Anschlag in Venezuela verurteilen, Krise lösen
Montag 06. August 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Der Anschlag auf den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro muss auch von der Bundesregierung und der EU verurteilt werden. Es ist, in voller Anerkennung aller wirtschaftlichen und politischen Probleme Venezuelas, ein Armutszeugnis für Berlin und Brüssel, dass sie den bewaffneten Angriff auf einen gewählten Präsidenten nicht umgehend missbilligt haben“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Hänsel weiter:

„Die Europäische ...

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Erinnern an Hiroshima
Montag 06. August 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

Zum Jahresgedenktag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima äußert sich der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Über die exakte Anzahl der Todesopfer in Hiroshima und Nagasaki ist man sich offiziell nie einig geworden. Schätzungsweise 80.000 Menschen starben durch den US-amerikanischen Einsatz von Atombomben am 06. August 1945 in Hiroshima, und 35.000 in Nagasaki. Zahlen, hinter denen sich viele tragische Einzelschicksale verbergen. Dieser verheerende Einsatz der sogenannten ...

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„Aufstehen“, Verdammte dieser Erde ………...
Freitag 03. August 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Politik 

Von Günther A. Classen

Eine längst überfällige Idee endlich dem wachsenden rechten demokratie- und menschenverachtenden Urnenpöbel etwas Konstruktives von links, über halblinks bis fast oder kaum links entgegenzusetzen.

Leider erscheint der Name „Aufstehen“ bereits derart zäh und verkrampft, als ob man/frau nicht einmal fünf Minuten Brainstorming darauf verwendet hätte. Fahrlässig, wenn sich unter diesem Motto eine neue Volksfront versammeln ...

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Mehrheit der Studierenden muss ein Leben unterhalb der Armutsgrenze führen
Donnerstag 02. August 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

"Die Entwicklung der Zahl der BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger ist ein Armutszeugnis - jedes Jahr kommen Tausende Menschen mehr an die Hochschulen, aber die Zahl der BAföG-Empfängerinnen und Empfänger sinkt kontinuierlich. Eine überwältigende Mehrheit der Studierenden muss deshalb ein Leben unterhalb der Armutsgrenze führen", sagt Nicole Gohlke, wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Entwicklung der ...

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Verbindliche Quotenregelung notwendig
Donnerstag 02. August 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Feminismus 

„Dass drei Jahre nach dem Inkrafttreten des Quotengesetzes der Anteil von Frauen in Führungsetagen in Öffentlichen Unternehmen immer noch unter 30 Prozent liegt, entblößt die Gleichstellungspolitik der Großen Koalition. Es war von Beginn an abzusehen, dass das Mittel der unverbindlichen Zielgrößen vollkommen wirkungslos bleiben wird. Dass Unternehmen sich als Zielgröße null setzen können, lässt das Prozedere zur reinen Show verkommen“, kommentiert Cornelia Möhring, stellvertretende ...

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Griechenlandpolitik ist gescheitert
Mittwoch 01. August 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Griechenlandpolitik von Merkel, Schäuble und Scholz ist gescheitert. Sie hat Deutschland 2,9 Mrd. Euro Zinsgewinne und dem griechischen Volk Not und Elend gebracht“, kommentiert Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die heutige Haushaltsausschusssitzung. Lötzsch weiter:

„Die Bundesregierung verzögert die Auszahlung des letzten15-Milliarden-Euro-Kredits an Griechenland. Grund ist eine Entscheidung der ...

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Minister Spahn löst seine Versprechen nicht vollständig ein
Mittwoch 01. August 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Es ist ein Fortschritt, dass mit diesem Gesetzentwurf erstmals der Pflegenotstand ernsthaft angegangen wird. Es gibt aber auch große Wermutstropfen: Das Minister-Versprechen, die Pflege aus den Fallpauschalen herauszulösen, wird mit diesem Kabinettsbeschluss nicht vollständig eingelöst“, so Harald Weinberg, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu dem heutigen Kabinettsbeschluss zum Pflegepersonalstärkungsgesetz. Weinberg weiter:

„Es wird ein komplexer ...

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Verbrannte Erde
Dienstag 31. Juli 2018

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

Von WWF

Dürregipfel: WWF fordert Klimaschutzsofortprogramm

Zum heutigen Dürregipfel, auf dem Vertreter von Bund und Ländern über die Folgen der extremen Hitzeperiode sprechen, sagt Michael Schäfer, Leiter Klimaschutz und Energiepolitik beim WWF Deutschland:

„Dieser Dürregipfel kann gegen die Dürre so wenig ausrichten wie ein Glas Wasser gegen einen Großbrand. Statt eines dürren Gipfels bracht Deutschland ein Sofortprogramm zur Bekämpfung der Ursachen ...

