Globaler Farbwechsel - Gedanken zu Putins Rückzug aus Syrien
Freitag 15. Dezember 2017

Bild: Latuff; Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte 

Von Kai Ehlers

Beim GO, dem in Asien beliebten strategischen Brettspiel geht es beim wechselseitigen Besetzen der Spielfläche durch schwarze oder weiße Steinchen um Geländegewinn. Dabei kann ein Steinchen, zur rechten Zeit an die richtige Stelle gesetzt, auf einen Schlag die eben noch dominante Farbe des Feldes umschlagen lassen, wenn die so eingekreisten Steinchen des Gegners aus dem Feld genommen werden. Plötzlich tritt eine vorher gewachsene, ...

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Aachener Anti-Atom-Organisation begrüßt die Wahl von Emanuel Macron zum Karlspreisträger 2018
Freitag 15. Dezember 2017
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie (AAA)

Der mittelbar mit Abstand größte Einzelaktionär des AKW Tihange, Emanuel Macron, wird zum Karlspreisträger 2018 ernannt. Mit dieser Entscheidung hat das Karlspreisdirektorium völlig neue Optionen für die Schließung des Atomkraftwerks eröffnet!

Aus Sicht des Aachener Aktionsbündnisses gegen Atomenergie (AAA) könnte die Wahl des Karlspreisträgers 2018 nicht besser sein. Emanuel Macron ist mittelbar der größte Einzelaktionär ...

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Nach Ausbildung in EU-Militärmission: Libysche Küstenwache greift Retter an
Freitag 15. Dezember 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Unterstützung libyscher Milizen in der EU-Militärmission EUNAVFOR MED hilft der Truppe bei der brutalen Verfolgung Geflüchteter. Mit einer Befähigung zur Seenotrettung hat das nichts zu tun. Das beweist die Antwort des Auswärtigen Amtes zu einem Einsatz am 6. November, bei dem die Besatzung eines libyschen Patrouillenbootes abermals für Tote gesorgt hat. Acht der dreizehn Besatzungsangehörigen haben zuvor Ausbildungsmaßnahmen in EUNAVFOR MED durchlaufen“, erklärt der europapolitische ...

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Was ist los in Katalonien?
Donnerstag 14. Dezember 2017

Foto: Pablo Saludes Rodil via Wikimedia Commons

Debatte Debatte, Internationales, NRW 

Von Horst Hilse

Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Kölner ISO-Veranstaltung am 11. Dez. die dazu beitragen sollte, das hierzulande vorherrschende völlig falsche Bild von der katalanischen Bewegung zu korrigieren.
Die eingeladene Referentin hatte als deutsche Bürgerin ihre Kindheit und Jugend in Katalonien verbracht und ist aktiv in die Vorgänge involviert.
Sie war also ein Glücksfall und breitete vor den Zuhörern der Veranstaltung ein wahres Informationsfeuerwerk ...

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pax christi: Deutschland soll Staat Palästina anerkennen
Donnerstag 14. Dezember 2017

Internationales Internationales, Bewegungen 

Politischen Ausgleich schaffen

Von pax christi

Nachdem die Entscheidung der US-Regierung, Jerusalem als Hauptstadt nur von Israel anzuerkennen eine politische Lösung des Konflikts erheblich erschwert, fordert pax christi die Bundesregierung und die Europäische Union auf, sich für einen politischen Ausgleich einzusetzen. Dies ist notwendig, um den Konflikt zu deeskalieren und denen Hoffnung zu geben, die sich für gewaltfreie Lösungen einsetzen.  Konkret ...

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WTO ist an eigener Konkurrenz-Logik gescheitert
Donnerstag 14. Dezember 2017

Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Bewegungen 

Attac fordert Internationale Handelsorganisation unter UN-Dach / Bilaterale Abkommen keine Lösung

Von Attac

Die Welthandelsorganisation (WTO) ist in ihrer jetzigen Zielsetzung und Konstruktion gescheitert. Das hat das WTO-Treffen in Buenos Aires erneut gezeigt, stellt Attac fest. Das globalisierungskritische Netzwerk fordert, die ursprüngliche Idee einer Internationalen Handelsorganisation unter dem Dach der Vereinten Nationen (International Trade ...

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Raus aus den Russland-Sanktionen
Donnerstag 14. Dezember 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik 

 „Der Ausstieg aus den Wirtschaftssanktionen ist die einzige Positionierung, die für die Bundesregierung Sinn ergeben würde. Die Sanktionen waren nicht zielführend, sondern haben die politischen Probleme verschärft. Darüber hinaus widersprechen sie eklatant den wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen Deutschlands und Europas“, kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Studie des Instituts für Weltwirtschaft, wonach Deutschland im ...

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Internationales Treffen in Barcelona
Donnerstag 14. Dezember 2017
Internationales Internationales, News 

Von Aug und Ohr

Ein internationaler Aufruf zur Solidarität mit Katalonien wurde von rund 100 Intellektuellen, Schriftstellern, Wissenschaftlern und politischen Aktivisten bereits an die europäische Öffentlichkeit gesendet, als die Vorsitzenden von AN und Omnibus Cultural verhaftet worden waren, er ist jetzt mehr denn je aktuell (1).

