„Mainzelbahn“ noch lange nicht in trockenen Tüchern

18.05.11
Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz, News 

 

von DIE LINKE. Stadtratsfraktion Mainz

Meldungen täuschen Einigung vor

Die jüngsten breit gestreuten Medienberichte zur „Mainzelbahn“ erwecken den Eindruck, als sei die neue Straßenbahntrasse zum Lerchenberg bereits im Kasten, ein Konsens gefunden, alle Alternativen abgewogen und eine endgültige Nahverkehrslösung gefunden. Doch dem ist längst nicht so. „Der Stadtrat hatte vor einem Jahr, übrigens gegen unsere Stimmen, lediglich der Freisetzung von 2,5 Mio. Euro zur Wirtschaftlichkeits- und Machbarkeitsprüfung mehrheitlich zugestimmt“, so der LINKE-Fraktionsvorsitzende Dieter Hofem. Und was haben MVG und Stadtwerke AG daraus gemacht? „Eine Prüfung zwischen Mainzelbahn und Mainzelbahn. Alternativen wurden erst gar nicht in Erwägung gezogen“, so Hofems sarkastisches Fazit.

Mit den inzwischen durchgeführten Bürgerforen täusche man den Mainzerinnen und Mainzern ein als besonders anliegerfreundlich beschriebenes Mitspracherecht vor, ohne die grundsätzlichen Fragen diskutieren zu müssen, gibt der LINKEN-Stadtrat zu bedenken. Doch noch lange nicht seien die erhofften Zuschüsse von Bund und Land in Höhe von 50 Mio. Euro genehmigt. Auch das endgültige Stadtratsvotum stehe noch aus – und die kritischen Stimmen mehrten sich, nicht nur auf Vorstadt-Ebene. Selbst das im Landtag vertretene CDU-Stadtratsmitglied Gerd Schreiner übernehme inzwischen die Argumente der Linksfraktion und halte das Gesamtprojekt für eine Verschwendung von Steuermitteln – ebenso wie der Bund der Steuerzahler in seinem Jahresbericht.

Kostengünstigere Varianten mit flexiblen, energieeffizienten Großraumbussen sind nach Überzeugung der Linksfraktion möglich, werden aber tunlichst aus der Diskussion rausgehalten. Die Neuanschaffung von Bussen für die kommende Spielsaison der 05er werde sowieso zwingend erforderlich, da die Bauzeit für die Verlegung der neuen Trasse mehrere Jahre in Anspruch nehmen werde. „Was fehlt bei all dem vermeintlichen Konsens ist das notwendige finanzielle Augenmaß im Umgang mit dem Geld der Menschen anlässlich der anstehenden gnadenlosen Sparmaßnahmen, die der Stadtrat beschlossen hat – auch hier wieder gegen unsere Stimmen“, summiert Hofem in einer Pressemeldung zum Thema.









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