Von DIE LINKE. NRW

Zum Arbeitsmartkbericht NRW Mai 2018

Weiterer Rückgang der offiziell registrierten Arbeitslosenzahlen auch im Mai 2018 auf inzwischen 652.068 arbeitslose Menschen in NRW und damit der niedrigste Stand seit 1992. Mit dieser zentralen Botschaft präsentierte die Chefin der NRW-Arbeitsagentur, Christiane Schönefeld, ihre Presseinformation zum aktuellen Arbeitsmarktbericht. „Doch diese neoliberale Fassade verschleiert Monat für Monat, dass die ...

„Bundeskanzlerin Angela Merkel muss das internationale Atomabkommen mit Iran gegenüber Benjamin Netanjahu entschieden verteidigen und jeglichen Kriegsdrohungen von Seiten Israels und der USA eine klare Absage erteilen“, sagt Heike Hänsel zum Besuch des israelischen Regierungschefs heute in Berlin. Die Außenpolitikerin weiter:

„Die Bundesregierung steht gerade als Partner des Staates Israel in der Pflicht, dieser Eskalationspolitik entgegenzutreten. Es braucht nun Dialog und ...

„Mit seiner Ankündigung im rechtsextremen Internetportal Breitbart, sich in die Politik in Europa einmischen und konservative Kräfte stärken zu wollen, outet sich US-Botschafter Richard Grenell als Regime-Change-Beauftragter seines Präsidenten. Bundesaußenminister Heiko Maas muss Botschafter Grenell einbestellen und Washingtons Einmischung in die inneren Angelegenheiten klar zurückweisen“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen ...

Wir brauchen dringend eine Reform der Pflegeversicherung. Die Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner dürfen nicht gegen die Pflegekräfte ausgespielt werden“, erklärt Pia Zimmermann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Pflegepolitik, anlässlich einer Anhörung im Gesundheitsausschuss zum Antrag „Eigenanteile in Pflegeheimen senken - Menschen mit Pflegebedarf finanziell entlasten“ (BT-Drs. 19/960). Zimmermann weiter:

„In unserem Antrag fordern wir eine Deckelung der Eigenanteile ...

Anlässlich des Armutskongresses des Netzwerkes gegen Kinderarmut „Armut hat ein Gesicht: Augen – Nase – Mund“ am 2. Juni 2018 in Leipzig erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Im Deutschen Bundestag, Dr. Dietmar Bartsch:

„Kinderarmut ist in Deutschland zu einer Klassenfrage geworden: Ãœber 2,7 Mio. Kinder bekommen schlechtere oder keine Chancen zum Aufstieg. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Kinder, die in Armut aufwachsen, haben weniger Bildungs- und später schlechtere ...

Von Wir sind Kirche

Frauen in der Bewegung Wir sind Kirche – Aktion Lila Stola:

Der Glaubenssinn des Gottesvolkes und die „endgültige“ Lehre 

Die Aktion Lila Stola – Frauen in der Bewegung Wir sind Kirche zum fragwürdigen neuen Nein des Präfekten der Glaubenskongregation zur Frage der Weihämter für Frauen

Der Präfekt der ...

„Olaf Scholz hätte das G7 Treffen nutzen sollen, um einen kontrollierten Abbau der chronischen Exportüberschüsse Deutschlands anzukündigen“, kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Fabio De Masi, das G7 Finanzministertreffen in Kanada. De Masi weiter: 

„Öffentliche Investitionen und eine Stärkung der Binnenwirtschaft in Deutschland wären Maßnahmen, um den Handelsstreit zu beruhigen, das Risiko wirtschaftlicher Schocks zu verringern und die EU zu ...

Von www.fgbrdkuba.de

Veranstaltungen:
Kuba nach den Wahlen
Samstag, 2. Juni, 15:00 Uhr
Braustube beim Haus der Kulturen, Latinoamerikas e.V.
Am Sudhaus 2, Berlin-Neukölln
mehr:  http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#kuba-wahlen

Kuba-Filmreihe: Transit Havanna
Samstag, 2. ...

