Wissler: Stellungnahme zur Berichterstattung des SPIEGEL
Freitag 15. April 2022
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Zur heutigen Berichterstattung des SPIEGEL (Nr. 16 / 15.04.2022) über den Vorwurf sexueller Übergriffe in der Partei DIE LINKE, erklärt die Parteivorsitzende Janine Wissler in einer persönlichen Stellungnahme:

Ich nehme Vorwürfe von sexueller Belästigung, sexueller Gewalt und Missbrauch sehr ernst und habe sofort gehandelt, als mir derartige Vorwürfe bekannt wurden. Der Parteivorstand hat im Oktober 2021 eine Vertrauensgruppe eingesetzt für derartige Vorfälle, als ...

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Ein Leid (!) Artikel
Donnerstag 24. März 2022
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DIE LINKE nach den Bundestagswahlen 2021

Von René Lindenau, Cottbus

Manche brauchen einfach länger, andere schaffen es nie mehr. Ich bin Monate nach der aus Sicht der LINKEN desaströsen Bundestagswahl am 26. September 2021 immer noch mittendrin – in der Ursachenforschung für diese 4,9 Prozent. Zum Glück bin ich kein Parteivorsitzender. Da muss man ja stets schnelle Antworten liefern, obwohl man selbst vielleicht noch auf der Suche ist. Kamera läuft, Ton ...

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Im Zorn: Lafontaine verlässt DIE LINKE
Donnerstag 17. März 2022
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Politik 

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

Zehn Tage vor der Landtagswahl im Saarland, wo DIE LINKE um den Wiedereinzug in den Landtag bangt, hat Oskar Lafontaine die Partei verlassen. Es wird nun unwahrscheinlicher, dass im nächsten saarländischen Landtag noch eine linke Stimme vertreten sein wird. Und offenbar will Lafontaine genau dies befördern. Wäre das nicht der Fall, hätte er am 28. März der Partei den Rücken kehren können. Es ist zu traurig, dass er damit die eigenen ...

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Sören Pellmann zum Vorsitzenden der neuen Landesgruppe Ost der Fraktion DIE LINKE im Bundestag gewählt
Dienstag 15. März 2022
Politik Politik, Linksparteidebatte, News 

„Unsere Fraktion ist die Anwältin ostdeutscher Interessen im Bundestag. Wir haben heute die strukturellen Grundlagen gelegt, um im Osten wieder erfolgreicher zu werden. Ziel ist ein politisches Comeback zur nächsten Bundestagswahl“, erklärt Sören Pellmann, der heute zum Vorsitzenden der neuen Landesgruppe Ost der Fraktion DIE LINKE im Bundestag gewählt wurde. Pellmann weiter:

„Wir haben heute eine stärkere Vernetzung mit den Landtagsfraktionen und vier Schwerpunktthemen der nächsten  ...

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DIE LINKE verurteilt Angriff auf die Ukraine aufs Schärfste, Russland muss Kampfhandlungen sofort einstellen!
Donnerstag 24. Februar 2022
Internationales Internationales, Politik, Linksparteidebatte 

Zum russischen Angriff auf die Ukraine erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch, sowie die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler:

„Die Bombenangriffe und der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine sind eine neue Stufe der Aggression durch Putin, die wir auf das Schärfste verurteilen.

Dieser völkerrechtswidrige Angriffskrieg ist durch nichts zu rechtfertigen. Russland muss die Kampfhandlungen ...

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Zur aktuellen Situation in der Ukraine
Dienstag 22. Februar 2022
Internationales Internationales, Linksparteidebatte, TopNews 

Von linksjugend ['solid]

Angesichts der aktuellen Situation in der Ukraine erklärt der Bundessprecher:innenrat der linksjugend ['solid] folgendes:
In der Ukraine droht gerade eine der größten kriegerischen Eskalationen, die Europa seit langem gesehen hat. Russland hat in großem Umfang Truppen aus dem ganzen Land an die ukrainische Grenze verlegt, die Angst vor einem Angriff geht um und gesellschaftliche Debatten darum, wie das zu bewerten ist und wer die Schuld für ...

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Parteivorstand verabschiedet Beschluss zum Russland-Ukraine-Konflikt
Dienstag 22. Februar 2022
Internationales Internationales, Linksparteidebatte, Politik 

Die Entwicklungen im Russland-Ukraine-Konflikt werden in der Partei DIE LINKE mit großer Besorgnis verfolgt. Es besteht die Gefahr eines großen Krieges, mit verheerenden Folgen für die Bevölkerung vor Ort und in ganz Europa. In einer heutigen Sondersitzung hat der Parteivorstand den stattfindenden Völkerrechtsbruch durch Russland verurteilt und sich für eine Deeskalation und Abrüstung stark macht. 

Aus dem Parteivorstandsbeschluss: 
»Als LINKE ...

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Linksfraktion erinnert an den Freitod des Bundestagsabgeordneten Gerhard Riege am 15. Februar 1992
Montag 14. Februar 2022
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, News 

Vor 30 Jahren schied unser Genosse Gerhard Riege mit 61 Jahren freiwillig aus dem Leben. Der Abgeordnete des 12. Deutschen Bundestages und Parlamentarische Geschäftsführer der Gruppe PDS/Linke Liste beging aus Verzweiflung Selbstmord, weil er Ereignisse nach dem Beitritt der DDR, wie er sie selbst erlebte, nicht mehr ertrug. „Mir fehlt die Kraft zum Kämpfen und zum Leben“, schrieb er in seinem Abschiedsbrief, in dem es weiter hieß: „Sie ist mir in der neuen Freiheit gebrochen worden. Ich ...

