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Eine eigene Pandemie-Behörde, eingerichtet von der EU?
Montag 16. November 2020
Internationales Internationales, Soziales, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Die EU-Kommission will eine eigene Behörde, die künftig für Europa den Notstand in z.B, pandemischen Lagen, ausrufen kann.

Health Emergency Response Agency – kurz HERA

HERA soll die Entwicklung von ansteckenden Krankheiten beobachten und den Notstand ausrufen können.
Dabei geht es um Unabhängigkeit von der Weltgesundheitsorganisation. Wir haben bereits viel Versagen im Umgang mit einer Pandemie erlebt und es wird deutlich, dass ...

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Nehmt die Kulturbranche endlich ernst!
Montag 16. November 2020
Kultur Kultur, Wirtschaft, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Wann wird endlich erkannt, dass Kultur, Kunst und Musik kein Sahnehäubchen auf der Torte sind? Sie sind essentieller Bestandteil unserer Gesellschaft. In der Kulturbranche sind deutschlandweit über eine Millionen Menschen beschäftigt. Deswegen muss dieser systemrelevante Sektor als wirtschaftlicher Aspekt und als das Sprachrohr zum Ausdruck menschlichem Empfindens endlich ernst genommen werden. Künstlerinnen und Künstler sowie Veranstalterinnen und ...

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PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
Freitag 13. November 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

#Hannover In Anbetracht der stetig steigenden Corona-Infektionszahlen [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen ein sofortiges Ende der generellen Präsenzpflicht in den Schulen, wenigstens überall dort, wo ein Inzidenzwert von über 100 besteht.

"Fast zwei Wochen sind seit dem "Lockdown Light" nun um. Und die Zahlen der Neuinfizierten mit dem Coronavirus steigen und steigen. In mittlerweile 14 Landkreisen und kreisfreien Städten liegt die ...

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PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung
Donnerstag 12. November 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Am 12.11. gab der niedersächsische Wirtschafts- und Verkehrsminister Althusmann bekannt, 30 Mio. Euro für die Entzerrung des Schülertransportverkehrs und dortige Hygienemaßnahmen bereitzustellen [1]. Die PIRATEN Niedersachsen halten dies für zu spät.

"Nachdem bereits im Frühjahr von einer zweiten Welle im Herbst gesprochen wurde, wäre dies der richtige Zeitpunkt gewesen, entsprechende Gelder bereit zu stellen. Denn Fahrer bildet man genauso ...

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Sicherheit statt Abhören: ‘Ein bisschen Hintertür’ gibt es nicht!
Dienstag 10. November 2020
Soziales Soziales, Kultur, Internationales 

Von Piratenpartei

Der Österreichische Rundfunk hat am 9.11.2020 den geheimen Entwurf einer geplanten Erklärung des EU-Ministerrats veröffentlicht, derzufolge sichere Verschlüsselung eingeschränkt werden soll. Messenger-Dienste sollen einen Generalschlüssel zur Verfügung stellen, mit dem verschlüsselte Nachrichten entschlüsselt werden können. [1] Regelmäßig gibt es Attacken seitens der Regierungen der Mitgliedsstaaten auf die Verschlüsselung von Inhalten unter dem ...

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PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verfügung zur 60-Stunden-Woche im stationären Pflegebereich
Dienstag 03. November 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Soziales, Wirtschaft 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Am 02.11. wurde bekannt, dass das niedersächsische Sozialministerium die Arbeitszeitbestimmungen für Pflegefachkräfte mittels Allgemeinverfügung dahingehend ändert, dass bis Ende Mai 2021 eine 60-Stunden-Woche mit bis zu 12 Stunden täglicher Arbeitszeit statthaft sein soll. [1] Die PIRATEN Niedersachsen sehen darin eine vorsätzliche Gefährdung der zu pflegenden Menschen und eine Missachtung auch der Gesundheit des Pflegepersonals und verurteilen ...