Das Buch:
Julia Harnoncourt
Unfreie Arbeit
Trabalho escravo in der brasilianischen Landwirtschaft
ISBN 978-3-85371-439-3, 248 Seiten, 30.- Euro
Näheres zum Buch: https://mediashop.at/buecher/unfreie-arbeit/

Wo und wann?
Fachbuchhandlung des ÖGB, Rathausstr. 21, 1010 Wien
Montag, 4. Juni 2018 um 18 Uhr 30 in Wien

Von DIE LINKE. Duisburg

„Es mag zeitlicher Zufall sein, es zeigt aber einige Missverhältnisse: Die Stadt hat auf der einen Seite Mehrkosten für das bisherige Millionengrab „The Curve“, das von der GEBAG baureif gemacht wird. Auf der anderen Seite wurden 5800 Mietern der GEBAG die Mieten erhöht“, erklärt Lukas Hirtz, Sprecher DIE LINKE. Duisburg „Eine städtische Wohnungsbaugesellschaft hat die Aufgabe guten und günstigen Wohnraum zur Verfügung stellen. Das macht die GEBAG ...

Von GiB

In der Auseinandersetzung um die „Berliner Schulbauoffensive“ sehen sich die Regierungsparteien offenbar genötigt, Dialogbereitschaft zu demonstrieren. Seit fast einem Jahr werden Fragen von BürgerInnen zu dem Vorhaben konsequent nicht beantwortet. Gemeingut in BürgerInnenhad (GiB) hat eine Volksinitiative mitinitiiert, die in einer öffentlichen Anhörung Antworten erzwingen möchte. Dazu müssen 20.000 gültige Unterschriften gesammelt werden. Die Unterschriftensammlung ...

„Im Wochenrhythmus erscheinen von interessierter Seite Studien, die eine Stabilisierung des Rentenniveaus als ‚unbezahlbares Geschenk‘ bösartig diffamieren. Die Bundesregierung darf nicht mehr auf die Rentenkommission warten, sie muss diesen Horrorszenarien entschieden entgegentreten“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu einer heute veröffentlichten Bertelsmann-Studie zur Zukunft der sozialen Sicherungssysteme. Birkwald ...

Von DIE LINKE. Bayern

„Ab heute tritt Söders befohlener Kreuzerlass in Kraft. Selbst Kirchenvertreter halten diese Anordnung des Ministerpräsidenten für falsch. Religiöse Symbole per Zwang zu verordnen, widerspricht unserem Recht der religiösen Selbstbestimmung. Das Kreuz wird von Söder missbraucht. Diese Instrumentalisierung des Christentums ist widerlich.
Die Söder-Partei hat schon lange ihre Christlichen Werte über Bord geworfen und spaltet die ...

„Ich erwarte, dass Heiko Maas die ukrainische Regierung in aller Form davor warnt, ihr militärisches Vorgehen in der Ost-Ukraine zu eskalieren. Gerade hat die zynische Inszenierung des angeblichen Todes von Arkadi Babtschenko unterstrichen, dass die Poroschenko-Regierung unberechenbar ist“, erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Besuches des deutschen Außenministers Heiko Maas in der Ukraine.

Hunko weiter:

„In den letzten Tagen verdichten sich ...

Von Grüne Jugend Göttingen

Morgen, am 2. Juni, findet in Goslar der sogenannte "Tag der deutschen Zukunft" statt, eine von Neonazis organisierte Demonstration gegen die vermeintliche Ãœberfremdung Deutschlands, die der rechten Szene außerdem als bundesweites Vernetzungstreffen dient. Ein breites Bündnis bürgerlicher und linker Gruppierungen ruft dazu auf, dagegen am Samstag auf die Straße zu gehen. Verschiedene Gegendemonstrationen und andere Protestformen wurden in Goslar ...