Pflege gefährdet die Gesundheit der pflegenden Angehörigen
Mittwoch 10. Januar 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die neue Bundesregierung muss deutlich mehr für pflegende Angehörige tun. Diese Menschen tragen eine ungeheure Verantwortung, mit der sie finanziell und organisatorisch meist allein gelassen werden. Zudem belasten sie ihre eigene Gesundheit und werden nicht selten selbst krank und frühzeitig pflegebedürftig“, erklärt Pia Zimmermann, Pflegeexpertin der Fraktion DIE LINKE, angesichts einer heute veröffentlichten Studie des Zentrums für Qualität in der Pflege, die belegt, dass pflegende ...

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IG Metall bekräftigt Streikbereitschaft
Mittwoch 10. Januar 2018
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, News 

IG Metall-Chef Jörg Hofmann droht in der laufenden Tarifauseinandersetzung der Metall- und Elektroindustrie mit Streiks. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Ich begrüße es sehr, wenn Deutschlands größte Einzelgewerkschaft den Arbeitgebern Druck macht und sich neben einer überfälligen Lohnerhöhung auch für Arbeitszeitmodelle einsetzt, die es den Beschäftigten ermöglichen, Leben und Arbeit in Einklang zu bringen. 

Die Auftragsbücher sind voll, die Unternehmen ...

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Schwarz-grüne Zählgemeinschaft in Steglitz-Zehlendorf verweigert Voruntersuchung zu Milieuschutzgebieten und ignoriert Antrag von 1200 Bürger*innen
Mittwoch 10. Januar 2018
Berlin Berlin, News 

Vin DIE LINKE. Steglitz-Zehlendorf

Gestern Abend berieten die Mitglieder des Stadtplanungsausschusses Steglitz-Zehlendorf über den im Dezember 2017 von 1200 Bürger*innen eingereichten Antrag „Milieuschutz für Steglitz-Zehlendorf“ (Drs. 0606/V). Gegen den Willen der Bürger*innen wurde durch die Fraktionen von CDU und Grünen der Antrag so geändert, dass nun sowohl eine Voruntersuchung als auch die Ausweisung von Milieuschutzgebieten in Steglitz-Zehlendorf ausgeschlossen ist. Das Bezirksamt soll ...

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IG Metall Forderungen unterstützen
Dienstag 09. Januar 2018
NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Von DIE LINKE. Essen

Am kommenden Donnerstag finden in Essen Warnstreiks der IG-Metall für eine angemessenere Bezahlung und kürzere Arbeitszeiten statt. Die Linke. Essen unterstützt die Forderungen der IG-Metall, dazu erklärt Jules El-Khatib, Essener Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand:

„Ein Angebot der Arbeitgeber, die Löhne um 2 Prozent zu erhöhen, ist ein Witz vor dem Hintergrund immenser Gewinne, die die Unternehmen der Metallbranche erzielen. ...

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Keine Teilnahme des BKA an neuer Gesichtserkennung bei Interpol!
Dienstag 09. Januar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Einführung von Gesichtserkennung bei Interpol ist ein gewaltiger Schritt zur Überwachung der gesamten Bevölkerung. Außer Passfotos wären auch Bilder hochauflösender Kameras aus der Videoüberwachung im öffentlichen Raum oder dem Nahverkehr für den Abgleich geeignet. Die Teilnahme des Bundeskriminalamtes an der zentral bei Interpol geführten Gesichtsdatenbank darf deshalb keineswegs durchgewunken werden“, kommentiert der europapolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Andrej ...

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LINKE. kritisiert Äußerungen von Bürgermeister Scharf zur Lüneburger Gedenkkultur
Dienstag 09. Januar 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Niedersachsen, News 

Von DIE LINKE. Lüneburg

DIE LINKE. Lüneburg kritisiert den Lüneburger Bürgermeister Gerhard Scharf wegen Äußerungen zur geschichtlichen Aufarbeitung nationalsozialistischer Verbrechen, die er gegenüber einem extrem rechten Youtube-Kanal geäußert hat. Gegenstand der Debatte ist der umstrittene Gedenkstein für die 110. Infanterie-Division Am Springintgut. DIE LINKE. wirft Bürgermeister Scharf die Instrumentalisierung der Opfer von Nazi-Verbrechen in der weißrussischen Stadt ...

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Wahlversprechen auf der Kippe
Dienstag 09. Januar 2018
Umwelt Umwelt, Politik, News 

Von WWF

Arbeitsgruppe zur GroKo will Klimaziel 2020 begraben/WWF: Inakzeptabler Schritt

Eine mögliche Große Koalition könnte das Klimaziel 2020 offiziell aufgegeben. Das wurde am Montag nach einem Treffen der Arbeitsgruppe für Energie, Klimaschutz und Umwelt bekannt. Dazu sagt Michael Schäfer, Leiter des Fachbereichs Klimaschutz und Energiepolitik beim WWF Deutschland:

„Das erste Signal, das aus den Sondierungen durchdringt, zeigt vor allem eins: ...