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Gute Arbeit ist das Gebot der Stunde
Dienstag 31. Juli 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Soziales 

„Gute Arbeit ist noch immer zu wenig vorhanden. Millionen Beschäftigte beziehen Niedriglöhne, arbeiten unfreiwillig in Teilzeit, müssen mit Hartz IV aufstocken oder sind mehrfachbeschäftigt, um über die Runden zu kommen. Die Bundesregierung darf diese Fehlentwicklung nicht länger ignorieren. Der Mindestlohn muss auf 12 Euro erhöht werden, Leiharbeit verboten und sachgrundlose Befristungen dürfen nicht länger möglich sein. Die Bundesregierung muss dringend die Rahmenbedingungen für gute ...

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Italien bricht Völkerrecht und schickt Schutzsuchende in libysche Folterlager zurück
Dienstag 31. Juli 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

"Nach Angaben der Seenotrettungs-NGO Open Arms fand in der Nacht auf Dienstag eine völkerrechtlich verbotene Zurückweisung von 108 von einem unter italienischer Flagge fahrenden Boot aufgegriffenen Schutzsuchenden nach Libyen statt. Diese Zurückweisung stellt juristisch einen Bruch der Antifolterkonvention und moralisch ein Verbrechen gegen Schutzsuchende dar - die Zurückgewiesenen werden in den Bürgerkrieg und die schrecklichen Lager in Libyen zurückgeschickt", kommentiert Ulla Jelpke, ...

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Agrarbetriebe nicht die Extremwetterlagen ausbaden lassen
Dienstag 31. Juli 2018
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

„Nothilfen werden gebraucht und das kann nicht nur die Aufgabe der Bundesländer sein. Der Bund muss dazu unverzüglich die Grundlagen für Bundeshilfen schaffen. Zudem fordert DIE LINKE einen unbürokratischen Verzicht der BVVG Bodenverwertungs- und –verwaltungs GmbH auf Pachtzahlungen, anstatt diese nur zu stunden. Zudem braucht es eine steuerfreie Risikoausgleichsrücklage. Mittelfristig fordert DIE LINKE ein gemeinwohlorientiertes Kartellrecht, bei dem Agrarbetriebe endlich auf Augenhöhe ...

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„Dürregipfel“: BUND fordert mehr Klimaschutz und Unterstützung für betroffene landwirtschaftliche Betriebe
Dienstag 31. Juli 2018
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

Von BUND

Verdorrte Felder und vertrocknetes Grünland sind die sichtbarsten Folgen der aktuellen Hitzewelle. Landwirtschaftliche Betriebe, die besonders stark von den Auswirkungen der Dürre betroffen sind, brauchen nach Auffassung des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) dringend Hilfszahlungen. „Die Trockenheit ist in Deutschland dramatisch“, sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger.Pauschale Zahlungen für Landwirte sind aber keine Lösung, weil nicht ...

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NABU: Dürre muss Anstoß geben für naturverträglichere Landwirtschaft
Dienstag 31. Juli 2018
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

Von NABU

Tschimpke: Milliarden-Nothilfen sind vermeidbar – Regierung und Agrarlobby haben Klimakrise zu lange ausgeblendet

Mit Blick auf den heutigen Dürre-Gipfel fordert der NABU, die Landwirtschaft deutlich naturverträglicher und widerstandsfähiger gegen die Folgen der Klimakrise auszurichten. Die aktuelle Trockenperiode sei ein Alarmsignal, Wetterextreme werden sich in Zukunft häufen. Bislang jedoch bleiben die Bundesregierung und die EU Antworten ...

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Die Entfremdung der politischen Klasse in Deutschland
Montag 30. Juli 2018

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Politik 

Mit 7.200 Euro Pension kann man in Ruhe alt werden

Von Reinhold Schramm

»48 Prozent aller Altersrenten bewegten sich nach den jüngsten Daten aus dem Jahr 2016 unter 800 Euro und 62 Prozent unter 1000 Euro. – An westdeutsche Frauen werden am häufigsten Altersrenten zwischen 200 und 300 Euro gezahlt. Vielfach liegt das daran, dass Frauen im Westen früher oft nicht oder nur wenig erwerbstätig waren. Ostdeutsche Frauen erhalten am häufigsten ...

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Pflege: bedarfsgerechte Personalausstattung statt Minimallösung
Samstag 28. Juli 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

Von Bernd Riexinger

„Der Vorschlag der Krankenhausgesellschaft, faktisch nur in den 10 Prozent am schlechtesten mit Personal ausgestatteten Krankenhäusern mehr Personal einzusetzen, ist skandalös. DIE LINKE setzt sich für eine schnelle Einführung einer gesetzlichen Personalbemessung im Krankenhaus und einen verbindlichen Personalschlüssel in der Altenpflege (Fachkraftquote mindestens 50%) ein, die den – wissenschaftlich fundierten – realen Bedarf decken müssen.

Der ...

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