Der Kampf um einen Mitglieder-Entscheid das bedingunglose Grundeinkommen in das Partei-Programm der Partei DIE LINKE aufzunehmen
Dienstag 11. Dezember 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

BAG Grundeinkommen in der Partei DIE LINKE legt detailliert die undemokratische Denk- und Verhaltens-Struktur der Mehrheit des 44-köpfigen Bundesvorstandes der Partei DIE LINKE offen. In vorderster Front Gewerkschaftsfunktionäre der "Sozialistischen Linken".

Von Wolfgang Gerecht

Frau Edith Preiss, Vors. des Sprecherrats der BAG bedingungsloses Grundeinkommenin und bei der Partei DIE LINKE hat in ihrem Beitrag, die missbräuchliche Machtausübung der ...

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Bundessozialgericht hält Aufrechnung von Kautionsdarlehen grundsätzlich für zulässig
Dienstag 04. Dezember 2018
Soziales Soziales, Linksparteidebatte, Sozialstaatsdebatte 

Von BAG Hartz IV in und bei der Partei DIE LINKE.

In seinem am 28.11.2018 erlassenen Urteil zur Aufrechnung von Mietkautionen und Genossenschaftsanteilen, bestätigt das Bundessozialgericht die Praxis der Jobcenter, die geleisteten Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile mit 10 % des Regelsatz zurückzufordern.

Der Tenor der Begründung ist: „Weil es im Gesetz steht, ist das Darlehen aufzurechnen.“

Robert Schwedt Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV ...

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„Aufstehen“ & Realsatire
Montag 03. Dezember 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Bewegungen 

Besorgniserregendes aus einer sog. Sammlungsbewegung

Von Meinhard Creydt

Auf dem Start- und Zielplatz der großen Demonstration „Kohle stoppen! Klimaschutz jetzt! Tempo machen beim Kohleausstieg!“ (https://www.klima-kohle-demo.de/) am 1.12. in Berlin stand ein Tisch der „Aufstehen“ genannten Initiative. Auf diesem Tisch befand sich außer Kuchen und warmen Getränken genau e i n Informationsangebot: ein Flugblatt. ...

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Interview mit Jan Schalauske, Landesvorsitzender DIE LINKE. Hessen
Sonntag 02. Dezember 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Hessen 

"DIE LINKE muss der Ort sein, wo sich junge Menschen aus den Metropolen und Universitätsstädten, Kolleginnen und Kollegen aus den Betrieben und Menschen, die von der bestehenden Politik abgehängt worden sind, zusammenfinden." - Interview mit Jan Schalauske

Von Thoralf Trundilson

Jan Schalauske (Jahrgang 1980) wurde Ende November auf dem letzten Parteitag der hessischen LINKEn als Vorsitzender des Landesverbandes bestätigt. 2015 kandidierte er bei ...

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Die Züge anhalten!
Mittwoch 28. November 2018

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Offener Brief des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform

Seit einiger Zeit mehren sich Anzeichen, dass Sahra Wagenknecht von einigen Protagonisten unserer Partei als Fraktionsvorsitzende nicht mehr erwünscht ist. Dafür sprechen besonders der Auftritt von Elke Breitenbach auf dem Leipziger Parteitag und Äußerungen von Thomas Nord, zu denen wir bereits Stellung bezogen haben.

Die Kommunistische Plattform hält diese Tendenzen für verhängnisvoll. Sie sind geeignet, DIE ...

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R2G verspielt mit der Schulprivatisierung die Glaubwürdingkeit
Dienstag 27. November 2018
Bewegungen Bewegungen, Linksparteidebatte, Berlin 

Von GiB

Wie gestern bekannt wurde, haben die Regierungsfraktionen am 23.11.2018 einen „dringlichen Antrag“ zur „Berliner Schulbauoffensive mit Hilfe der HOWOGE“ beschlossen. Eine Analyse von GiB zeigt: Dieser Entschließungsantrag verstößt gleich gegen drei Parteitagsbeschlüsse: Die SPD  hat beschlossen, Schulen nur in öffentlicher Verwaltung und mit öffentlicher Finanzierung zu bauen, die Grünen haben sich gerade darauf geeinigt, die Howoge nur noch als Baudienstleister ...

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Zur Krise der Bahn und Hofreiter-Äußerungen
Montag 26. November 2018

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Beschluss des Landesparteitags DIE LINKE Hessen am 25.11.18

zur aktuellen Diskussion über Probleme, Verspätungen und Mängel bei ICE-Zügen und zur Krise der Deutschen Bahn

Die LINKE Hessen nimmt mit Sorge die jüngsten Meldungen über anhaltende Verspätungen und schwere Mängel bei ICE-Zügen der Deutschen Bahn zur Kenntnis.

  • Diese Probleme und viele andere Störungen im Eisenbahnverkehr sind in erster Linie eine Folge jahrzehntelanger Weichenstellungen im ...
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Es ist das Recht der Basis, einen Mitgliederentscheid zu fordern!
Donnerstag 22. November 2018

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Von Edith Preiss

Bei den Mitgliedern mancher Parteien herrscht Verdruss: Parteispitze und Fraktionsspitze sind eins und lenken oft  die Partei in Richtungen, die den Mitgliedern gar nicht gefällt. Auch die Prozesse, die die Listenplätze bei Wahlen bestimmen, sind dem Einfluss des einfachen Parteimitglieds und erst recht dem Wähler weitgehend entzogen.