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Keine deutsche Militärhilfe für Erdogans Angriffskrieg gegen Kurden
Dienstag 09. Januar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die vom türkischen Präsidenten Erdogan angekündigte Militäroffensive in den kurdisch kontrollierten Regionen in Syrien straft die Bundesregierung Lügen. Die von Bundesaußenminister Gabriel mit dessen türkischem Amtskollegen Cavusoglu in Goslar beim Teekränzchen verabredete Nachrüstung von Leopard-Panzern der türkischen Armee mit Minenschutz ist keine defensive Schutzausstattung für die Bekämpfung des IS. Die Aufrüstung verbessert vielmehr die Offensivfähigkeiten der türkischen Armee ...

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Union und SPD wollen Klimaziel für 2020 aufgeben – Ministerpräsident Laschet in zentraler Verantwortung für klimapolitische Bankrotterklärung
Dienstag 09. Januar 2018
Umwelt Umwelt, NRW, News 

Laut Presseberichten haben Union und SPD bei den Sondierungsgesprächen die Klimaziele für 2020 aufgegeben. Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN aus Münster, sieht NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU) in zentraler Verantwortung:

„Union und SPD leisten sich eine klimapolitische Bankrotterklärung. NRW-Ministerpräsident Laschet verkündet am gleichen Abend beim Neujahrsempfang der Industrie- und Handelskammer in Düsseldorf eine Einigung mit der SPD und lässt sich von der ...

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Rekrutierung von Minderjährigen für die Bundeswehr beenden - Kooperationsvereinbarung kündigen
Dienstag 09. Januar 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Mehr als 2000 Minderjährige haben im vergangenen Jahr bei der Bundeswehr angefangen. Das ist der höchste Stand aller Zeiten. Jules El-Khatib, jugendpolitischer Sprecher der Linken NRW, erklärt dazu:

„Soldat ist kein normaler Beruf. Es wird Zeit, dass die Rekrutierung von Jugendlichen endlich gestoppt wird. Selbst die Kinderkommission des deutschen Bundestags hat sich gegen diese Praxis gestellt. Die Bundesregierung sollte dem folgen.

Auch die ...

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GIS Jour fixe am 11.1.2018
Dienstag 09. Januar 2018
Bewegungen Bewegungen, Berlin, News 

Von GIS

Jeden zweiten Donnerstag im Monat veranstalten wir in Berlin von nun an einen regelmäßigen „Jour fixe“, um aktuelle Themen zu besprechen, Texte zu diskutieren und Aktivitäten zu planen. Das nächste Treffen findet am 11.1. um 19:30 Uhr statt.
Cafe Cralle, Hochstädter Str. 10a
(U-Bahn Leopoldplatz)


GIS - www.gis.blogsport.de / www.leftcom.org
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Mordanschlag auf Deniz Naki macht deutlich - Erdogan-Kritiker sind in Deutschland nicht sicher
Montag 08. Januar 2018
Internationales Internationales, Politik, Bewegungen 

von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland

„Der Anschlagsversuch auf Deniz Naki beweist das, wovor wir die ganze Zeit gewarnt haben. Kritiker des Erdogan-Regimes sind in Deutschland längst nicht mehr sicher“, mit diesen Worten bewertet Ayten Kaplan, Ko-Vorsitzende des größten kurdischen Dachverbands NAV-DEM in Deutschland, die in der Nacht abgefeuerten Schüsse auf der Autobahn A4 in der Nähe von Aachen auf das Auto des kurdischen ...

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Bundesregierung muss über Gefahr türkischer Todesschwadrone in Deutschland aufklären
Montag 08. Januar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Es muss jetzt schnell aufgeklärt werden, ob türkische Todesschwadrone in Deutschland aktiv sind und mit dem Anschlag auf den Fußballprofi und Erdogan-Kritiker Deniz Naki in Düren in Verbindung stehen. Es darf nicht sein, dass Menschen in Deutschland, die dem Erdoganregime kritisch gegenüberstehen, ihres Lebens nicht mehr sicher sind. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Innenminister Thomas de Maizière dürfen die Hände nicht weiter in den Schoss legen und haben stattdessen die Pflicht, ...

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Kinderarmut in Rheinland-Pfalz: „Kein Land in Sicht“
Montag 08. Januar 2018
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. RLP

Zu den anstehenden Koalitionsverhandlungen in Berlin erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB:

Katrin Werner: „Die Kinderarmut in unserem Land steigt in alarmierende Höhen, insbesondere die Pfalz ist betroffen. Da ist kein Land in Sicht – ganz im Gegenteil: Etwa 75.000 Kinder und Jugendliche im Land beziehen Grundsicherung, das sind über 10.000 mehr als noch vor zwei Jahren. Bei rund 25 ...

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Mit der Aufgabe des 2020-Klimaziels würde Merkel ein Wahlversprechen brechen
Montag 08. Januar 2018
Umwelt Umwelt, Politik, News 

„Das Einkassieren des 2020-Klimaziels ist ein klimapolitischer Rollback. Wird das 2020-Ziel tatsächlich aufgegeben, so bricht Bundeskanzlerin Angela Merkel klar ein zentrales Wahlversprechen. Im Wahlkampf, vor der Bundestagswahl, aber auch auf großer internationaler Bühne auf dem UN-Klimagipfel in Bonn hatte die Regierungschefin das Erreichen des nationalen Klimazieles zugesagt“, erklärt der Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Lorenz Gösta Beutin, anlässlich von Medienberichten, wonach ...

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