Zum fünften Mal: Anarchistische Buchmesse Mannheim
Samstag 06. April 2019

Kultur Kultur, Bewegungen, Baden-Württemberg 

Von Anarchistische Gruppe Mannheim

Vom 10. bis 12. Mai 2019 findet zum fünften Mal die Anarchistische Buchmesse Mannheim im Jugendkulturzentrum forum statt, die seit 2011 alle zwei Jahre organisiert wird. „Der positive Zuspruch des Publikums, der Verlage, der Ausstellenden und Referent*innen hat uns darin bestätigt, die Messe erneut durchzuführen“, so das Pressereferat der Anarchistischen Gruppe Mannheim (AGM).

Das AGM-Pressereferat stellt weiter fest: ...

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Handelsabkommen EU-USA: NGOs fordern Altmaier auf, Verhandlungsmandate abzulehnen
Freitag 05. April 2019

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Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, Internationales 

Altmaier muss Verhandlungsmandate für Handelsabkommen EU-USA ablehnen

Offener Brief von zwölf zivilgesellschaftlichen Organisationen

Von Attac

Ein Bündnis aus zwölf zivilgesellschaftlichen Organisationen* fordert Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am heutigen Freitag in einem offenen Brief dazu auf, neuen Verhandlungen über ein Handelsabkommen der EU mit den USA nicht zuzustimmen (<link&nbsp;...

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Ostermarsch Saar 2019
Freitag 05. April 2019

Bildmontage: HF

Saarland Saarland, Bewegungen, TopNews 

Verantwortung übernehmen heißt: Jetzt abrüsten!

Von FriedensNetz Saar

Das FriedensNetz Saar fordert zum Ostermarsch 2019 ein Ende der verantwortungslosen Aufrüstung. Mit der Kündigung des INF-Vertrags zum Verbot von nuklearen Mittelstreckenraketen droht ein neues atomares Wettrüsten, das die Kriegsgefahr erhöht und Ressourcen verschleudert. Ressourcen, die wir dringend für eine wirksame Klimapolitik und soziale Gerechtigkeit benötigen. Klimaschutz und ...

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Gedächtnis und Mahnung
Freitag 05. April 2019

Internationales Internationales, Bewegungen, TopNews 

Der Völkermord in Ruanda vor 25 Jahren war eines der ganz großen Gewaltverbrechen des 20. Jahrhunderts

Kommentar der pax christi-Kommission Solidarität mit Zentralafrika

Am 6. April 2019 jährt sich der Beginn des Genozids in Ruanda zum 25. Mal. Allein in der zentralen Gedenkstätte im Ortsteil Gasabo in Kigali sollen sich die sterblichen Überreste von bereits mehr als einer Viertelmillion Menschen befinden. „Der Völkermord an den Tutsi und an gemäßigten Hutu ...

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Irreführende Meldung über das angebliche Aus für Atomtransporte durch Hamburg
Freitag 05. April 2019

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Hamburg 

Von Bündnis „Atomtransporte durch Hamburg stoppen“

Das Bündnis „Atomtransporte durch Hamburg stoppen“ kritisiert irreführende Meldungen über das angebliche Aus für Atomtransporte durch Hamburg. „Hafenunternehmen verzichten auf Atomumschlag“ war am 2. April 2019 in Reaktion auf eine Pressemitteilung der Hamburger Wirtschaftsbehörde in mehreren Medien zu lesen.

Tatsächlich ist jedoch kaum ein Rückgang von Atomtransporten durch den Hamburger Hafen zu erwarten. Denn der größte ...

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SEEBRÜCKE: Hamburg sagt „Refugees Welcome!“
Donnerstag 04. April 2019

Bewegungen Bewegungen, Hamburg, TopNews 

Von SEEBRÜCKE Hamburg

Die 64 Geretteten von der „Alan Kurdi“ sofort in Hamburg aufnehmen!

Das Rettungsschiff „Alan Kurdi“ hat gestern im Mittelmeer 64 Personen aus akuter Seenot gerettet und an Bord genommen. Die Geretteten brauchen jetzt einen sicheren Hafen, wo sie an Land gehen können. Mit der öffentlichen Weigerung Italiens, die „Alan Kurdi“ einlaufen zu lassen, beginnt jetzt erneut das unwürdige politische Spiel, welches EU-Land die ...

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BBU-Vorstand tagte in Duisburg: Ablehnung der Freigabe von radioaktiven Abfällen
Donnerstag 04. April 2019

BBU-Vorstandstreffen im afas (Duisburg). Auf dem Foto sind folgende BBU-Vorstandsmitglieder sowie die BBU-Geschäftsführerin zu sehen (v. l. n. r.): Udo Buchholz, Ulla Weiß, Oliver Kalusch, Peter Schott, Gertrud Patan, Christine Ellermann (Geschäftsführerin)

Umwelt Umwelt, Bewegungen, TopNews 

Parteien sollen Forderungen der Fridays for Future-Initiativen unterstützen: Klimaschutz jetzt!

Von BBU

Die Vorstandsmitglieder des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) haben sich bei ihrem Treffen in Duisburg erneut gegen die Verbringung von sogenannten freigemessenen radioaktiv belasteten Abfällen aus Atomanlagen auf Mülldeponien und in Verbrennungsanlagen ausgesprochen. Ebenso wird die freie Wiederverwertung solcher Abfälle entschieden ...

