Neuerscheinung: «WAS WÜRDEST DU ARBEITEN, WENN FÜR DEIN EINKOMMEN GESORGT WÄRE?»
Donnerstag 23. Februar 2017

Soziales Soziales, Kultur, Sozialstaatsdebatte 

Von Ecowin Verlag

«Manifest zum Grundeinkommen»

Nicht ganz neun Monate nach der Schweizer Volksabstimmung wirft das Thema Grundeinkommen international Wellen wie noch nie. Der soziale Zusammenhalt steht vielerorts auf dem Spiel. Es geht ganz grundsätzlich um die Demokratie und einen neuen Gesellschaftsvertrag – dabei kommt das bedingungslose Grundeinkommen als mögliche Antwort immer öfter ins Spiel. Zu den prominenten Befürwortern gehören zum Beispiel Klaus ...

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Finanzielle Sicherung der Stiftung für HIV-infizierte Bluter bleibt weiter ungewiss
Donnerstag 23. Februar 2017
Soziales Soziales, Politik, News 

„Es ist unerträglich, dass Bundesregierung und Pharmakonzerne auch mehr als 30 Jahre nach dem Skandal um verseuchte Blutprodukte nicht bereit sind, die Betroffenen nachhaltig zu entschädigen. Die zugesagten 2 Millionen Euro aus Steuermitteln und weitere 2 Millionen von der Industrie reichen hinten und vorne nicht aus und verschaffen den Betroffenen keine Sicherheit!“ beklagt Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Vogler ...

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Niedergang des sozialen Wohnungsbaus hält an
Mittwoch 22. Februar 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Der Niedergang des sozialen Wohnungsbaus kann trotz der zusätzlichen Bundesmittel nicht gestoppt werden. Pro Jahr fallen circa 45.000 Sozialwohnungen aus der Bindung. Wir brauchen Bundesförderung auch nach 2019. Es ist fatal, dass dies in der aktuellen Grundgesetzänderung nicht vorgesehen ist“, erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zur Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage (BT-Drs. 18/8855). Lay weiter:

„Es gab in den letzten 25 ...

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Entwertung von Arbeit gemeinsam stoppen
Mittwoch 22. Februar 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Wer die Ausweitung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes fordert, muss auch die Zumutbarkeitsregelungen entschärfen. Denn über diese werden arbeitslos gewordene Beschäftigte in geringer qualifizierte und schlechter bezahlte Arbeit gezwungen“, kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Forderung des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, die Spanne der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I neu zu regeln zu. Ernst weiter:

„Die Zumutbarkeit ...

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Mutloser SPD-Gesetzentwurf zu Managergehältern
Mittwoch 22. Februar 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Die SPD legt einen mutlosen und weitgehend unwirksamen Gesetzentwurf zur Eingrenzung der millionenschweren Exzesse in den Vorstandsetagen vor. Denn jeder weiß: Die vorgesehene Begrenzung der steuerlichen Absetzbarkeit wird die exzessive Selbstbedienung in den Vorstandsetagen nicht beenden. Wirksam wäre stattdessen ein gesetzlich festgeschriebenes Maximalverhältnis zwischen Vorstandsbezügen und Durchschnittsgehalt. Die Festlegung der Vorstandsbezüge der von Großaktionären und oft auch ...

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Räumung der Besetzung in der Ferdinandstraße
Dienstag 21. Februar 2017

Bild: Soziales Wohnen i.G.

Bewegungen Bewegungen, NRW, Köln 

Von Soziales Wohnen i.G.

Am 16. Februar 2017 haben wir gemeinsam mit dem Aktionsbündnis „Wohnraum für alle“ die beiden Häuser in der Ferdinandstraße 6-8 besetzt. Wir wollten die Häuser in Eigenleistung instandsetzen und so Wohnraum schaffen, der auch für die ärmeren Schichten der Bevölkerung bezahlbar gewesen wäre.

In dieser Stadt scheint das offensichtlich nicht möglich zu sein.

Obwohl wir gute Vorarbeit geleistet hatten und unser Konzept bei politischen Vertretern im ...

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Anti-Agenda-2010-Ankündigungen von Schulz müssen Taten folgen
Montag 20. Februar 2017
Soziales Soziales, Politik, News 

„Wir finden es richtig und überfällig, dass Martin Schulz die Agenda 2010 indirekt als Fehler bezeichnet, der korrigiert werden muss. Es ist aber unseriös, wenn der Kanzlerkandidat der SPD die Wähler für diese dringend notwendige Korrektur auf die Zeit nach der Wahl vertröstet und zudem offen lässt, welche Koalition von der SPD nach der Wahl überhaupt angestrebt wird. Dagegen, dass eine sozialere Politik auch in einer erneuten Großen Koalition durchgesetzt werden könnte, sprechen alle ...

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Karneval gemeinsam mit Flüchtlingen feiern
Montag 20. Februar 2017
Kultur Kultur, Soziales, NRW 

Von MLPD NRW

Flüchtlinge sollen Karnevalsveranstaltungen meiden“ – so titelte der Kölner Stadtanzeiger am 4. Februar 2017 und bezog sich auf eine Rundmail der „Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste“ in Duisburg an alle Flüchtlingseinrichtungen des Landes NRW.

Dazu Dr. Ernst Herbert, Sprecher der MLPD-Landesleitung NRW und Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis Leverkusen-Köln IV:

Ich bin zu tiefst empört über diesen Vorgang. Das ...

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Hartz IV und Klagen
Montag 20. Februar 2017
Soziales Soziales, News 

Von Werner Schulz

Wer kennt nicht den Ärger mit dem Jobcenter oder dem Sozialamt, da werden zum Teil unrichtige Bescheide verschickt und als Betroffener hat man seinen Ärger damit. Einen Widerspruch sollte man sofort dann verfassen gegen einen falschen Bescheid.

Wird der Widerspruch abgelehnt vom Amt, hilft ein Beratungshilfeschein vom Amtsgericht. Damit am besten zu einem Anwalt für Sozialrecht gehen, da nur ein Anwalt am besten weiß, wie die Chancen bei einer Klage vor ...

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604. Bremer Montagsdemo am 13. 02. 2017
Sonntag 19. Februar 2017

Bild: Bremer Montagsdemo

Bewegungen Bewegungen, Bremen, Soziales 

Von Bremer Montagsdemo

Durchbruch bei den Mieten?

1. In der Begründung für die Änderung des Wohngeldgesetzes zum 1. Januar 2016 steht, wie sehr die Mieten gestiegen sind. Anmerkungen dazu und Auszüge daraus stehen insbesondere auf der 549. Seite der Bremer Montagsdemonstration. ...

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Welttag der sozialen Gerechtigkeit: Linke fordert Taten statt Worte
Sonntag 19. Februar 2017
Soziales Soziales, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich des morgigen „Welttages der sozialen Gerechtigkeit“ erklärt Christian Leye, Landessprecher der NRW-Linken und deren Spitzenkandidat zur anstehenden Landtagswahl:

„Der Welttag für soziale Gerechtigkeit muss dringend auch in NRW begangen werden. Wir würden der SPD gerne glauben, sich wieder für soziale Gerechtigkeit stark zu machen, wie es Hannelore Kraft gestern auf dem SPD-Parteitag wortreich angekündigt hat. Ihre Regierungspolitik ...

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Aufstehen für soziale Gerechtigkeit!
Sonntag 19. Februar 2017
Soziales Soziales, Politik, News 

Zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar erklärt Katja Kipping, Ko-Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Eine unverschämt hohe Ungleichverteilung von Macht, Vermögen, Einkommen und Lebensressourcen zwischen dem globalen Süden und dem globalen Norden, zwischen den Menschen in einem Land – das ist die erschütternde Realität im Jahr 2017. Die Industriestaaten beuten natürliche Ressourcen aus und zerstören natürliche Lebensgrundlagen, insbesondere in den weniger entwickelten ...

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IAB Studie: Zu viele Menschen sitzen dauerhaft in Hartz IV fest – viel gefordert, wenig gefördert
Samstag 18. Februar 2017

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Soziales 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Als im Jahr 2005 das Arbeitslosengeld II eingeführt wurde, wurde das mit dem Slogan „Fördern und Fordern“ begleitet. Aus dem Slogan hat sich mittlerweile eine Drohungs- und Strafinstrument entwickelt, wobei das Fordern an erster Stelle liegt und unglaublich viele Menschen in Hartz-IV festsitzen.

Die neue Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) stellt heraus, dass von den 6,2 Millionen Leistungsbeziehern bei der ...

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Orientierungsprobleme an der Moralfront: „Ist es herzlos, nichts zu geben?“
Freitag 17. Februar 2017

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Debatte, Hamburg 

Von Gruppen gegen Kapital & Nation

Die Hamburger Morgenpost nahm sich in einem vorweihnachtlichem Artikel[1] einem großen Problemen unserer Zeit an: Man stelle sich die Frage, wie und ob man den Bettlern der Hamburger Innenstadt eine Spende geben könne.

Zum Glück gibt es für solche schwerwiegenden Fragen (die weit komplexer sind als die Abwägung, wie viel des eigenen Geldes man für die Unterstützung unmittelbarer Not Dritter zu geben sich ...

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Wer ist hier unsolidarisch? - Die Künstliche Aufregung der Berliner CDU
Freitag 17. Februar 2017
Berlin Berlin, Soziales, News 

Von Linksjugend solid

"Die immer weiter steigenden Ticketpreise sind eine Farce. Menschen werden systematisch von gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen." sagt Saskia Spahn, Bundessprecherin von linksjugend ['solid]. Wer sich kein Ticket leisten will oder kann - und das sind sehr viele Menschen in diesem Land - kann sich nur sehr eingeschränkt bewegen. Auch wird offenbar: Armut verpflichtet - zu Stillstand und wenn man der CDU glauben darf, zu Demut. ...

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