Das Müllsystem sozial, ökologisch und barrierefrei überarbeiten
Freitag 31. Juli 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

DIE LINKE Mönchengladbach geht mit einer klaren Ansage in die Kommunalwahl: Das derzeitige Müllsystem muss überarbeitet werden.

Gebührengerechtigkeit und vor allem der Umweltschutz müssen nach Ansicht der Partei im Vordergrund stehen. „Statt viele für die Luft in der Tonne bezahlen zu lassen, so wie es gerade der Fall ist, muss sich Müllvermeidung wieder im Portemonnaie bemerkbar machen“, sagt der derzeitige Fraktionsvorsitzende Torben ...

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Dreyer lässt Kommunen am langen Arm verhungern!
Freitag 31. Juli 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. RLP

11 der Top 20 verschuldeten Kommunen aus Rheinland-Pfalz

"Es ist seit Jahren traurige Gewissheit – wenn das Ranking der verschuldeten Städte und Gemeinden veröffentlicht wird ist Rheinland-Pfalz ganz vorne mit dabei." so Alexander Ulrich, Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Kreistag. „Mit Pirmasens auf Platz 1 und Kaiserslautern auf Platz 3 ist die Pfalz mit zwei großen Städte vorne vertreten. Auch Kusel, als höchstverschuldeter ...

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Das Schönreden der Krise ist keine Lösung - zum Arbeitsmarktbericht NRW Juli 2020
Freitag 31. Juli 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

"Obwohl die Wirtschaftsinstitute einen dramatischen Einbruch der Wirtschaft feststellen und die Arbeitslosigkeit auf einem neuen Höchststand ist, verordnet der Chef der Arbeitsagentur NRW, Thorsten Withake, erneut Beruhigungspillen bei der Veröffentlichung der neuen Arbeitslosenzahlen für NRW," kommentiert der arbeitsmarktpolitische Sprecher der LINKEN.NRW, Jürgen Aust, den aktuellen Arbeitsmarktbericht.

"Denn die maßgeblichen Zahlen sprechen eine deutlich ...

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Wir brauchen eine Revolution der Pflegefinanzierung
Freitag 31. Juli 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Eine Reform der Pflegefinanzierung reicht nicht mehr. Wir brauchen eine Pflegerevolution – in allen Bereichen“, kommentiert Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, die steigenden Eigenanteile für Menschen mit Pflegebedarf in der stationären Pflege. „Pflegebedarf macht arm, und diese Armut lässt immer mehr Familien verzweifeln. Das ist seit Jahren bekannt, aber die Bundesregierung verschleppt Erleichterungen für Menschen mit Pflegebedarf. Diese Untätigkeit ist ...

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Deutscher UN-Vorsitz war kein Aufbruch für Frieden und Abrüstung
Freitag 31. Juli 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die großen Ambitionen, mit denen Deutschland in den Vorsitz des UN-Sicherheitsrates gestartet ist, konnten nicht umgesetzt werden. Die Spaltung der Mitglieder des UN-Sicherheitsrates wurde vertieft statt verringert, die Bundesregierung hat durch ihre Leitung selbst dazu beigetragen. Ansonsten gab es wenig wegweisende friedenspolitische Initiativen", erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zum heute endenden Vorsitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat. Die ...

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GAL-Arbeitstreffen trotz Sommerpause / Sonntag Ortstermin am Drilandsee
Freitag 31. Juli 2020
NRW NRW, News 

Von GAL Gronau

Bei einem Arbeitstreffen hat die parteiunabhängige Grün Alternative Liste (GAL) Gronau Ende Juli aktuelle Themen besprochen. Die GAL-Arbeitstreffen sind Planungs- und Diskussionstreffen, die zwischen den offiziellen GAL-Mitgliederversammlungen stattfinden.

Aktuell hat sich die GAL mit sozial- und umweltpolitischen Themen befasst. Auch die Innenstadtentwicklung sowie die verkehrspolitische Situation kamen zur Sprache. Betont wurde, dass neben der Belebung der ...

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Eine Moschee Hagia Sophia ist ein Rückschritt
Donnerstag 30. Juli 2020
Internationales Internationales, Kultur, Politik 

„Aus der Hagia Sophia wieder eine Moschee zu machen, ist kein Fortschritt, auch nicht Ausdruck von Religionsfreiheit, sondern ein Rückschritt“, erklärt Gregor Gysi, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzender der deutsch-griechischen Parlamentariergruppe des Bundestages, zu der Rückverwandlung des Museums in eine Moschee durch den türkischen Präsidenten Erdogan. Gysi weiter:

„Die Hagia Sophia in Istanbul wurde als christliche Kirche erbaut. Später wurde sie in eine ...

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Sozial-ökologischer-Systemwechsel als Antwort auf die Krise
Donnerstag 30. Juli 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Politik 

Angesichts der Meldungen über eine „Jahrhundertrezession“ erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

"Nach dem Hochschnellen der Infektionszahlen im ersten Halbjahr und dem Rekordeinbruch der Wirtschaft treten wir mit dem Hochschnellen der Insolvenzen und des Arbeitsplatzabbaus in eine zweite Phase der Krise ein. Ein sozial ökologischer Umbau ist die richtige Antwort darauf.