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Liste zur NRW-Landtagswahl durch Urnenwahl bestätigt
Mittwoch 02. Februar 2022
NRW NRW, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am Mittwoch (2.2.22) sind die Stimmen der dezentralen Urnenwahl zu unserer Landesvertreter:innen-Versammlung ausgezählt worden. Unsere Liste zur Landtagswahl, über die unsere Delegierten am Samstag online abgestimmt hatten, wurde durch die schriftliche Schlussabstimmung bestätigt. 164 Delegierte haben mit Ja (95,3 %), sechs mit Nein (3,4 %), sowie zwei mit Enthaltung (1,2 %) abgestimmt. Wir gratulieren allen Gewählten ganz herzlich!

An der Spitze ...

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LINKE. NRW: Mit Bewegungsaktivisten in den Landtag!
Dienstag 01. Februar 2022
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Richtungweisende Kooperation mit der Klimaliste NRW

Von Edith Bartelmus-Scholich*

Nach dem Wahldebakel bei der Bundestagswahl, als DIE LINKE. NRW mehr als die Hälfte ihrer Wählerstimmen verlor und in NRW abgeschlagen bei 3,7% landete, geht die Partei zur Landtagswahl im Mai neue Wege. Im April 2021 wählte die LandesvertreterInnenversammlung eine Landesliste, die von Sahra Wagenknecht angeführt wurde und auf der mit zum Teil hauchdünnen Mehrheiten fast nur ...

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Klimaliste NRW verzichtet zugunsten der Linken NRW auf Wahlantritt
Samstag 29. Januar 2022
NRW NRW, Linksparteidebatte, Umwelt 

Von DIE LINKE. NRW

Die Klimaliste NRW sieht von einem eigenen Antritt zur Landtagswahl NRW im Mai ab und unterstützt die Wahl der Linken. Daraufhin wurde auf der Vertreter:innenversammlung der Linken NRW am Samstag Nicolin Gabrysch, bis dahin Spitzenkandidatin der Klimaliste NRW, auf Platz 5 der Liste der Partei DIE LINKE NRW zur Landtagswahl im Mai gewählt.

Nicolin Gabrysch, ursprünglich Spitzenkandidatin der Klimaliste und Kandidatin der Linken auf Listenplatz 5 ...

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DKP zur Presseerklärung Bodo Ramelows zum 150. Geburtstag von Otto Braun
Freitag 28. Januar 2022
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Thüringen, Arbeiterbewegung 

Von DKP

Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, erklärte zur Presseerklärung Bodo Ramelows zum 150. Geburtstag von Otto Braun:

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat „den hervorragenden Demokraten“ Otto Braun zum 150. Geburtstag gratuliert. Er lobt den Mann, der von 1920 bis 1932 mit kurzen Unterbrechungen preußischer Ministerpräsident war: „Anders als auf Reichsebene verbot seine Regierung allen Beamten und  ...

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Hennig-Wellsow und Wissler zur VS-Überwachung von LINKE-Mitgliedern
Donnerstag 20. Januar 2022
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Niedersachsen, News 

Wie die Tageszeitung taz (20.1.2022) berichtete, hat das Landesamt für Verfassungsschutz Niedersachsen zwei Mitglieder der Partei DIE LINKE über einen mehrjährigen Zeitraum zur »Informationsbeschaffung« mit nachrichtdienstlichen Mitteln überwacht. Ein Schreiben des Geheimdienstes wirft den Verdacht auf, dass V-Leute im direkten Umfeld der Betroffenen eingeschleust, bzw. eingesetzt wurden. Ziel der Aktion war Thomas Goes, der Kreisvorsitzende der LINKE in Göttingen und Maren Kaminski, ...

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Menschenrechtsarbeit in Palästina bedroht: Israel erklärt 6 NGOs zu „Terrorgruppen“
Montag 10. Januar 2022
Internationales Internationales, Debatte, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE. NRW LAG FIP

Die Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationale Politk NRW der Partei DIE LINKE hat einen Offenen Brief an Außenministerin Baerbock wegen der Einstufung von sechs palästinensischen Nichtregierungsorganisationen als „Terrorgruppen“ geschrieben. Diese Einstufung „ist ein Frontalangriff auf die palästinensische  ...

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Initiative "Frieden-links" zu den aktuellen Entwicklungen in der Partei "Die Linke"
Donnerstag 06. Januar 2022
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Bewegungen 

Von Initiative Frieden-links

In den Auseinandersetzungen um den Kurs der LINKEN melden sich Außenpolitik- und Abrüstungsexpertinnen und -experten in und um die LINKE und in Bewegungen verankert zu Wort - nicht zum ersten Mal, aber erstmals mit einem Flyer, also für Basisaktivitäten.

DIE LINKE ohne Liebknecht?
Wer keinen Halt hat, stürzt


Vereinzelt vor der Bundestagswahl, geballt danach fordern führende Köpfe der ...

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