Demokratie geht anders, Demokratieverdruss genau so.

Wenn ich weder auf das Programm noch auf die Personen ...

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Ist das Grundeinkommen LINKS?
Mittwoch 21. November 2018

Graphik: BAG Grundeinkommen

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Sozialstaatsdebatte, Netzwerk 

Von BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE.

Seit mehr als zehn Jahren engagieren wir uns, den Mitgliedern unserer Partei DIE LINKE. die gesellschaftsverändernde Kraft des Grundeinkommens nahezubringen. Immer mehr Parteimitglieder erkennen die Potenziale unseres Konzeptes. Bei der Beantwortung der Frage, ob ein linkes emanzipatorisches Grundeinkommen in das Parteiprogramm aufgenommen wird, sollten alle Mitglieder unserer Partei miteinbezogen ...

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Für sichere Fluchtrouten, solidarische Städte und offene Grenzen!
Mittwoch 21. November 2018

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Von linksjugend ['solid]

Am 30. November trifft sich der Parteivorstand und die Fraktion der Linken, um gemeinsam über das Thema Migration zu debattieren. Auch wir als Bundessprecher*innenrat der linksjugend ['solid], wollen die Gelegenheit nutzen uns in der Auseinandersetzung zu positionieren.

Seit dem Sommer der Migration 2015 ist das Thema „Flüchtlingspolitik“ in der medialen Öffentlichkeit omnipräsent. Die Gesellschaft ist an der Frage von Flucht und Asyl gespalten. Auf ...

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Wenn das Licht ausgeht
Freitag 16. November 2018

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Soziales Soziales, Linksparteidebatte, TopNews 

Von DIE LINKE. BAG Hartz IV

Im Jahr 2017 wurden in gut 4,8 Millionen Fällen eine Stromsperre wegen unbezahlter Rechnungen durch die Versorger angedroht. In fast 344.000 Haushalten wurde nach der Androhung zeitweise die Stromversorgung eingestellt.

Was aber genau heißt es für die Betroffenen, wenn der Strom abgestellt wird.

Es gibt kein Licht in der Wohnung, die Heizung funktioniert in der Regel nicht, es gibt kein warmes Wasser zum Waschen oder zum Duschen, man kann sich ...

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Rheinland-pfälzische LINKE: Neuer Landesvorstand gewählt
Montag 12. November 2018
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. RLP

Bei der mit Spannung erwarteten Neuwahl des Landesvorstands auf dem Trierer Parteitag wurden die beiden bisherigen Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, im Amt bestätigt. Bülow wurde mit 73 Prozent, Werner mit 69 Prozent der Stimmen von den gut 100 anwesenden Delegierten gewählt. Gegenkandidaturen gab es keine.

Als stellvertretender Landesvorsitzender wurde der Frankenthaler David Schwarzendahl bestätigt, Bianca Steimle aus Bad ...

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DIE LINKE. Bayern will mit neuem Landesvorstand noch stärkerer Partner der Bewegungen werden
Sonntag 11. November 2018

Foto: DIE LINKE. Bayern

Bayern Bayern, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Das war der Parteitag der Bayerischen LINKEN

DIE LINKE. Bayern hat an diesem Wochenende einen neuen Landesvorstand gewählt. Neue Landessprecherin und Landessprecher sind Eva Bulling-Schröter und Ates Gürpinar. Zum Schatzmeister wurde erneut Hermann Ruttmann gewählt. Die weiteren Mitglieder im geschäftsführenden Landesvorstand sind Susanne Ferschl, MdB, Debora Pihan und Josef Ilsanker. Die vom Jugendverband linksjugend [`solid] ...

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Ein Kampagnenziel: Pflegevollversicherung!
Freitag 09. November 2018

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Linksparteidebatte 

Von Helga Ebel

Das deutsche Sozialsystem ist von der Überzeugung getragen, die Familie sei die oberste und beste Instanz unter anderem für pflegerische Leistungen. In der Logik haben die im Sozialgesetzbuch elf niedergelegten Leistungen der Pflegeversicherung vor allem die Funktion, Angehörige bei der Erbringung von Pflegeleistungen zu unterstützen. – Quelle: https://www.shz.de/13305176  ©2018

Abgesehen davon, dass die Zahl der kinderlos gebliebenen Älteren sowie die ...

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Bedingungsloses Grundeinkommen, was nun?
Montag 05. November 2018

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Eine Frage an die Partei Die Linke und an die Gewerkschaften

Von Charlotte Ullmann

Es wäre endlich einmal an der Zeit für die Partei die Linke und die Gewerkschaften, Farbe zu bekennen zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE), bevor es zu spät ist und wir ein Konzept vor die Nase gesetzt bekommen, das uns garantiert nicht lieb ist. 

Seit Bestehen der Linkspartei (2007) wird auch innerparteilich zum BGE diskutiert, rauf und runter, neoliberale versus ...

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