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Gewinnabschöpfung positiv – Bewährung zu milde
Mittwoch 03. April 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Wirtschaft, Bewegungen 

Von pax christi

Landgericht Kiel verurteilt Führungskräfte des Waffenherstellers Sig Sauer wegen illegaler Waffenlieferungen nach Kolumbien ist auch ein Erfolg des zivilgesellschaftlichen Engagements

Die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ begrüßt die hohe Summe, die von der Firma Sig Sauer eingezogen wird. Die durch einen Deal ermöglichten Bewährungsstrafen hinterlassen jedoch einen mehr als bitteren Beigeschmack. Ein generelles  ...

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Keine Bundeswehr an Schulen: Berliner Beispiel folgen!
Mittwoch 03. April 2019

Bildmontage: HF

NRW NRW, Bewegungen, TopNews 

Von Bündnis „Schule ohne Bundeswehr NRW“

Zu der aktuellen Diskussion um Bundeswehr-Auftritte an Schulen zeigt sich das Bündnis „Schule ohne Bundeswehr NRW“ von der Stellungnahme der NRW-Schulministerin enttäuscht. Nachdem die Berliner SPD beschlossen hat, gegen die Bundeswehr-Werbung an Schulen vorzugehen, äußerte sich Ministerin Gebauer in der Presse, sie sehe keine Notwendigkeit, an den in NRW geltenden Regelungen etwas zu ändern. ...

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Ermittlungen gegen das Zentrum für Politische Schönheit einstellen
Mittwoch 03. April 2019
Politik Politik, Bewegungen, News 

"Es ist ein Skandal und auch absurd, dass die Staatsanwaltschaft Gera gegen das Zentrum für Politische Schönheit wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt", erklärt Niema Movassat, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Rechtsausschuss. Movassat weiter:

"§ 129 Strafgesetzbuch eröffnet der Staatsanwaltschaft sämtliche Überwachungs- und Bespitzelungsbefugnisse. Im konkreten Fall wird damit in die grundgesetzlich gewährleistete Kunst- und Meinungsfreiheit erheblich eingegriffen. Diese ...

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„Herz aus Stein“ geht an Uni Ulm für Rauchversuche an Mäusen
Dienstag 02. April 2019

Foto: Ärzte gegen Tierversuche

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Baden-Württemberg 

Von Ärzte gegen Tierversuche

Ärzte gegen Tierversuche verleihen Negativpreis für schlimmsten Tierversuch 2018

Von 5 zur Auswahl stehenden Tierversuchen fiel die Online-Abstimmung* auf die Zigarettenrauchversuche an der Universität Ulm als schlimmsten Tierversuch 2018. So verliehen heute Vertreter der bundesweiten Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche ihren Negativpreis „Herz aus Stein 2018“ dem Institut für Anästhesiologische Pathophysiologie und ...

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Gemeinnützigkeitsdebatte: Demokratische Debattenkultur statt Repression der Zivilgesellschaft
Dienstag 02. April 2019

Umwelt Umwelt, Bewegungen, TopNews 

Von BUND

Mit großer Besorgnis sehen der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, die NaturFreunde Deutschlands und der Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) die aktuelle Debatte um die Gemeinnützigkeit von Vereinen. Versuche, auch Umweltverbänden die Gemeinnützigkeit zu entziehen, verurteilt das Verbändebündnis aufs Schärfste. Das Vorgehen gegen Attac, Deutsche Umwelthilfe, Campact oder den BUND Hamburg werten die Verbände nicht nur als einen ...

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Prozess gegen ehemaligen Luftschlossfabrik-Bewohner geht in die dritte Runde
Dienstag 02. April 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Schleswig-Holstein, TopNews 

Von abc-Flensburg

Nach gewonnener Revision wurde der Prozess gegen einen ehemaligen Bewohner der Luftschlossfabrik zurück an das Landgerichts verwiesen. Der Vorwurf lautet weiterhin Widerstand und versuchte Körperverletzung und die Richterin Bauer hat ganze 4 Prozesstage angesetzt: am 4.4, 11.4, 12.4 und 18.4, jeweils um 9:30.

Das Gelände an der Harniskaispitze Flensburgs wurde vor 3 Jahren und 2 Monaten unter polizeilichem Großeinsatz gewaltsam geräumt. Mittels Panzer, ...

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Wegen Fotos von Khashoggi: Ermittlungen gegen pakistanische Journalisten angeordnet
Dienstag 02. April 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen (ROG) ist empört über den jüngsten Einschüchterungsversuch gegen kritische Journalisten in Pakistan. Weil sie in sozialen Medien Fotos des heute vor einem halben Jahr ermordeten saudisch-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi veröffentlicht haben, hat die pakistanische Sicherheitsbehörde FIA Ermittlungen gegen sechs Medienschaffende angeordnet (https://ogy.de/zz6n).

„Das angebliche Verbrechen dieser Journalisten ...

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Verbraucher-Portal "Topf Secret": Mehrere Behörden behindern Herausgabe von Hygiene-Kontrollen
Montag 01. April 2019

Wirtschaft Wirtschaft, Bewegungen, TopNews 

foodwatch und FragDenStaat kritisieren "Angriff auf Informationsrechte"

Von foodwatch

Mal werden 1.700 Euro Gebühren für eine Anfrage veranschlagt, mal werden Informationsanträge von vornherein abgelehnt: Mehrere Behörden in Deutschland versuchen, die Herausgabe von Ergebnissen der Lebensmittelkontrollen zu verhindern - obwohl sie per Gesetz zur Antwort verpflichtet sind. Das haben die Verbraucherorganisation foodwatch und die ...

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