Gute medizinische Versorgung verursacht Kosten – keine Defizite
Donnerstag 04. Juli 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die aktuelle Kritik an den ins uferlose steigenden Defiziten am Mainzer Uniklinikum veranlasst die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, zum Thema Stellung zu beziehen.

Jochen Bülow: „Es ist das alte neoliberale Lied: Mit willkürlichen Fallpauschalen und nicht ausreichenden Zuschüssen geraten immer mehr Krankenhäuser in eine "finanzielle Schieflage". Anschließend wird die Privatisierung als "alternativlos" angepriesen. Die ...

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Wenn bürgerliche Parteien versumpfen
Donnerstag 04. Juli 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zur Koalition von CDU und AfD im Gemeinderat von Frankenstein erklärt David Schwarzendahl, Stellvertretender Landesvorsitzender:

„Kaum verkündet die CDU lauthals bundesweit, mit der AfD nicht kooperieren, geschweige denn koalieren zu wollen, geschieht genau dies in der Pfalz: Das Ehepaar Schirdewahn – sie in der CDU, er in der AfD – vollzieht nun politisch, was zwischenmenschlich längst vollzogen ist. Und nicht nur in Sachsen sitzen die ...

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GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz ist schockiert über Fraktionsgemeinschaft von CDU und AfD
Mittwoch 03. Juli 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend RLP

Im Gemeinderat Frankenstein ist die erste Fraktionsgemeinschaft von CDU und AfD in Rheinland-Pfalz geschmiedet worden. Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz ist entsetzt über diese Kooperation. Sie fordert eine Distanzierung der CDU-Parteispitze undrasche Konsequenzen.

Dazu erklärt Maja Brager, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz:

„Jede Kooperation mit der AfD ist ein weiterer Schrittin Richtung zur Akzeptanz dieser einer rechtsextremen Partei und ...

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AGF fordert zum Flaggentag den Beitritt Triers zum Appell für ein Atomwaffenverbot
Montag 01. Juli 2019
Bewegungen Bewegungen, Rheinland-Pfalz, News 

Von AG Frieden Trier

Klimawandel und Ende des INF-Vertrags erhöhen Atomkriegsgefahr

Die AG Frieden unterstützt den Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden und fordert: „Abzug statt Aufrüstung der Atomwaffen in Büchel – Trier soll den I Can-Appell für ein Atomwaffenverbot unterzeichnen.

Am Montag 7. Juli 2015 um 13:30 Uhr wird die Stadt Trier vor dem Rathaus ein sichtbares Zeichen für eine fried­liche ...

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„Tag der offenen Gartentür“ 2019: Was wollen wir zukünftig essen, sieben Tage lang?
Mittwoch 26. Juni 2019

Foto: pexels.com

Saarland Saarland, Rheinland-Pfalz, Umwelt 

Eine neue Gartenwelt zwischen Ernährung, Entspannung und Dialog

Von Dr. Nikolaus Götz

Unter dem Motto „Freitags für die Zukunft“ gehen die jugendlichen Schüler schulschwänzend auf die Straße, um zu protestieren! Zielgruppe des naiv-jugendlichen Protestes sind die untätigen Politiker der ’Altparteien’, die heute zurecht gescholten werden. Dass eigentlich vor rund 40 Jahren mit der Gründung der Partei Die Grünen der ökologische Umbau der Industriegesellschaft ...

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Ramstein: Keine Beteiligung an einem neuen Krieg am Golf!
Mittwoch 26. Juni 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Rheinland-Pfalz, TopNews 

Attac ruft zur Teilnahme an der Demonstration an der US-Air Base Ramstein auf

Von Attac

Am Samstag wird an den Toren der US-Air Base Ramstein wieder eine große Demonstration der Friedensbewegung gegen die kriegerischen Aktionen stattfinden, für die dieser Luftwaffenstützpunkt der US-Army seit Jahrzehnten ein zentrales Drehkreuz bildet.

Trotz ungelöster Probleme bei der einvernehmlichen Gestaltung der Aktionswoche ruft Attac dazu auf, an dieser Aktion ...

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Mietendeckel auch in Rheinland-Pfalz? Ja bitte!
Freitag 21. Juni 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Nachdem der rot-rot-grüne Senat in Berlin mit dem Mietendeckel ein deutliches sozialpolitisches Zeichen gesetzt hat, entstehen bundesweit politische Initiativen, die dem Vorbild der Bundeshauptstadt folgen wollen. Zur Lage in Rheinland-Pfalz erklären die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB:

Jochen Bülow: „Mieter*innen, politisch–zivilgesellschaftlich aktive Menschen, der Deutsche Städtetag und Sozialverbände sind wegen der ...

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Die Bundeswehr hat nichts verloren am Deutschen Eck!
Samstag 15. Juni 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zum „Tag der Bundeswehr“ am 15. Juni erklärt Landesvorstandsmitglied Christan Zillgen:

„Unter dem humanitären Deckmantel von Sanitätsdienst und Wasseraufbereitung, der Nutzung mobiler Brückenfahrzeuge und Neuem aus der Robotik sollen ein weiteres Mal Interessierte zur Selbstdarstellung der Bundeswehr und damit auch zum "Dienst an der Waffe" gelockt werden. Wir unterstützen die Proteste gegen die alljährliche Zurschaustellung von Krieg und ...

