„Die Situation auf dem Arbeitsmarkt wird immer dramatischer. Viele Beschäftigte sind immer länger in Kurzarbeit und wissen nicht mehr, wie sie ihren Lebensunterhalt bestreiten sollen. 60 bzw. 67 Prozent mit Kind, aber selbst 70 bzw. 77 Prozent nach vier Monaten, sind bei einem niedrigen Lohn, zum Beispiel im Einzelhandel, in der Gastronomie oder im Hotelgewerbe, zum Leben einfach zu wenig. Viele müssen auf ihr Erspartes zurückgreifen, wenn sie denn welches haben, ...

Von Matthias Nomayo

Mit dem Begriff „Lockdown-Linke“, wie er hier in der online-Zeitung Scharf-Links verwendet wurde, fühle ich mich direkt mit angesprochen: Ich verorte mich politisch links, und ja, ich bin nicht nur ein „Lockdown“-Befürworter, sondern ein richtiger Lockdown-Befürworter, im Sinne von „ZeroCoVid“.

Wenn also jemand im Indikativ (also als Tatsachenbehauptung) „Lockdown-Linke“ wörtlich wie folgt diffamiert: < das sind jene „Sozialisten“ die in krimineller ...

Von Piratenpartei Niedersachsen

#Hannover, Berlin Seit heute können in Niedersachsen für die zur Gruppe 1 gehörigen Menschen Termine zur Impfung gegen eine Corona-Infektion gemacht werden. Einem Bericht des NDR nach kam es dabei zu massiven Überlastungen der Kommunikationsplattformen [1].

"Dieses Chaos war vorhersehbar und reiht sich nahtlos in alle Pleiten und Pannen in der Corona- und insbesondere der Impf-Politik [2] des Landes Niedersachsen ein. Einfaches ...

Eine Analyse der Anzahl der COVID-19 Toten und denen vergangener Pandemien und Klimakatastrophen basierend auf den Daten der Weltbank

Artikel (mit 3 Tabellen ) von Michael Pröbsting, Internationaler Sekretär der Revolutionär-Kommunistischen Internationalen Tendenz (RCIT) 19. Januar 2021, www.thecommunists.net

Engels merkte einmal an, dass der Klassenkampf auf 3 Ebenen stattfindet – der politischen, ...

Von Bündnis Klinikrettung

In einer öffentlichen Aktion haben heute Aktive vom Bündnis Klinikrettung Unterschriften für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn abgegeben. Sie protestierten damit gegen laufende Klinikschließungen und forderten Spahn auf, einen sofortigen Stopp der Schließungen von Krankenhäusern in Deutschland zu veranlassen. Zwanzig Schautafeln zeigten Kliniken, die 2020 schließen mussten, davor wurde jeweils eine Gedenkkerze aufgestellt.

Dazu Laura ...

Von Matthias Nomayo

Noch bevor die Kampagne richtig angelaufen war, zeichnet sich schon ab, dass uns die Pandemie wohl noch recht lange begleiten wird – und wohl auch noch lange über den Stichtag 21. September hinaus (zu dem Frau Merkel vorsichtshalber schon mal ihre vollmundigen Versprechungen bezüglich „Ende Sommer“ präzisiert hat). Schuld daran ist eigentlich nur, dass alle Beteiligten so selbstlos gehandelt haben, unsere EU-Kommission und unser Gesundheitsminister ...

Von Volker Ritter

Der Aufruf wird ja viel diskutiert. U.a. bei Jour Fixe. Ich unterschreibe ihn aus folgenden Gründen nicht:

• Der Aufruf fordert mehr ordnungspolitische Eingriffe gegen eine Pandemie ohne ihre Ursachen einzubeziehen.

• Der Aufruf ignoriert die Klassenherrschaft der Bourgoisie und deren Interesse gerade in Krisen über Ordnungspolitik neoliberale Modelle zu fördern. Naomi Klein hatte in "Schock" hier bereits einige  ...

