US-Truppenabzug – eine gute Nachricht!

29.07.20
Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz, News 

 

Von DIE LINKE. RLP

"Es ist eine gute Nachricht, dass US-Soldaten aus Deutschland abgezogen werden. Allerdings müssen die Atomwaffen in Büchel unschädlich gemacht und die völkerrechtswidrigen Drohnenangriffen über die US-Air-Base Ramstein sowie die Umweltverschmutzung durch PFT-Belastung in Spangdahlem ganz beendet werden. Sie tragen nicht zu einer friedvolleren Welt bei, sie sind vielmehr eine Gefahr für die Bevölkerung. Wir brauchen endlich eine konsequente Abrüstung und eine friedliche Außenpolitik, statt Milliarden in die Rüstung zu stecken. Die Landes- und Bundesregierung sind in der Pflicht, Pläne zu entwerfen, wie eine zivile Nutzung der Militärstützpunkte durch Forschung, Industrie und Landwirtschaft geschaffen werden kann, um Arbeitsplätze in den Regionen zu erhalten. Die Ankündigung zum Truppenabzug der USA sind über ein Jahr bekannt, doch von Land und Bund war bisher nichts zu einer zivilen Konversion zu hören," sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN. Rheinland-Pfalz.

Melanie Wery-Sims, Landtagskandidatin der LINKEN. Rheinland-Pfalz, ergänzt: "Flugzeugabstürze wie der bei Zemmer-Rodt und der Ablass von Kerosin über dem Bundesland zeigen, dass von den Militärstützpunkten eine große Gefahr für Mensch und Umwelt ausgeht. Es muss dringend eine Debatte über die zivile Umwandlung der Stützpunkte geführt werden. Die Gelände könnten von Unternehmen, die innovative Technologien entwickeln, Wissenschaft und von Vereinen genutzt werden. Dadurch könnte mehr soziale und ökologische Nachhaltigkeit erreicht werden."







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