DKP Südbayern zu ihrer Auflösung durch den Parteivorstand
Sonntag 25. Juni 2017

Bildmontage: HF

Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Debatte, Bayern 

Beschluss des Bezirksvorstands der DKP Südbayern vom 24. Juni 2017

Der Beschluss des Parteivorstands der DKP, den Bezirk Südbayern aufzulösen, ist statutenwidrig und damit unwirksam. Der Bezirksvorstand Südbayern setzt seine Arbeit auf der Grundlage von Parteiprogramm und Statut fort.

In der Begründung des Bezirksvorstands heißt es u.a.:

Der Beschluss des Parteivorstandes, den Bezirk Südbayern der DKP aufzulösen, ist ein einmaliger Vorgang ...

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Zur Änderung der Parteienfinanzierung
Freitag 23. Juni 2017
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Politik, News 

Von MLDP

Wir fordern das Verbot der NPD und aller anderen faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda – wir sagen aber auch klar Nein zur gestern beschlossenen Änderung der Parteienfinanzierung, weil sie sich auch gegen gesellschaftsverändernde Parteien richtet.“

Gestern hat der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD sowie einer Mehrheit der Fraktion DIE LINKE das „Gesetz zum Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der ...

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Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wählen links!
Montag 19. Juni 2017
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Arbeiterbewegung, News 

Heute haben Ralf Krämer, Gewerkschaftssekretär und Vertreter der Initiative, und der Parteivorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, im Rahmen einer Pressekonferenz die Wahlinitiative zur Bundestagswahl "Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wählen links!" der Öffentlichkeit vorgestellt.

"Nur DIE LINKE verteidigt im Bündnis mit Gewerkschaften und sozialen Bewegungen sozialstaatliche Errungenschaften und will diese ausbauen. Eine Wende zu sozialer Gerechtigkeit, die diesen Namen auch verdient, ...

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