Von PETA

Das Coronavirus sorgt bereits seit einem Jahr für einen weltweiten Ausnahmezustand und zeigte erneut die fatalen Folgen der Tierausbeutung auf. PETA mahnt nun die Bundesregierung, dass die Tierwirtschaft als Ursache für tödliche Erkrankungen nicht in Vergessenheit geraten darf. Wird beispielsweise die Antibiotikaresistenz nicht eingedämmt, drohen die Folgen für die Menschheit laut Weltgesundheitsorganisation noch gefährlicher zu werden als COVID-19. [1] Eine der ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Wer sich bei der Arbeit mit dem neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 infiziert, beziehungsweise an COVID-19 erkrankt, sollte dies bei dem zuständigen Unfallversicherungsträger als Arbeits-, oder Wegeunfall, beziehungsweise Berufskrankheit anzeigen. Die Leistungen sind hier deutlich besser als bei der gesetzlichen Krankenversicherung. Das ist vor allem wichtig, weil bislang wenig über Spätfolgen bekannt ist.

Das ...

Von IL

Mehrere hundert Menschen protestieren vor BioNTech und Pfizer in Mainz, Karlsruhe und Berlin, sowie Hannover, Leipzig, Düsseldorf und Bielefeld

Aktionen unterstützen Forderungen der #ZeroCovid Kampagne

Am Samstag, 23.1. protestierten mehrere hundert Menschen in sieben Städten vor Standorten von BioNtech und Pfizer für die Freigabe der Patente auf Corona-Impfstoffe und Medikamente. Sie folgten einem Aufruf der Interventionistischen ...

Von IL

Für Samstag den 23. Januar ruft die Interventionistische Linke zu Protesten für die Aufhebung des Patentschutzes auf Corona-Impfstoffe auf. Zeitgleich soll vor den BionTech und Pfizer Zentralen in Mainz, Karlsruhe und Berlin, sowie in Hannover, Düsseldorf und Leipzig demonstriert werden.

Denn alle haben es mitbekommen: BionTech/Pfizer verringert bis Mitte Februar die zugesagten Impfstofflieferungen in Deutschland auf 40%.
Es gibt zu wenig ...

„Es ist richtig, dass Gesundheitsminister Spahn an die Verantwortung und den Gemeinsinn in der Bevölkerung appelliert. Aber für sein Versprechen, dass wir als Gesellschaft gestärkt aus der Pandemie herausgehen werden, gibt es in der Politik der Bundesregierung keine Grundlage. Damit möglichst alle in der Pandemie zusammenarbeiten, braucht die Bevölkerung keine Durchhalteparolen, sondern eine reale Perspektive. Aber bisher gibt es nicht einmal eine Absichtserklärung, den Staat nach der Pandemie ...

„Ich fordere EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen auf, die Verträge offenzulegen, die mit den Herstellern von Impfstoffen abgeschlossen worden sind, und sich für eine abgestimmte EU-weite Impfstrategie einzusetzen. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, wie hoch die Preise und Gewinnmargen für die Impfstoffe tatsächlich sind und welche Haftungsregelungen getroffen worden sind. Die Europäische Kommission darf nicht länger dem Schutz der ...

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Dümmer und zynischer geht's nimmer. Bei Stückpreisen von bis zu 6 € ist es Menschen mit nur kleiner Rente, in Grundsicherung oder mit niedrigem Einkommen unmöglich, dem Zwang zum Tragen der FFP2-Masken zu folgen. Das aber sieht das Bundesarbeitsministerium ganz anders und läßt verlauten: "Trotz allem müssen Haushalte, die Grundsicherung erhalten, wie alle anderen Haushalte auch, dieses Geld für das einteilen, ...

Eine Nachbemerkung zur ZeroCovid-Initiative

von Detlef Georgia Schulze

Meine Anmerkungen von Sonntag zur ZeroCovid-Initiative schwankte etwas zwischen

•      der Kritik (in Fußnote 2), die „Unterzeichnenden sprechen nicht als Gewerkschaftsmitglieder und Lohnabhängige (die sie vielleicht zu einem gar nicht geringen Anteil sind), sondern erteilen einen ‚aufgeklärten Ratschlag‘ an die werten Mit-Lohnabhängigen und die ...