Eine Analyse muss auf den Tisch!
Sonntag 08. September 2019

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Offener Brief der Kommunistischen Plattform an die Parteivorsitzenden und die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN

Liebe Katja, lieber Bernd, Liebe Sahra, lieber Dietmar,

es hieße, Eulen nach Athen zu tragen, würden wir in diesem Brief die Landtagswahlergebnisse von Brandenburg und Sachsen wiederholen. Für unsere Partei sind sie ein Desaster.

Und für dieses Land ist es ein Desaster, dass ein Viertel der Wahlberechtigten einer Partei die Stimme gaben, deren faschistoiden ...

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Nach den Landtagswahlen in Brandenburg
Donnerstag 05. September 2019

Foto: René Lindenau

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Die Demokratie auf Reisen?

Von René Lindenau

Am 1.September 2019 ging die Wahl zum 7. Landtag über die politische Bühne. Einige hat sie hoch gespült, andere hat sie verstoßen. Das ist der Lauf der Demokratie. Problematisch wird es allerdings, wenn eine völkische, nationalistische, ja rechtsradikale Partei ausgerechnet am 80. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges erneut Lebensraum im Osten erobert.

Mit über 23 Prozent und einem Stimmenzuwachs von ...

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Berlinerin Michels neue Sprecherin von DIE LINKE. im Europaparlament
Donnerstag 05. September 2019
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Die Abgeordneten von DIE LINKE. im Europaparlament wählten heute die Berlinerin Martina Michels zu ihrer neuen Sprecherin. Sie folgt auf Martin Schirdewan, der das Amt abgab, weil er zum Ko-Vorsitzenden der EP-Linksfraktion GUE/NGL gewählt wurde. Michels wird die deutschen LINKEN für die nächsten zweieinhalb Jahre leiten. In der zweiten Hälfte der Legislaturperiode wird Özlem Alev Demirel die Tagesgeschäfte der deutschen LINKEN in Brüssel übernehmen.

Martina Michels sagte angesichts der neuen ...

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Schwere Verluste für DIE LINKE bei der Landtagswahl am 01.09.2019 in Brandenburg
Montag 02. September 2019

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DIE LINKE taumelt orientierungslos durch den politischen Ring. Erste Stimmen in der LINKEN rufen nach der 999. Strategie-Debatte.

Von Wolfgang Gerecht

Mit einem katastrophalen Ergebnis von ursprünglich 18,6% auf 10,7% also ein Verlust von 7,9% bekommen die Mit-Regierungs-Fans in Brandenburg von den Wählern die Meinung gesagt. Der Linken wird von ihren potentiellen Wählern abgesprochen, dass sie eine soziale Alternative für sie ...

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Kasseler Appell - Für eine tragfähige israelisch-palästinensische Konfliktlösung – jetzt!
Dienstag 27. August 2019

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Von DIE LINKE. Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost

Die Lage im gesamten Nahen und Mittleren Osten hat sich in den vergangenen Jahren immer weiter zugespitzt. Dabei vermengen sich die Konfliktlagen und die Interessen der Akteure. Die aggressive Politik der US-Administration und ihrer Verbündeten gegenüber dem Iran und die Aufkündigung des Atomabkommens durch Washington sind äußerst besorgniserregend, genau wie die explosive Lage am Golf und die Kriege gegen den ...

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DIE LINKE bedauert Fraktionsaustritt
Mittwoch 07. August 2019
Saarland Saarland, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Saarbrücken

Die Partei DIE LINKE bedauert den Fraktionsaustritt von Claudia Kohde-Kilsch aus der Saarbrücker Stadtratsfraktion. „Wir bedanken uns recht herzlich für ihre geleistete Arbeit als Fraktionsvorsitzende in den vergangenen fünf Jahren“, so der stellvertretende Kreisvorsitzende und Stadtverordnete Manfred Meinerzag.

Meinerzag weiter: „Claudia Kohde-Kilsch hat allerdings ausschließlich persönliche und keinerlei politische Gründe ...

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DIE LINKE als Arzt am Krankenbett des kapitalistischen Systems?
Mittwoch 24. Juli 2019

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Zur ersten linken Regierungsbeteiligung im Westen der Republik

von Jürgen Aust *

Als die Mitglieder der Bremer LINKEN auf ihrem Sonder-Parteitag nach einer kurzen Debatte über den mit SPD und Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmten, kam aufgrund des Abstimmungsergebnisses eine nahezu euphorische Stimmung auf: die Delegierten hatten mit 71% dem Koalitionsvertrag zugestimmt und damit die Tür für eine erste "rot-grün-rote" Landesregierung im Westen ...