Die Bundesregierung hat bei den Corona-Hilfs-Paketen versäumt, sie im Interesse des Allgemeinwohls an ...

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Bei Arbeitslosigkeit absichern – Krise bekämpfen
Donnerstag 30. Juli 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Die massiv erhöhte Arbeitslosigkeit – 28 Prozent mehr gegenüber dem Vorjahr – drängt zum Handeln. Dass die Arbeitslosigkeit im Juli saisonbereinigt nicht noch weiter gestiegen ist, ist kein Grund zur Entwarnung, wie die Bundesagentur für Arbeit meint. Wir stecken in der schwersten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Kurzarbeit verhindert das Schlimmste, doch es werden trotzdem absehbar noch mehr Menschen ihre Arbeit verlieren. Die Wirtschaftskrise ist nicht überstanden, und es wird ein heißer ...

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Alle US-Truppen aus Europa abziehen
Donnerstag 30. Juli 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„DIE LINKE begrüßt den Abzug von zirka 12 000 US-Soldatinnen und -Soldaten aus Deutschland und die Verlegung der US-Kommandozentrale EUCOM aus Stuttgart", erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter:

„Seit langem fordern wir den kompletten Abzug der US-Truppen aus Europa und die Schließung sämtlicher US-Kommandozentralen, dazu gehört auch das US-AFRICOM in Stuttgart. Diese Infrastruktur des Krieges und der völkerrechtswidrigen Drohneneinsätze muss ...

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Zum Schulbeginn allen Kindern einen Computer zur Verfügung stellen
Donnerstag 30. Juli 2020
Soziales Soziales, Kultur, Politik 

Haushalte mit einem Einkommen unter 2.000,- € sind lediglich etwas mehr als zur Hälfte mit einem Tablet ausgestattet. Lediglich 4 von 5 Haushalten mit diesem niedrigen Einkommen verfügen über einen Computer. Anlässlich des anstehenden Schulbeginns erklärt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:

"In wenigen Tagen beginnt in vielen Bundesländern das neue Schuljahr. Zahlreiche Schulkinder sind jedoch nicht mit der heute notwendigen Ausstattung ausgestattet - einem Computer. ...

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#AlarmstufeRot: LINKE solidarisiert sich mit notleidender Veranstaltungsbranche
Donnerstag 30. Juli 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Deutschlands sechstgrößter Wirtschaftszweig befindet sich in einer akuten Notlage: Seit gut fünf Monaten haben die knapp 10.000 Unternehmen der Veranstaltungsbranche keine nennenswerten Einnahmen mehr. Von der Regierung fühlen sich die meisten im Stich gelassen. Nun wollen sie ihrem Ärger nun Luft und auf ihre prekäre Situation aufmerksam machen: Ab kommender Woche ruft ein breites Bündnis aus Verbänden, Initiativen und Unternehmer*innen zum Protest auf. Bis ...

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PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
Mittwoch 29. Juli 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Die PIRATEN Niedersachsen sind als offizielle Unterstützer der "KlimaAllianz NordseeKüste" (BI KANS) beigetreten. [1] Eines derer Hauptanliegen ist die Verhinderung des Baus eines Terminals für die Anlandung von Flüssigerdgas (LNG/Liquefied Natural Gas) in Wilhelmshaven. [2]

"Wir freuen uns, von der BI KANS angesprochen worden zu sein, uns bei ihr als Unterstützer zu engagieren. Dies zeigt, dass nach dem "Volksbegehren Artenvielfalt" [3] in ...

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US-Truppenabzug – eine gute Nachricht!
Mittwoch 29. Juli 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. RLP

"Es ist eine gute Nachricht, dass US-Soldaten aus Deutschland abgezogen werden. Allerdings müssen die Atomwaffen in Büchel unschädlich gemacht und die völkerrechtswidrigen Drohnenangriffen über die US-Air-Base Ramstein sowie die Umweltverschmutzung durch PFT-Belastung in Spangdahlem ganz beendet werden. Sie tragen nicht zu einer friedvolleren Welt bei, sie sind vielmehr eine Gefahr für die Bevölkerung. Wir brauchen endlich eine konsequente Abrüstung ...

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Saar-Linke begrüßt Abzug von US-Truppen aus Deutschland
Mittwoch 29. Juli 2020
Saarland Saarland, News 

Von DIE LINKE. Saar

„DIE LINKE ist für den vollständigen Abzug aller Truppen aus Deutschland
als einem ersten Schritt zur Demilitarisierung unserer Gesellschaft“, so
Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken. „Dass die USA einen
Teil ihrer in der Bundesrepublik stationierten Truppen nun nach Hause
entsenden wollen, ist zu begrüßen. Gefährlich ist aber die zeitgleiche
Verlegung von tausenden Soldaten und Ausrüstungen in ...

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