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PIRATEN fordern Wechselunterricht jetzt!
Montag 02. November 2020
Kultur Kultur, Politik, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Zu den ab 2. November geltenden verschärften Corona Maßnahmen kommentiert der Generalsekretär der Piratenpartei Borys Sobieski:

"Wir Piraten unterstützen ausdrücklich die angekündigten Maßnahmen. Viele davon waren schon lange überfällig. Während in einigen Bereichen, bei denen Menschen zusammentreffen, zu Recht harte Einschnitte geplant sind, die voraussichtlich viele Unternehmen in Existenznot bringen werden, soll der ...

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PIRATEN Niedersachsen fordern endlich Nachvollziehbarkeit bei neuen Corona-Maßnahmen
Sonntag 01. November 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

#Hannover Am 28.10. wurden durch die Bundesregierung die für wenigstens den November geltenden bundeseinheitlichen Corona-Beschränkungen verkündet [1], die heute von Ministerpräsident Weil [2] bestätigt wurden. Die PIRATEN Niedersachsen fordern die Nachvollziehbarkeit vieler Punkte.

"Herr Weil argumentiert, dass mit den 75% der fehlenden Information über den Infektionsort die Schließung nahezu aller im privaten aufgesuchten Orte zu begründen ...

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PIRATEN Niedersachsen kritisieren fehlende Verbindlichkeiten und Inkonsequenz von Corona-Maßnahmen
Donnerstag 29. Oktober 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

#Hannover, Berlin Mit der Umsetzung des 4-Stufen-Plans der Kultusministerkonferenz (KMK) zur Fortführung des Schulunterrichts nach den Herbstferien [1] wurde in Niedersachsen eine Neufassung des Hygiene-Plans für Schulen [2] in Kraft gesetzt. Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren die fehlende Verbindlichkeit der darin genannten Maßnahmen und die Widersprüchlichkeit zu den gestrigen Beschlüssen auf Bundesebene [3].

"Wenn man sieht, dass mittlerweile fünfzwanzig ...

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Verdachtslose Durchleuchtung privater Kommunikation wird Fall für Datenschutzbeauftragte
Mittwoch 28. Oktober 2020
Internationales Internationales, Politik, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Jede Kommunikation soll ohne Anlass überwacht werden. Dagegen hat der Kieler Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) beim Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig-Holstein Beschwerde eingelegt. Große US-Konzerne wie Facebook (Facebook Messenger) und Google (GMail) sollen den Inhalt sämtlicher privater Nutzernachrichten unterschiedslos und ohne Anlass oder Verdacht nach möglichen illegalen Inhalten ...

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PIRATEN fordern den Schutz von Landschaft, Klima und biologischer Vielfalt sowie Tierschutz bei der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik
Donnerstag 22. Oktober 2020
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales 

Von Piratenpartei

Diese Woche stimmt das Europäische Parlament über eine Reform der gemeinsamen Agrarpolitik ab, die ein Drittel des EU-Haushalts ausmacht. Die PIRATEN werden wichtige Änderungen unterstützen:
einen obligatorischen Schutz von Landschaft, Klima, Tieren und biologischer Vielfalt; Begrenzung der Subventionen für große Oligarchen wie Orbán;
wirksame Unterstützung für Kleinbauern.

"Wir müssen sicherstellen, dass Lebensmittel in der ...

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Rechte Anschläge müssen auch als solche benannt werden.
Dienstag 20. Oktober 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Schleswig-Holstein, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Am 17.10.2020 kam es auf der Demo des Bündnisses "Keine AFD in Henstedt-Ulzburg", an welcher wir Piraten teilgenommen haben, zu einem traurigen Ereignis. Es war die ganze Zeit über eine sehr friedliche Veranstaltung und es gab keine Aggressionen gegenüber der Polizei und den Veranstaltern der AfD-Veranstaltung.

Eine Gruppe von Nazis wurden beim Verlassen der Veranstaltung durch einen Nebeneingang dabei gesehen als ...

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