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DIE LINKE: Mitgliederentscheid in Bremen
Dienstag 23. Juli 2019
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Zu den Ergebnissen des Mitgliederentscheids in Bremen erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Es freut mich, dass unsere Mitglieder in Bremen mit einer deutlichen Mehrheit einer Koalition mit der SPD und den Grünen zugestimmt haben. Erstmalig wird DIE LINKE in einem westdeutschen Bundesland in Regierungsverantwortung kommen. Ob Kohleausstieg bis 2023, sozialer Wohnungsbau oder die Prüfung eines Mietendeckels, der Koalitionsvertrag trägt eindeutig eine linke Handschrift. Es ...

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DIE LINKE: Bombendrohung gegen die Bundesgeschäftsstelle
Dienstag 23. Juli 2019
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Zu der heutigen Bombendrohung gegen die Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE sagt Harald Wolf, Bundesschatzmeister der Partei DIE LINKE:

Bedrohungen dieser Art nehmen zu und wir nehmen sie sehr ernst. Nicht ohne Grund hat die Polizei uns dazu geraten, das Gebäude sofort zu räumen. Für uns geht es dabei aber sehr viel weiter als nur die Frage, ob eine Bombe gebaut wurde oder nicht.

Rechtsradikale Kräfte versuchen hier ihre politischen Gegner einzuschüchtern, mit allen Mitteln. Das trifft ...

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Gregor Gysi: Keine weitere Kandidatur als EL-Präsident
Montag 08. Juli 2019
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Der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, erklärte im Rahmen der Vorstandssitzung in Berlin:

"Das Wahlergebnis der Europawahlen ist für uns Warnung und Aufforderung zugleich, die Europäische Linke attraktiver zu machen und den Nutzwert unserer Politik durch verbesserte Kampagnenfähigkeit und konkretere, in die Zukunft weisende Vorschläge zu verbessern. Es bleibt festzustellen, dass für die Wahlergebnisse die verschiedenen nationalen Faktoren berücksichtigt werden müssen, die einer ...

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Kein Wiederantritt als Landessprecher Linke SH
Donnerstag 04. Juli 2019

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Nachdem MdB Lorenz Gösta Beutin seit 2004 fast ununterbrochen im Landesvorstand der Linken Schleswig-Holstein war, hat er sich nun entscheiden auf dem Landesparteitag im November nicht nochmal anzutreten und dazu eine persönliche Erklärung geschrieben, die nachstehend dokumentiert wird.

O-Ton:

Dazu der Landessprecher der Linken Schleswig-Holstein, Lorenz Gösta Beutin:

„Nach diesen vielen spannenden Jahren habe ich mich entschlossen, den Weg frei zu machen für neue Ideen und Köpfe im ...

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Aktionstage von "Ende Gelände"
Mittwoch 19. Juni 2019
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Linksparteidebatte 

Heute beginnen erneut Aktionstage des Klimaschutz-Bündnisses "Ende Gelände". Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:

Meine Partei DIE LINKE und natürlich auch ich als Person begrüßen ausdrücklich, dass Bewegungen wie "Fridays for Future" und das Bündnis "Ende Gelände" aktiv den Klimaschutz vorantreiben. Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren bewiesen, dass sie nicht bereit ist, den Klimaschutz mit dem nötigen Willen umzusetzen.

Für wirksamen Klimaschutz muss man bereit ...

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DIE LINKE. erneuern
Montag 17. Juni 2019

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„Bewegungslinke“ diskutierte  in Düsseldorf

Von Edith Bartelmus-Scholich

Für das Wochenende 15./16. Juni  hatte die „Bewegungslinke“ zu einem Ratschlag eingeladen. Auf der offenen Veranstaltung trafen sich ca. 150 Mitglieder des  linken Flügels der Partei DIE LINKE. Vorbereitet und gestaltet hatten den Ratschlag die InitiatorInnen der 2018 begonnenen Sammlung „Bewegungslinke“ (https://bewegungslinke.org ...

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Leserbrief von A. Holberg - 20-06-19 14:31
Keine Wahl beim Klima
Montag 10. Juni 2019

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Die LINKE muss bei Ökothemen glaubwürdiger und lauter werden.

Die Klimafrage wird nicht von der Tagesordnung verschwinden.

Von Lorenz Gösta Beutin

Tag drei nach der historischen Wahl zum Europaparlament. Überall in Deutschland werden die Wahlplakate abgehängt. Das politische System schüttelt sich verdutzt die Federn. In gewohnter Manier aus Schuldzuweisungen und Durchhalteparolen sortieren sich die Parteien. Erste ...

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WAHL-MISSERFOLG MIT ANSAGE
Freitag 07. Juni 2019

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Zum Ausgang der EU-Wahlen und den aktuellen Aufgaben der LINKEN

Von Lucy Redler und Thies Gleiss

1.

Die Antikapitalistische Linke (AKL) in der LINKEN hat nach dem Parteitag zur EU-Wahl im Februar 2019 in Bonn folgenden Wahlausgang für die Mai-Wahl zum EU-Parlament angekündigt (https://www.antikapitalistische-linke.de/?p=3029#more-3029):

„In der Öffentlichkeit ...

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