Er wurde erneut ausgesandt und gilt nun gewissermaßen als „Vorspann“ für die Einladung, die von zahlreichen progressiven Organisationen aus ...

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LINKE fordert eine EU-weite solidarische Lösung der Flüchtlingsfrage durch Flucht-Umlage
Donnerstag 14. Dezember 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

DIE LINKE übt scharfe Kritik an den Äußerungen von Ratspräsident Donald Tusk zur Asylpolitik, in denen er u.a. die Pflichtquoten als wirkungslos bezeichnet hat. DIE LINKE fordert eine EU-weite solidarische Lösung der Flüchtlingsfrage und erneuert ihre Forderung nach einer Flucht-Umlage. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Die Flüchtlingsfrage muss EU-weit solidarisch gelöst werden. Es kann nicht sein, dass die EU, als eine der reichsten Region der Welt, ...

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EU-Militärunion ist Anschlag auf Demokratie und friedliche Außenpolitik
Donnerstag 14. Dezember 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

„Unmittelbar nach der fragwürdigen Zustimmung der geschäftsführenden Bundesregierung zur Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (Permanent Structured Cooperation, Pesco) ohne hinreichende Beteiligung des Bundestags werden auf dem EU-Gipfel heute und morgen bereits milliardenschwere Projekte auf den Weg gebracht“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Die Außenpolitikerin weiter:

„Während CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für ...

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Strohhalm für den Aal
Mittwoch 13. Dezember 2017

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales 

Von WWF

WWF wertet Aalregelung als sinnvollen ersten Schritt / Fangquoten für Kabeljau und Scholle jedoch über wissenschaftlichen Empfehlungen

Die Fischereiminister der EU haben heute früh die Fischereiquoten für die Nordsee und den Nord-Ost-Atlantik im kommenden Jahr festgelegt. Obwohl mehr Bestände auf nachhaltigem Niveau bewirtschaftet werden, stoßen einige der Entscheidungen auf Kritik des WWF. „Die legalisierte Überfischung in der Nordsee wird weniger, ...

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Für Abrüstung und den Vorrang ziviler Konfliktverhütung in Europa
Mittwoch 13. Dezember 2017

Internationales Internationales, Bewegungen 

Von pax christi

Protest gegen Pesco

Die pax christi-Kommission Friedenspolitik bringt anlässlich der Tagung des Europäischen Rats am 14./15.12.2017, an dem die "Stärkung der Europäischen Verteidigung" (PESCO) beschlossen werden soll, ihren Protest gegen das Vorhaben zum Ausdruck. Sie fordert stattdessen Abrüstung und  den Vorrang ziviler Konfliktverhütung in Europa. Die Kommission sieht die Forcierung der PESCO nicht zuletzt als Versuch der ...

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Trump setzt Friedensprozess bewusst aufs Spiel
Mittwoch 13. Dezember 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

Gestern (Dienstag) debattierte das Plenum des Europaparlaments die Ankündigung von Donald Trump, die US-Botschaft nach Jerusalem umsiedeln und die Stadt damit als Hauptstadt des Staates Israel anerkennen zu wollen. Dazu Martina Michels, Mitglied der Delegation für die Beziehungen zu Israel:

„Trump hat sich mit seinen Jerusalem-Plänen als Brandstifter betätigt. Er sät dabei mutwillig Hass, womit er die Perspektive des Friedensprozesses im ‚Nahen Osten‘ bewusst aufs Spiel setzt und neue Gewalt ...

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Sacharow-Preis für Gewalttäter aus Venezuela diskreditiert Europaparlament
Mittwoch 13. Dezember 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Entscheidung der Konferenz der Präsidenten des Europaparlaments, gegen den Widerstand von Abgeordneten die Hardliner der venezolanischen Opposition mit dem Sacharow-Preis auszuzeichnen, ist skandalös und zynisch“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Preisübergabe im Europäischen Parlament in Straßburg. Die Außenpolitikern weiter:

„Während Sacharows Kritik an der sowjetischen Führung stets von Gewaltfreiheit geprägt war, ...

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Hoffnung auf eine naturverträgliche Krabbenfischerei
Mittwoch 13. Dezember 2017
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales 

Von WWF

Verpflichtung für mehr Naturschutz macht Weg frei für MSC-Zertifizierung / Naturschutzverbände einigen sich mit Krabbenfischerei, sehen aber Verbesserungsbedarf des MSC-Standards

Die Krabbenfischerei der deutschen, niederländischen und dänischen Nordseeküste hat das MSC-Zertifikat erhalten. Dies war bis vor kurzem umstritten: Die Naturschutzverbände WWF,  NABU und Schutzstation Wattenmeer hatten im August Widerspruch gegen die Zertifizierung ...

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