Wenn das Licht ausgeht
Freitag 26. April 2019

Bildmontage: Hf

Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Bereits im Jahr 2014 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass es eine erhebliche Diskrepanz zwischen der tatsächlichen Preisentwicklung bei den Kosten für Haushaltsenergie, und dem im Regelsatz enthaltenen Betrag für Haushaltsenergie gibt.

Geändert hat sich seitdem nichts.

Ingo Meyer Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV der Partei DIE LINKE stellt dazu fest: „In den letzten Jahren gab es bundesweit deutlich ...

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„Migration – zwischen Normalfall und Angst vor dem Fremden“
Freitag 29. März 2019

Susanna Karawanskij; Foto: René Lindenau

Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Soziales 

Von René Lindenau

...das war der Startschuss einer Vorlesungsreihe der Cottbuser Universität, die am 28. März 2019, die unter dem Motto„Open BTU“ stehen soll. Als erste Referentin konnte die brandenburgische Sozialministerin Susanna Karawanskij (LINKE) begrüßt werden.

Migration ist eine historische Konstante in der Geschichtsschreibung der Menschheit, wie auch durch die Archäologie und andere Wissenschaften belegt wird – so hieß es unter anderem im Einladungstext. Sie nahm ...

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Bundesarbeitskreis Nahost der LINKEN zum Gaza-Rückkehrmarsch
Mittwoch 27. März 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte, Linksparteidebatte 

Stellungnahme des Sprecherinnenrates

zum 1. Jahrestag des Beginns des
„Großen Marsches der Rückkehr und des Überwindens der Blockade“ im Gazastreifen

Am 30. März jährt sich der Beginn des „Großen Marsches der Rückkehr“, der in erster Linie darauf gerichtet ist, das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge einzufordern und die vom Staat Israel 2007 verhängte völkerrechtswidrige Blockade zu überwinden.

Wir begrüßen ausdrücklich den ...

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Höhe der Steuergeldverschwendung im Jobcenter unbekannt
Dienstag 26. März 2019

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Linksparteidebatte, NRW 

Von DIE LINKE. NRW LAG Weg mit Hartz IV

Vor ca. einem Monat wurde aufgrund der Anfrage eines Bundestagsabgeordneten bekannt, dass im Jahr 2018 insgesamt 18 Millionen € an Kleinbeträgen bis 50 € durch die Jobcenter zurückgefordert wurden.

Die Kosten dieser Rückforderung beliefen sich hierbei auf 60 Millionen €.

Je geringer die Beträge aus der Rückforderungen sind, desto teurer wird das Eintreiben dieser Beträge. So belief sich die Rückforderung von Beträgen bis 20 € auf 4,6 ...

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Viele Eingliederungsvereinbarungen werden nicht rechtskonform abgeschlossen
Montag 25. März 2019

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Soziales Soziales, Linksparteidebatte, TopNews 

Von DIE LINKE. BAG Hartz IV

In seinem Urteil vom 21.3.2019 (Aktenzeichen B 14 AS 28/18 R) rügte das Bundessozialgericht die gängige Praxis der Jobcenter Eingliederungsvereinbarungen „bis auf weiteres“ abzuschließen.

Im vorliegenden Fall, der zur Entscheidung anstand, gab das Bundessozialgericht der Klägerin Recht, die bemängelte, dass ihre Eingliederungsvereinbarung, die per Verwaltungsakt erlassen wurde, „bis auf weiteres“ gültig sein sollte.

Dementsprechend sind auch ...

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