Kölner Tierschutzvereine und –organisationen halten zusammen
Sonntag 17. November 2019
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Köln 

Von „Netzwerk für Tiere Köln“

Das Netzwerk für Tiere Köln (NTK) gab am Samstag, 16. November 2019, im NaturFreundehaus Köln-Mitte Kölner Tierschutzvereinen und –organisationen die Möglichkeit, sich kennenzulernen und mitzuteilen, wo der Schuh drückt.

Mehr als 50 Prozent der Kölner Tierschutzvereine und –organisationen sagten ihre Teilnahme zu. Einige wenige Vereine und Organisationen mussten aufgrund von laufenden Projekten kurzfristig auf ihre Teilnahme ...

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Bisher unveröffentlichter Leserbrief an die Saarbrücker Zeitung von Alois Klees:
Sonntag 17. November 2019
Saarland Saarland, News 

Die Redaktion von 'scharf-links.de' erreichte wieder einmal ein Leserbrief, der eigentlich für eine Veröffentlichung in der Saarbrücker Zeitung vorgesehen war, dort aber wegzensiert wurde. Die Leserzuschrift von Alois Klees betrifft den erneuten Propagandaartikel: „Stärkere Rolle für die Bundeswehr“, aus der Saarbrücker Zeitung, ein Bundeswehrpropagandatext, der in ähnlicher Weise auch auf der offiziellen Internetseite der CDU/CSU (siehe: <link&nbsp;...

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Ende Gelände : „Die Bundesregierung sabotiert den Kohleausstieg und den Klimaschutz“
Samstag 16. November 2019
Bewegungen Bewegungen, Politik, Umwelt 

Aktionsbündnis kündigt zivilen Ungehorsam an

Von Ende Gelände

Anlässlich der Abstimmung über das Klimaschutzgesetz im Bundestag erklärt Nike Mahlhaus, Sprecherin von Ende Gelände:

„Die Bundesregierung sabotiert den Kohleausstieg und den Klimaschutz. Das Klimapaket ist ein schlechter Witz. Es schenkt den Konzernen Milliarden und ist für’s Klima wirkungslos. Wir brauchen einen tiefgreifenden Wandel unseres Wirtschaftssystems hin zu Klimagerechtigkeit. Weil die ...

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Mehr Geld für Gleichstellung und gegen Gewalt - Druck wirkt!
Samstag 16. November 2019
Feminismus Feminismus, Politik, News 

In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2020 wurden deutlich mehr Gelder für den Themenbereich Gleichstellung beschlossen. Diese wurde von zahlreichen Verbänden und von den LINKEN nach Bekanntwerden der ersten Haushaltsentwürfe gefordert. Zu den Posten gehören Gelder für ein Gleichstellungsinstitut, für die Zivilgesellschaft und für die Umsetzung der sogenannten Istanbul-Konvention – eine Forderung, die von den LINKEN sowohl in die Haushaltsverhandlungen als auch gestern mit einem eigenen ...

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Jusos an der Saar fordern Bannmeile rund um Beratungsstellen
Samstag 16. November 2019
Saarland Saarland, News 

Von Jusos Saar

Noch immer ist es Abtreibungsgegnern möglich, Mahnwachen gegen Schwangerschaftsabbrüche vor Beratungsstellen durchzuführen. Die saarländischen Jusos fordern daher die Koalition aus SPD/CDU auf, eine Bannmeile rund um diese Beratungsstellen und Praxen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, einzuführen.

„Wer sich mal in die Situation der betroffenen Frauen hineinversetzt versteht schnell, wieso eine solche Bannmeile längst überfällig ...

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Neuer Rundgang gegen das Vergessen: Zivilcourage in der Nazizeit
Freitag 15. November 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von AG Frieden Trier
 
Der neukonzipierte thematische "Rundgang gegen das Vergessen“ der Arbeitsgemeinschaft Frieden (AGF) erinnert an Menschen, die während der Zeit des Nationalsozialismus Zivilcourage zeigten.

Es geht um mutige Triererinnen und Trierer sowie „stille Helden“, die sich in der Nazi-Diktatur vor andere Menschen gestellt und sie geschützt haben, die jüdischen Bürger*innen geholfen haben, sich als Mediziner nicht an ...

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Duisburg stellt sich quer - Gegen den Naziaufmarsch in Duisburg!
Freitag 15. November 2019
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Von DIE LINKE. NRW

An diesem Sonntag, 17.November 2019, wollen Neonazis in Duisburg aufmarschieren. Erwartet werden bürgerwehrähnliche Zusammenschlüsse und rechte Mischszenen - auch mehrere hundert gewaltbereite Nazis haben sich für den Volkstrauertag in Duisburg angekündigt. Wie bereits vor einer Woche in Bielefeld werden wir uns den Rassisten zahlreich entgegenstellen. Die Gegendemo unseres Kreisverbandes vor Ort im Bündnis "Duisburg stellt sich quer!" startet um 13:30 Uhr ...

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Schlecht gerüstet für die Krise
Freitag 15. November 2019
Politik Politik, Wirtschaft, News 

„Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben den Bundeshaushalt 2020 nicht auf eine gerechtere und friedlichere Politik ausgerichtet. Im Haushalt sind keine Vorkehrungen getroffen worden, um die Menschen vor einer Wirtschaftskrise zu schützen“, kommentiert Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die Schlussberatungen des Bundeshaushaltes 2020 im Haushaltsausschuss. Lötzsch weiter:

„Die Stimmung in der Weltwirtschaft ist so schlecht ...

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Nazis endlich stoppen – Die NRW-Landesregierung steht in der Pflicht!
Freitag 15. November 2019
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Anlässlich des Aufmarsches von Neonazis am Sonntag, den 17. November, in Duisburg, erklärt die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann:

„Wieder einmal wollen Neonazis und Rassisten in Duisburg aufmarschieren und gegen sogenannte Minderheiten hetzen. Bei besagtem Spektrum, was für Sonntag in die Ruhrgebietsmetropole mobilisiert, handelt es sich um extrem rechte Gruppierungen, die von der Bundesregierung zum Teil als potentielle terroristische ‚Gefährder‘ eingestuft ...

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Wilke-Skandal: Bundesbehörde räumt Panne bei Verbraucherwarnung ein
Freitag 15. November 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Hessen, News 

Von foodwatch

Im Listerienskandal um den Wursthersteller Wilke hat das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) eine Panne bei der Verbraucherwarnung eingeräumt. Demnach wurde die - potenziell lebenswichtige - Information über den Rückruf sämtlicher Wilke-Produkte erst mit zwei Tagen Verzögerung über den E-Mail-Presseverteiler verbreitet. Das gab das BVL in seiner Antwort auf eine Anfrage der Verbraucherorganisation foodwatch an. "Beim ...

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Lokalen Handel stärken
Donnerstag 14. November 2019
NRW NRW, News 

Von Linksfraktion Mönchengladbach

Dass Teile der Innenstädte „kränkeln“, bemängelt die Bevölkerung schon lange. Ladenschließungen in Rheydt, Leerstand an der oberen Hindenburgstraße, und auch den Außenbezirken mit ihren Marktplätzen geht es nicht gut. Das mag viele Gründe haben wie den zunehmenden Online Handel und leere Kassen bei der Bevölkerung durch Dumpinglöhne. Doch auch die Bedingungen, die die Kommunalpolitik direkt beeinflussen kann, spielen eine Rolle. So sind nach ...

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NABU zu Bauernprotesten: Jetzt gemeinsam für zukunftsfähige Landwirtschaft kämpfen
Donnerstag 14. November 2019
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, News 

Von NABU

Krüger: Landwirte haben berechtigte Sorgen – faire Preise und Wettbewerbsbedingungen notwendig

Zur heutigen Protestkundgebung des Deutschen Bauernverbands in Hamburg erklärt NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger:

„Die Sorgen der protestierenden Landwirte können wir gut nachvollziehen. Preisdruck, fehlende Anerkennung, steigende Umweltanforderungen: Viele Landwirte fühlen sich dem kaum gewachsen. Seit der Jahrtausendwende musste zudem jeder ...

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Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften Boliviens!
Donnerstag 14. November 2019
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

In Bolivien, dem südamerikanischen Land mit der historisch längsten Liste von Staatsstreichen, ist der erste indigene Präsident, Evo Morales, durch Gehorsamsverweigerung von Polizeieinheiten und der Militärführung auf kalte Art seines Amtes enthoben worden. Rechte und rechtsextreme Horden terrorisieren Menschen und drohen mit weiterer Gewalt. Die Botschaften Kubas und Venezuelas werden – wie beim Putsch in Venezuela 2002 – von Schlägern attackiert; auch die bolivianische Botschaft in ...

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BUND: Länder müssen Klima-Versagen der Bundesregierung korrigieren
Donnerstag 14. November 2019
Umwelt Umwelt, Politik, News 

Anlässlich der Umweltministerkonferenz (UMK) erklärt Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): 

„Jetzt müssen die Bundesländer Farbe bekennen. Die zaudernde Bundesregierung hat es versäumt, wirksamen Klima- und Umweltschutz auf den Weg zu bringen. Es ist nun an den Umweltministerinnen und Umweltministern der Länder entschieden nachzubessern.

Das gilt vor allem für das Klimapaket der ...

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Vertragsbruch beenden – Gewalt an Frauen und Mädchen systematisch bekämpfen
Donnerstag 14. November 2019
Feminismus Feminismus, Politik, News 

In der heutigen Sitzung des Bundestags fordert die Fraktion DIE LINKE die Bundesregierung auf, das von ihr unterzeichnete Menschenrechtsabkommen zur Bekämpfung von Gewalt an Frauen umzusetzen. Das „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“, die sogenannte Istanbul-Konvention, ist seit Februar 2018 in Deutschland geltendes Recht.

„Die Bundesregierung verschläft momentan die Umsetzung der Istanbul-Konvention und begeht damit ...

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