Von Wir sind Kirche

Wir sind Kirche zur Verweigerung des „Nihil obstat“ für den Rektor der Jesuitenhochschule St. Georgen

 Mit großer Empörung nimmt die KirchenVolksBewegung Wir sind Kirche Kenntnis von dem Verbot, das die Bildungskongregation des Vatikans in Rom gegen eine Amtsverlängerung des Rektors der Jesuitenhochschule St. Georgen in Frankfurt, ...

„Mit den anhaltend hohen Studierendenzahlen steigt auch der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum für Studierende. Die chronische Unterfinanzierung und die Hochschulpolitik des Bundes, die die Länder weitgehend im Stich lässt, sorgen jedoch dafür, dass immer mehr Studierende immer höhere Mietpreise zahlen müssen“, erklärt die hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Nicole Gohlke, mit Blick auf den aktuellen Studentenwohnpreisindex des Instituts der deutschen ...

„Der Bericht der UN-Mission in Afghanistan beweist ein weiteres Mal, wie unverantwortlich es ist, Flüchtlinge in dieses Land abzuschieben“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die jüngste Bilanz der UNAMA-Mission in Kabul. Ihr zufolge ist die Zahl ziviler Anschlagsopfer im Vergleich zum Vorjahr um 21 Prozent angestiegen. Jelpke weiter:

„Während die Vereinten Nationen ein ,extremes Niveau' von Anschlägen verzeichnen, behandelt die ...

„Die Gesetze aus dem Hause Spahn sind nicht zu Ende gedacht. Das zeigt auch diese Studie“, erklärt Pia Zimmermann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Pflegepolitik, angesichts einer Analyse der Hans-Böckler-Stiftung zu den Reformplänen des Gesundheitsministeriums, der zufolge die aktuellen Gesetzesvorschläge die Personallücke in der Pflege nicht schließen können. Zimmermann weiter:

„DIE LINKE hat bereits deutlich gemacht, was zusätzlich zum Pflegepersonalstärkungsgesetz ...

Von DIE LINKE. NRW

Der Tod von Ahmed A. in der JVA Kleve muss personelle Konsequenzen haben, fordert die Linke in NRW. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher der Linken NRW, verdeutlicht: „Udo Gansweidt trägt die Verantwortung dafür das Ahmed A. gestorben ist. Ahmed saß unschuldig in Haft, wie die JVA selbst wusste, da sie auf die Anfrage der Staatsantwaltschaft Hamburg antwortete, es gebe keinen Hinweis, dass es sich bei Ahmed A. um einen gesuchten Verbrecher ...

„Die Bundesregierung in Person von Peter Altmaier hat beim Petersburger Dialog die Chance verpasst, signifikant zur Entspannung der Beziehungen zu Russland beizutragen. Erfolgreiche bilaterale Diplomatie bedeutet, beiderseits an den bestehenden Problemen zu arbeiten, da hat auch Berlin zu wenig angeboten“, so Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Die Außenpolitikerin weiter:

„Die Aufrüstung der Nato an ihrer Ostflanke und die zunehmende ...

Der Dampfhammer vom Wehebach

An alle

Freundinnen und Freunde

des Hambacher Forstes

Der Sheriff vom Hambach-Forest

Stolberg, den 0610.2018

Liebe Umweltaktivist*innen und Landeskinder,

„Armin der Kurze“ (in Abgrenzung zu „Karl dem Großen“) aus unserer linksrheinischsten aller Vorzeigemetropolen des christlichen Abendlandes mutierte unverhofft zum Sheriff vom Hambach-Forest. Geschickt taktierend blieb er als der eigentlich Verantwortliche immer im ...

Von Die Linke. Steglitz-Zehlendorf

Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Steglitz-Zehlendorf und die Linksfraktion Steglitz-Zehlendorf erklären zur aktuellen Diskussion bezüglich der Entwicklung des Geländes Osteweg 63:
Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf steht wie alle anderen Bezirke in der Verantwortung, für die menschenwürdige Unterbringung geflüchteter Menschen zwei Standorte im Bezirk für modulare Unterkünfte (MUF) zur Verfügung zu stellen. Die temporären ...

Referent: Manuel Kellner,

Mitglied der ISO und der Partei Die Linke, Redakteur der Sozialistischen Zeitung (SoZ)

Montag, 15. Oktober 2018, 19:30 Uhr

Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5,
Frankfurt a. M.

Die deutsche Revolution begann Ende Oktober 1918 mit dem Aufstand der Matrosen   in Kiel. Innerhalb kurzer Zeit breitete sich die revolutionäre Bewegung über ganz Deutschland aus. Arbeiter und Soldaten organisierten sich in Räten, die ...

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute verkündet, einem Eilantrag des Umweltverbandes BUND stattzugeben und damit einen vorläufigen Rodungsstopp für den Hambacher Forst auszusprechen. Hubertus Zdebel (NRW-Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Umweltexperte seiner Fraktion)

„Die Entscheidung des OVG Münster ist ein riesiger Erfolg für die Klimabewegung und eine herbe Klatsche für RWE und seine Profitinteressen. Das Gericht argumentiert, dass von RWE keine ’nicht rückgängig zu machende[n] ...

Von Attac

Attac fordert weiter zum Protest im Hambacher Forst auf

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hält das Verbot der geplanten Demonstration im Hambacher Forst für einen massiven Eingriff in die demokratischen Grundrechte. „Das Verbot reiht sich ein in die Versuche, über neue Polizeigesetze systematisch Grundrechte einzuschränken“, kritisiert Roland Süß, Mitglied im bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

„Nicht die Demonstrationen, ...

Von DIE LINKE. NRW

Das Verwaltungsgericht Aachen hat das Demonstrationsverbot aufgehoben und das Oberverwaltungsgericht Münster einen vorläufigen Rodungsstopp für den Hambacher Forst erlassen.

„Der heutige Tag ist ein guter Tag für die Umweltbewegung und für das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit und damit für die Demokratie “, erklärt Hans Decruppe, der Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft und stellvertretender Landessprecher DIE LINKE. ...

Aus aktuellem Anlass des vom OVG verfügten Rodungsstopps ein Statement von Lorenz Gösta Beutin, Energie- und Klimapolitiker der Linken im Bundestag:

„NRW-Innenminister Herbert Reul muss als direkt Verantwortlicher für die Vorgänge im Hambacher Forst sofort zurücktreten. Das heutige Urteil aus Münster zeigt, dass sich die Regierung in Düsseldorf zu jedem Zeitpunkt des Konflikts um den Hambacher Forst zum Erfüllungsgehilfen des privaten RWE-Energiekonzerns gemacht hat. 

Der angerichtete ...

Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum Friedensnobelpreis für Nadia Murad und Denis Mukwege:

„Die Nobelpreis-Auszeichnung für Nadia Murad und Denis Mukwege ist eine stille Respektbezeugung gegenüber den Hunderttausenden, die in den aktuellen  Krisen und Kriegen zu Opfern sexualisierter Gewalt wurden und immer noch werden und ebenso eine schallende Anklage gegen die Unmenschlichkeit des Krieges.“ 

Kathrin Vogler begrüßt ...

Widerstand geht weiter: Demonstration am 6. Oktober 2018

Von BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) begrüßt den vom Oberverwaltungsgericht Münster verhängten vorläufigen Rodungsstopp für den Hambacher Forst. Der BBU betont allerdings, dass mit dem Urteil der Hambacher Forst noch nicht dauerhaft gerettet und der Braunkohleabbau noch nicht gestoppt sind – weitere Proteste sind nach Auffassung des Verbandes dringend notwendig. Und so ruft ...