Russland: Gesetz soll Internetzensur auf neue Stufe heben
Donnerstag 31. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Internationales, Bewegungen 

Von ROG

Am morgigen Freitag (1.11.) tritt in Russland ein Gesetz in Kraft, das es den Behörden ermöglichen soll, die Internetnutzerinnen und -nutzer im Land vom weltweiten Netz abzukoppeln. Reporter ohne Grenzen verurteilt dieses Gesetz als gefährlichen Schritt zur umfassenden Kontrolle und Überwachung der digitalen Kommunikation. 

„Dieses Gesetz ist der Versuch, die Internetzensur in Russland auf eine neue Stufe zu heben: Es belegt, dass die russische ...

Weiter lesen>>

US-Repräsentantenhaus hat den Völkermord an den Armeniern anerkannt
Donnerstag 31. Oktober 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

Von Zentralrat der Armenier in Deutschland

Das US-Repräsentantenhaus hat gestern mit überwältigender Mehrheit, mit 405 zu 11 Stimmen, den Völkermord an den Armeniern anerkannt. "Es ist ein Meilenstein in der weltweiten Anerkennung des Genozids", sagt Herr Owassapian, Vorsitzender der Zentralrat der Armenier in Deutschland, "USA als mächtigste Nation der Welt hat ein starkes Zeichen gesetzt, was die Türkei nicht ausblenden kann."

Ein schwerer ...

Weiter lesen>>

Aufruf zur bundesweiten Demonstration „Stopp den Krieg – Solidarität mit Rojava“ am 2. November in Berlin
Donnerstag 31. Oktober 2019
Bewegungen Bewegungen, Internationales, Berlin 

DIE LINKE ruft zur Teilnahme an der bundesweiten Demonstration „Stopp den Krieg – Solidarität mit Rojava“ am 2. November 2019 in Berlin auf. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

"Das Projekt der autonomen Selbstverwaltung in Rojava ist ein erfolgreiches Beispiel für basisdemokratisches Zusammenleben verschiedener Bevölkerungsgruppen und Religionen in einer Region, die von ethnischen und religiösen Konflikten geschüttelt wird. Hier gibt es zudem größere Fortschritte für ...

Weiter lesen>>

Kampfansage an Überwachungsindustrie – ROG begrüßt WhatsApp-Klage gegen NSO Group
Mittwoch 30. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Internationales, TopNews 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen begrüßt das entschiedene Vorgehen von WhatsApp gegen den israelischen Überwachungstechnologie-Anbieter NSO Group. Wie WhatsApp am Dienstag bekanntmachte, hat das Unternehmen gemeinsam mit seinem Mutterkonzern Facebook bei einem US-Bundesgericht in San Francisco eine Klage gegen NSO wegen eines Überwachungsangriffs gegen rund 1400 WhatsApp-Nutzerinnen und -Nutzer eingereicht. Dieser habe ein eindeutiges Muster von Menschenrechtsverletzungen ...

Weiter lesen>>

Grenzüberwachung mit Flugzeug: Frontex mitverantwortlich für Push-Backs aus Kroatien
Mittwoch 30. Oktober 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

"Die EU-Grenzagentur hat die Polizei in Kroatien mit einem Flugzeug bei der Überwachung der Landgrenzen zu Bosnien unterstützt. Frontex rühmt sich, dass erst diese Luftaufklärung zu Festnahmen von Migrantinnen und Migranten durch kroatische Behörden geführt hat. Die Europäische Union ist deshalb mitverantwortlich für die menschenverachtende Flüchtlingspolitik der kroatischen Regierung. Ich gehe davon aus, dass Frontex völkerrechtswidrige Push-Backs ausgelöst hat", erklärt der  ...

Weiter lesen>>

Weltspartag: Kein Geld für Rüstung und Umweltzerstörung!
Mittwoch 30. Oktober 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

Zum heutigen Weltspartag am 30. Oktober erklärt Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag:

Laut Umfragen lehnt die Mehrheit der Sparerinnen und Sparer es ab, wenn Banken ihr Geld in die Finanzierung von Atomwaffen und anderen Rüstungsgütern investieren. Dennoch gibt es bei den allermeisten Banken, auch bei Genossenschaftsbanken und Sparkassen, immer noch keine Anlagemöglichkeiten, die friedens- und umweltpolitisch unbedenklich sind. Dagegen protestieren heute in ...

Weiter lesen>>

Syrien – Strudel der Stabilität
Montag 28. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Kai Ehlers

Was nach dem Abzug der Amerikaner aus dem Norden Syriens zu erwarten war, ist geschehen: Russland und die Türkei haben mit der Einrichtung einer „Sicherheitszone“ entlang der syrisch-türkischen Grenze Fakten geschaffen. Die Volksbefreiungskräfte der Kurden haben sich aus der Zone zurückgezogen. Das autonome Gebiet Rojava hat sich dem Schutz des syrischen Staates unterstellt. Hat Putin sich wieder einmal als Krisenmanager bewährt? Kann die ...