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PROTEST GEGEN DEN WERBETAG DER BUNDESWEHR
Donnerstag 13. Juni 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Rheinland-Pfalz, TopNews 

Von AG Frieden Trier

in KOBLENZ und bundesweit 

Samstag, 15. Juni 2019

Seit 2015 Jahren wirbt die Bundeswehr am jährlichen „Tag der Bundeswehr“ um Nachwuchs und um Zustimmung zu ihren Militäreinsätzen, die von der Bevölkerung überwiegend kritisch gesehen werden. 2017 wurden dafür mehr als 24 Millionen Euro ausgegeben.

2019 gehört auch Koblenz zu den 14 Standorten, an denen der "Tag der Bundeswehr" stattfindet.

Kriegsgerät wird ...

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Rheinland-Pfalz zukunftsfähig? Fehlanzeige!
Donnerstag 06. Juni 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

In den kommenden Wochen wird, zum Teil in nichtöffentlicher Sitzung, die Entlastung der Landesregierung und des Rechnungshofs für den Haushalt 2017 auf der Tagesordnung stehen. In seinem Jahresbericht 2019 hat der Landesrechnungshof an verschiedenen Punkten deutliche Kritik an der Haushaltspolitik des Landes geäußert. Als wesentliches Ergebnis wird festgehalten, dass die „laufenden Zuweisungen und Zuschüsse sowie die Investitionsausgaben“ den ...

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Verseuchung durch per- und polyfluorierte Chemikalien (PFC) in Grundwasser und Böden:
Mittwoch 05. Juni 2019
Umwelt Umwelt, Politik, Bayern 

Bundesregierung veröffentlicht Liste der Kontaminationen außerhalb von Kasernen Sechs von neun bekannten Fällen liegen im Umfeld von Liegenschaften der US-Armee

Die Bundesregierung hat auf Anfrage des gesundheitspolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Harald Weinberg, erstmals eine Liste von Verseuchungen durch per- und polyfluorierte Chemikalien (PFC) außerhalb von militärisch genutzten Flächen veröffentlicht (siehe Anlage). Von 125 Verdachtsmomenten im ...

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Friedenstafel vor dem Atomwaffenstützpunkt Büchel für den INF-Vertrag
Dienstag 04. Juni 2019

Bewegungen Bewegungen, Rheinland-Pfalz, TopNews 

Von AG Frieden Trier

Am Sonntag 2. Juni protestierten direkt vor dem Atomwaffenstützpunkt in Büchel / Eifel über 80 Menschen zum 31. Jahrestag des INF-Vertrages für die Erhaltung dieses Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate Range Nuclear Forces). Aufgerufen hatten die NaturFreunde Deutschland, Friedenswerkstatt Mutlangen, Aktionsgemeinschaft Dienst für Frieden (AGF), Kampagne Krieg beginnt hier, der friedenspolitische Arbeitskreis der SPD Ostalb, das neue ...

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„Kommunal sehr erfreulich, bei der EU-Wahl ist Luft nach oben“
Montag 27. Mai 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. RLP

Die Landesvorsitzenden Katrin Werner und Jochen Bülow nehmen in einer gemeinsamen Erklärung Stellung zu den Ergebnissen der gestrigen Europa- und Kommunalwahlen:

„An erster Stelle bedanken wir uns bei unseren Wählerinnen und Wählern, bei den Kandidierenden und bei unseren ehrenamtlichen Wahlkampfhelferinnen und -helfern. Und natürlich gratulieren wir allen, die erstmals in kommunale Gremien gewählt worden sind - und ganz besonders denen, deren Arbeit der ...

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GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz: Wer AfD wählt, wählt NPD
Samstag 25. Mai 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend RLP

Die taz berichtet, dass AfD-Politiker Joachim Paul unter Pseudonym für die NPD Texte verfasste, beste Kontakte in rechtsextreme Burschenschaften hat und in Aufsätzen vom neonazistischen Musiker Varg Vikernes schwärmt.

Benjamin Buddendiek, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz meint dazu:

  „Ich bin von solchen Neuigkeiten nicht mehr überrascht. Eigentlich erwarte ich bei AfD-Politikern schon, dass sie Kontakte zu rechtsextremen Vereinen oder ...

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"Venezuela im Zentrum globaler Konflikte"
Samstag 25. Mai 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Die Jenny-Marx-Gesellschaft lädt in Zusammenarbeit mit den Freidenkern Rheinland-Pfalz/Saar zur folgenden Veranstaltung in Neuwied/Rhein ein

"Venezuela im Zentrum globaler Konflikte"

Referent: Rüdiger Rauls, Autor des Buches "Kolonie, Konzern, Krieg"

Am 28.05.2019, Dienstag um 18.30 Uhr im Büro der Jenny-Marx-Gesellschaft, Am Güterbahnhof 15-17, 56564 Neuwied

Nachdem es im Jahre 2018 in und um Venezuela relativ ruhig gewesen war, ...

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