Riexinger zur Lage in den Krankenhäusern
Donnerstag 14. Januar 2021
Soziales Soziales, Politik, News 

Die Zahlen des RKI machen deutlich, dass die Lage in vielen Krankenhäusern angespannt bleibt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:

"Heute hat das RKI wieder einen neuen Negativrekord vermeldet: 1244 an Corona Verstorbene in den letzten 24 Stunden. Das sind 1244 Menschen, deren Freunde und Familie in Trauer sind. Auf der menschlichen Ebene ist das eine Katastrophe.

Auf der politischen Ebene ist es außerdem ein katastrophales ...

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Von der Welt vergessen: In der Ukraine leiden immer mehr Kinder unter psychischen Problemen
Donnerstag 14. Januar 2021
Internationales Internationales, News 

Von SOS-Kinderdörfer

Sieben Jahre Krieg mit Russland und dazu das Corona-Virus: Nach Angaben der SOS-Kinderdörfer nehmen die psychischen Probleme von Kindern und Familien in der Ostukraine derzeit massiv zu. "Der Gesamtzustand der Menschen ist seit Jahren höchst fragil. Jetzt beobachten wir, wie sich sämtliche Probleme aufgrund der Pandemie weiter verschärfen!", sagt Oleksii Gelyukh, Psychologe der Hilfsorganisation vor Ort.

Das Leiden in der Ostukraine finde weitgehend ...

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Spektakulär: DIE LINKE. Rheinland-Pfalz präsentiert Kampagne zur Landtagswahl
Donnerstag 14. Januar 2021
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Am heutigen Donnerstag, 14. Januar 2021, hat die rheinland-pfälzische LINKE ihre Kampagne zur Landtagswahl der Öffentlichkeit vorgestellt – mit einer spektakulären Aktion.

Zeitgleich in Mainz, Koblenz, Kaiserslautern und Trier wurden überdimensionale Wahlplakate im Format 4 x 8 Meter von Baukränen hochgehievt und waren für Anwohner, Passanten und Verkehrsteilnehmer weithin sichtbar.

Inhaltliche Schwerpunkte der ...

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Geschichtskittung mit der Umbenennung der „Straße des 13. Januar“ in Saarbrücken
Donnerstag 14. Januar 2021
Saarland Saarland, News 

Von Dr. Nikolaus Götz

Die „Ju-SOS“, diese rebellische Kindergruppe der veralterten SPD-Saar, melden sich in die Politik zurück! Und schon sind sie „antidemokratisch“, denn diese Jugendorganisation will eines der für die gegenwärtige Identität der Saarländer wichtigen historischen Daten streichen, wobei die Jusos das damalige überwältigende Votum der Saarländer für ’Deutschland’ ignorieren: Die Benennung einer Straße in Saarbrücken mit „Straße des 13. Januar“, die auf eine ...

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Kein Chaos rund um FFP2-Maskenpflicht in NRW
Mittwoch 13. Januar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich der Überlegungen in der NRW-Landesregierung, wie in Bayern eine Plicht zum Tragen von FFP2-Masken beim Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln zu erlassen, erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW:

„Bei allem Verständnis dafür, dass der CDU-Parteitag mit Personalentscheidungen vor der Tür steht: Die Regierung Laschet darf bei dieser folgenschweren Entscheidung keinen Schnellschuss machen und wieder einmal das nackte Chaos ...

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Kinderkrankengeld für Mini-Jobber
Mittwoch 13. Januar 2021
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

Schul- und Kitaschließungen stellen Familien vor große Herausforderungen. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:

"Die Bundesregierung ist gefordert, schnell und unbürokratisch Hilfe für alle Eltern zu bieten. Eltern in Mini-Jobs und in prekären Beschäftigungen müssen den selben Anspruch auf Kinderkrankengeld haben, wie Eltern in regulären Beschäftigungsverhältnissen.

Eltern stehen in dieser Krise besonders unter Druck. Seit fast einem Jahr müssen sie ...

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Katja Kipping fordert Gewerbemietenschnitt
Mittwoch 13. Januar 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

Der Lockdown trifft viele Gewerbetreibende hart. Dazu fordert Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Enteignung des Mittelstandes und Starbuckisierung der Innenstädte verhindern: Gewerbemietenschnitt jetzt!

"Der Ärzteverband mahnt bereits einen längeren Lockdown an. Mit der Mutation des Virus wird es zunehmen komplexer, das Infektionsgeschehen vorauszusagen. Wir müssen ehrlicher Weise davon ausgehen, dass wir bis zum Sommer mit mehr oder weniger starken ...

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Dreister Angriff des Bundeswahlleiters auf Parteienrechte der MLPD
Mittwoch 13. Januar 2021
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Politik, News 

Von MLPD

MLPD ruft Bundeswahlausschuss an

Die MLPD hat eine umgehende Entscheidung des Bundeswahlausschusses über die dreisten Angriffe des Bundeswahlleiters auf ihre Teilnahme an den Bundestagswahlen im September und ihre Parteienrechte beantragt. Ende letzten Jahres hatte der umstrittene Bundeswahlleiter, Dr. Georg Thiel, behauptet, das Zentralkomitee der MLPD sei rechtlich „nicht handlungsfähig“, weshalb aus seiner Sicht keine Zulassung zur Bundestagswahl ...

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Faire und freie Wahlen in Uganda nur schwer möglich
Mittwoch 13. Januar 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die schweren Menschenrechtsverletzungen im Vorfeld der morgigen Wahlen in Uganda sind scharf zu verurteilen. Staatliche Organe des seit 35 Jahren von Präsident Museveni regierten Landes verstoßen gravierend gegen international anerkannte Maßstäbe für faire demokratische Wahlen. Das darf nicht hingenommen werden", erklärt Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages zu den aktuellen Entwicklungen in Uganda. „Wenigstens am Wahltag müssen Gewaltakte unterbleiben und die inhaftierten Anhängerinnen ...

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#linkswirkt: Staatsregierung gibt bei Druck um FFP2-Masken für Bedürftige nach.
Mittwoch 13. Januar 2021
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Der gesellschaftliche Druck von links hat dafür gesorgt, dass MP Söder jetzt Masken für Bedürftige bereitstellen will. Hierbei möchten wir noch einmal betonen, dass ein solcher Umschwung bei diesem Thema nicht von der Landesregierung geplant war, da von dort gestern noch ganz andere Aussagen kamen.
Landessprecherin Kathrin Flach Gomez dazu: „Wir sehen diesen Erfolg als wichtigen und richtigen Schritt, um bedürftige Menschen ...

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Effektive Maßnahme gegen Obdachlosigkeit: Housing First im Bezirk Hamburg-Mitte umsetzen
Mittwoch 13. Januar 2021
Hamburg Hamburg, News 

Von Linksfraktion Hamburg-Mitte

Die LINKSFRAKTION Hamburg-Mitte fordert vom Bezirksamtsleiter die Umsetzung des Housing First Prinzips. Neben der Öffnung von Hotels während der Pandemie ist dieser weitere Schritt zum Schutz von obdachlosen Personen dringend erforderlich.

Dazu die Fraktionsvorsitzende der LINKSFRAKTION Hamburg-Mitte, Ina Morgenroth: „Bereits in 2021 sind 5 Menschen auf Hamburgs Straßen verstorben. Das ist eine Katastrophe und eine Schande angesichts der ...

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FFP2-Masken müssen kostenfrei sein
Dienstag 12. Januar 2021
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Landessprecher Ates Gürpinar kommentiert die Verpflichtung zu FFP2-Masken:

„Wenn FFP2-Masken verpflichtend werden, müssen sie für alle, insbesondere für ärmere Menschen kostenfrei zur Verfügung stehen. Supermärkte und der Öffentliche Nahverkehr müssen auch für ärmere Menschen nutzbar bleiben. Gleichzeitig darf die Pflicht zu FFP2-Masken nicht zur Goldgrube für Spekulanten werden. Ansonsten würden die FFP2-Masken in Kürze teurer und an vielen Orten ...

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Abschiebungen nach Afghanistan stoppen
Dienstag 12. Januar 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

„Abschiebungen in das gefährlichste Land der Welt sind ein Verbrechen und müssen unverzüglich gestoppt werden. In Afghanistan explodieren täglich Bomben, Zivilisten werden getötet und verletzt, die Taliban gewinnen an Raum, und die Besatzer nehmen ihrerseits keine Rücksicht auf sogenannte Kollateralschäden. Doch den Innenministern von Bund und Ländern ist es schlichtweg egal, dass sie das Leben von Menschen massiv gefährden“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla ...

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Jusos Saar: Umbenennung der Straße des 13. Januar
Dienstag 12. Januar 2021
Saarland Saarland, Antifaschismus, News 

Von Jusos Saar

Die saarländischen Jusos fordern die Umbenennung der Straße des 13. Januar in Alex Deutsch Straße. Seit 1920 stand das Saargebiet als Folge des Ersten Weltkriegs unter der Verwaltung des Völkerbundes. Die Abstimmung 1935 entschied, ob es so bleiben oder ob das Saargebiet zum Deutschen Reich zurückkehren sollte. Am 13. Januar 1935 stimmten die Bewohner des damaligen Saargebietes für den Anschluss an Hitler-Deutschland.

Kira Braun, Landesvorsitzende der ...

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Kuba exportiert Gesundheit – nicht Terror
Dienstag 12. Januar 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Ankündigung der USA, Kuba erneut auf die Terrorliste zu setzen, wie zuvor bereits die Huthi-Rebellen, ist eine der letzten ideologischen Zuckungen der Trump-Administration. Wir sprechen von der Administration eines Präsidenten, der mittlerweile im eigenen Land als Terrorist und Gefahr für die Demokratie gesehen wird. Kuba exportiert nicht Terror, sondern Gesundheit“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Hänsel weiter:

„Nicht nur der ...

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