Weiter lesen>>

Außenminister Heiko Maas: schuldig
Montag 28. Oktober 2019

Internationales Internationales, Politik, Piratendebatte 

Zu dem Besuch von Außenminister Maas in der Türkei der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch:

"Der Auftritt unseres Außenministers Heiko Maas am Samstag in Ankara hat viele von uns schockiert zurück gelassen. Es ist selbstverständlich, dass ein Minister - insbesondere der Außenminister - auch mal diplomatische Töne bei seinen Besuchen anschlagen muss, um Gesprächspartner und Verbündete nicht unnötig zu verärgern und diplomatische Verstimmungen ...

Weiter lesen>>

Journalistin Huang Xueqin freilassen
Montag 28. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die sofortige Freilassung der unabhängigen chinesischen Journalistin Huang Xueqin. Die Reporterin, die auch unter dem Namen Sophia Huang bekannt ist, hatte im vergangenen Sommer über die anhaltenden Proteste in Hongkong berichtet und wurde am 17. Oktober in der südchinesischen Stadt Guangzhou festgenommen. Die Behörden werfen ihr ...

Weiter lesen>>

ROG zur Maas-Reise: Ägypten ist kein Stabilitätsanker
Montag 28. Oktober 2019
Internationales Internationales, Kultur, Politik 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen fordert Bundesaußenminister Heiko Maas auf, bei seinen Gesprächen in Ägypten in aller Deutlichkeit die jüngste Repressionswelle gegen Journalistinnen und Journalisten zu verurteilen. Ägypten ist die dritte Station auf der Nordafrika-Reise des Ministers. 

„Minister Maas muss in Ägypten unmissverständlich die sofortige Freilassung aller Medienschaffenden fordern, die wegen ihrer Berichte ...

Weiter lesen>>

Wahlsieger Fernández in Argentinien unterstützen
Montag 28. Oktober 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Ich teile die Freude der Mehrheit der Argentinierinnen und Argentinier über den klaren Sieg von Alberto Fernández und Cristina Kirchner bei den Präsidentschaftswahlen am Sonntag. Die Niederlage des auch von der Bundesregierung hofierten Verlierers Mauricio Macri belegt erneut das Scheitern neoliberaler Regime, von Austeritätspolitik und IWF“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter:

„Die Ankündigungen von Fernández, nun wieder verstärkt in ...

Weiter lesen>>

BKA schafft EU-weite Gesinnungsjustiz durch die Hintertür
Montag 28. Oktober 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

"Das Bundesinnenministerium will eine europaweite Vernetzung von Polizeiakten und die Errichtung einer ,EU-Störerdatei'. Das ist datenschutzrechtlich äußerst problematisch, denn es handelt sich nicht um Informationen zu verurteilten Personen, sondern aus Ermittlungen oder Verdachtsdateien. Auch die umstrittenen deutschen ,personengebundenen Hinweise' könnten auf diese Weise von allen EU-Mitgliedstaaten abgefragt werden. Obwohl noch kein EU-Gesetzesvorschlag vorliegt, schafft das ...

Weiter lesen>>

US-Finanzsystem: Geldschwemme durch die Hintertür
Sonntag 27. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Krisendebatte Krisendebatte, Wirtschaft, Debatte 

Von Ernst Wolff

Obwohl sie es öffentlich bestreitet, hat die US-Zentralbank FED in den vergangenen Wochen die nächste Geldschwemme eingeleitet – und zwar durch die Hintertür. Hier die Details:

Das US-Finanzsystem hätte die Krise von 2007/08 nicht überstanden, wenn die FED nicht eingegriffen, ihre Bilanz auf etwa 4,5 Billionen US-Dollar ausgeweitet und den Leitzins mehrmals gesenkt hätte.

Den FED-Verantwortlichen war ...

Weiter lesen>>

Erneut schwere Missstände auf Italiens Büffelfarmen
Sonntag 27. Oktober 2019

Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Internationales 

Von Vier Pfoten

VIER PFOTEN Supermarktumfrage: Büffelmozzarella nicht so edel wie sein Ruf

Die internationale Tierschutzorganisation VIER PFOTEN macht abermals auf die verheerenden Tierschutzmängel aufmerksam, die auf vielen Büffelfarmen Italiens noch immer herrschen. Neues <link&nbsp;...

Weiter lesen>>

Argentinien vor den Wahlen: Acht Millionen Kinder leben in Armut
Sonntag 27. Oktober 2019
Internationales Internationales, News 

Von SOS Kinderdörfer

Mehr als jedes zweite Kind in Argentinien wächst in Armut auf. Das vermeldet die Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer unter Berufung auf eine aktuelle Studie der Katholischen Universität von Argentinien.

Demnach seien 2018 insgesamt 51,7 Prozent oder acht Millionen Kinder betroffen gewesen. Jedes zehnte argentinische Kind leide unter Hunger.

"Die Situation ist dramatisch und eine faktische Kinderrechtsverletzung! Ein Kind, das hungert, entwickelt sich ...

Weiter lesen>>

Vorhergehende

Treffer 91 bis 105 von 513

< vorherige

1

2

3

4

5

6

7

nächste >

Nchste


Diese Webseite verwendet keine Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz