Zur juristischen Kritik des linksunten-Verbotes für Nicht-Juristen
Samstag 03. August 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Kultur, Bewegungen 

von Achim Schill (mit Assistenz von Detlef Georgia Schulze)*), 03.08.2019

"Der zensierende Staat ist ein Monster." -- Voltaire

„Intellektueller ist, wer sich artikuliert. Für ihn ist die Gedankenfreiheit am wichtigsten. Wenn demokratische öffentliche Meinung ...

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'Antifaschismus' mit der CDU?
Samstag 22. Juni 2019

Bild: Wikimedia Commons

Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, TopNews 

Von systemcrash

Der Mordfall Lübcke hat offenbar selbst in Kreisen der CDU und CSU 'antifaschistische' Impulse ausgelöst. (Der Begriff 'Antifaschismus' ist hier offenkundig ein ironisierender).

Dass erst vor kurzem in Sachsen-Anhalt über Koalitionsmöglichkeiten von CDU und AfD ...

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Was will 'der' 'Feminismus'?
Freitag 21. Juni 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Feminismus, TopNews 

Von systemcrash

(Anlyseversuch einer Sternstunde Philosophie-Diskussion)

Als 'Marxist' war mein bisheriges Verhältnis zum 'Feminismus' eher ein (ziemlich) kritisches. Nicht, weil ich was gegen Verbesserungen der weiblichen (Lebens)Situation habe, sondern weil ich ...

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Weimarer Republik: Presseverbote in Folge reichspräsidialer Notverordnung – Teil II
Sonntag 16. Juni 2019

Antifaschismus Antifaschismus, Kultur, TopNews 

Von DGS

Im ersten Teil dieses Artikels wurde dargestellt, wie u.a. die Notverordnung des Weimarer Reichspräsidenten Hindenburg vom 14. Juni 1932 zu mehrmaligen Verboten des KPD-Zentralorgans Rote Fahne führte. Im hiesigen zweiten Teil wird auf vorhergehende ...

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Linke und Grundgesetz
Freitag 14. Juni 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, TopNews 

von systemcrash

"Revolutionen pflegten sich stets durch Unhöflichkeit auszuzeichnen; wohl deshalb, weil die herrschenden Klassen sich nicht rechtzeitig die Mühe gaben, das Volk an gute Manieren zu gewöhnen." (Leo Trotzki, Geschichte der russischen Revolution)

Bei ...

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Nahles und die SPD - ein Kommentar
Dienstag 04. Juni 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Von systemcrash

Der Rücktritt von Nahles ist schon ein (medialer) Paukenschlag. Die Stimmung in der Partei muss wohl so eindeutig gegen Nahles gewesen sein, dass diese den Rückzug angetreten hat, bevor sie sich endgültig vor der Öffentlichkeit blamiert und sich selbst ...

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Für die Sichtbarkeit und Kontinuität gesellschaftlicher Kämpfe
Sonntag 02. Juni 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Debatte, TopNews 

Thesen aus einem Interview bei labournet.tv

Von Nowak, Schill, Schulze  

Am 1. Juni erschien bei labournet.tv ein Video-Interview zum Thema „Widerstand gegen das Verbot von ...

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Das Internet als politisches Medium
Sonntag 26. Mai 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Organisationsdebatte, TopNews 

Von systemcrash

Für die Jüngeren ist es vermutlich nicht mehr vorstellbar, aber es gab mal eine Zeit, als es noch kein Internet und kein WLAN gab. Aus dieser Zeit stammt die Vorstellung, dass eine Zeitung (eine gedruckte auf echtem Papier!) eine art 'kollektiver Organisator' sein ...

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Bundesgerichtshof – Montag, den 20. Mai vor 61 Jahren: 3,5 Jahre Haft wegen mitgliedschaftlicher Betätigung in der Arbeitsgemeinschaft demokratischer Juristen (ADJ)
Dienstag 21. Mai 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Antifaschismus, TopNews 

Ein rechtsgeschichtlicher Rückblick

von DGS

Am 20. Mai 1958 verurteilte der Bundesgerichtshof Dr. jur. Johann Mertens wegen Ver­gehen nach § 90a StGB damaliger ...

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Kann es Meinungsfreiheit im Kapitalismus geben?
Dienstag 07. Mai 2019

Bildmontage:HF

Debatte Debatte, TopNews 

Von systemcrash

»Recht ist das Urphänomen irrationaler Rationalität. In ihm wird das formale Äquivalenzprinzip zur Norm, alle schlägt es über den selben Leisten. Solche Gleichheit, in der die Differenzen untergehen, leistet geheim der Ungleichheit Vorschub.« (T. W. ...

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Sind die EU-Wahlen für 'Linke' wichtig?
Samstag 04. Mai 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von systemcrash

Bei der EU spalten sich die 'linken' Geister. Die einen halten halten jede Kritik an der EU für per se reaktionär, die anderen finden die Aussicht, bei Nationalisten andocken zu können, nur allzu verlockend. Beide Positonen stellen ...

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3. Mai – Internationaler Tag der Pressefreiheit: linksunten-Verbot aufheben!
Freitag 03. Mai 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Bewegungen, Kultur 

linksunten-Verbot aufheben und Strafverfahren einstellen!

Von Nowak, Schill, Schulze

Aus Anlass des Internationalen Tages der Pressefreiheit fordern der Journalist Peter Nowak, der Blogger Achim Schill und der/die PolitikwissenschaftlerIn Detlef Georgia Schulze das Ver­bot von ...

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Leserbrief von A.Holberg
Mittwoch 17. April 2019
Leserbriefe Leserbriefe 

Ein guter Artikel! Er unterscheidet nicht nur richtig Trotzki und den "Trotzkismus", der ja nicht nur organisatorisch, sondern in zentralen inhaltlichen Fragen derart gespalten ist, dass der Begriff an und für sich keinen Sinn mehr macht, sondern weist - was für alle sich als ...

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Fußnoten der Geschichte(n) - 16-04-19 20:52
Fußnoten der Geschichte(n)
Dienstag 16. April 2019

Bildmontage: HF

Organisationsdebatte Organisationsdebatte, Debatte, TopNews 

Von systemcrash

Reflektionen über ’sektologische‘ Politik 

Zufällig habe ich auf facebook gelesen, dass James Robertson, der Gründerführer der ’Spartacists‘ gestorben ist. Dies hat mich dazu inspiriert, etwas intensiver über die Situations- und ...

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Leserbrief von A.Holberg - 17-04-19 14:10
"Aufstehen": Is this the End?
Sonntag 10. März 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von systemcrash

Kommentar zum Rückzug von Sahra Wagenknecht bei 'aufstehen' 

Der Rücktritt selbst ist nicht weiter überraschend. Offensichtlich hatte sich die Initiative -- nach dem medialen Anfangsinteresse -- nicht so recht weiterentwickelt. Über ...

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