Straßenverkehr: Pendler fördern, nicht ausnehmen
Dienstag 24. April 2018
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zum signifikanten Anstieg der Zahlen bei Berufspendlern in Rheinland-Pfalz nehmen die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, Stellung:

Jochen Bülow: „Nicht zum ersten Mal mahnt DIE LINKE im Flächenland Rheinland-Pfalz einen grundlegenden Wandel in der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik an. Drei Viertel aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind laut neuesten Erhebungen darauf angewiesen, ...

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Jugendbeteiligung: Grüne Rheinland-Pfalz beschließen Konjunkturprogramm für die Demokratie
Montag 23. April 2018
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend RLP

Auf der Landesdelegiertenversammlung von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz am 21.04. in Idar-Oberstein wurde ein Antrag zur Jugendbeteiligung der Grünen Jugend einstimmig angenommen.

Dieser Antrag fordert umfassende Verbesserungen für die Beteiligung von Jugendlichen in Rheinland-Pfalz.

Die drei wesentlichen Forderungen sind:

1.

Die flächendeckende Einführung von Schulparlamenten im Rahmen der anstehenden Schulgesetzänderung.

2.

Die Erweiterung der ...

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Datenschutz: Persönlichkeitsrechte müssen unantastbar bleiben
Mittwoch 11. April 2018
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zum Vorstoß des Gemeinde- und Städtebundes in Rheinland-Pfalz, wonach der Verkauf bestimmter Daten von Kommunen an interessierte Privatunternehmen erlaubt sein soll, nehmen die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, Stellung:

Katrin Werner: „Diese Offensive ist ein absolutes No-Go und zeigt nur, dass es Selbstverwaltungsorgane und Gebietskörperschaften im Land gibt, denen der Schutz der ...

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Polizei stürmt Zug mit Nazi-GegnerInnen - Karlsruhe / Wörth / Kandel
Montag 09. April 2018

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz 

Von Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD) / Interventionistische Linke

Nach drei Stunden Personenkontrolle in Wörth war es für den Protest in Kandel zu spät

In ihren Pressemeldungen verkündete die Pressestelle der Polizei im Laufe des Tages dann triumphierend, es seien diesmal weniger Gegendemonstrantinnen als Rechte in Kandel gewesen.

Karlsruhe/Wörth/Kandel. Nach drei Stunden Personenkontrolle in Wörth war es für den Protest in Kandel zu spät. Etwa ...

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Teilnehmer aus dem Kreis Birkenfeld beim Ostermarsch Mainz-Wiesbaden
Freitag 06. April 2018

Fotos: Rainer Böß

Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von Rainer Böß

Eines der zentralen Themen: Der Überfall der Türkei auf Afrin

Mehrere Tausend Friedensaktivisten nahmen bundesweit an den Ostermärschen teil zu denen verschiedene DGB-Gewerkschaften, kirchliche und gesellschaftliche Organisationen sowie auch DIE LINKE und die DKP aufgerufen hatten.

Aus dem Kreis Birkenfeld haben sich am Ostermarsch Mainz-Wiesbaden in Wiesbaden Gabi Flink , Sonja Gottlieb, Karin Gottlieb, Jürgen Müller, Hans-Joachim Kullmann, ...

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Frieden stiften und bewahren – Ostermärsche landesweit unterstützen
Donnerstag 29. März 2018
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, rufen Parteimitglieder, Sympathisanten und UnterstützerInnen auch in diesem Jahr zur Teilnahme an den Ostermärschen auf:

Katrin Werner: „Frieden stiften, Frieden bewahren – das sind gesamtgesellschaftliche Aufgaben, die heute eine größere Bedeutung denn je haben. Das Säbelrasseln wird lauter, die akute Kriegsgefahr wächst. Unsere ...

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Grundeinkommen statt Hartz IV - SPD muss liefern
Dienstag 27. März 2018

Bild: KPÖ

Soziales Soziales, Politik, Rheinland-Pfalz 

Von DIE LINKE. RLP

Hartz IV muss weg – SPD muss liefern!

Zu den jüngsten Verlautbarungen aus SPD-Kreisen, über Alternativen zum bestehenden Konzept der Grundsicherung für erwerbsfähige Langzeitarbeitslose (ALG II, „Hartz IV“) nachzudenken, nehmen die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, Stellung:

Katrin Werner: „Nachdem sich Ministerpräsidentin Dreyer ebenso wie weitere Spitzenpolitiker ihrer Partei ...

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LINKE unterstützt Forderung nach landesweitem Sozialticket
Donnerstag 22. März 2018
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz unterstützt die vom breiten Bündnis „Mobilität für alle“ getragene Forderung nach einem landesweiten Sozialticket. Die beiden Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, erläutern die Parteipositionen im Einzelnen:

Katrin Werner: „DIE LINKE. Rheinland-Pfalz fordert den ticketlosen Nahverkehr seit langem, wir haben dies bei unserem letzten Landesparteitag am 17. Februar 2018 bekräftigt. Gleichzeitig ...

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Dem Alltagsrassismus konsequent entgegentreten
Dienstag 20. März 2018
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Anlässlich des von der UNESCO ausgerufenen Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB:

Jochen Bülow: „Die offiziellen Zahlen des Bundesinnenministeriums – 2.200 Angriffe auf Flüchtlinge, fast 1.000 Angriffe auf Moscheen, knapp 1.500 antisemitische Straftaten im letzten Jahr – machen deutlich, in welcher Gefahr sich unser ...

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Aufruf zu den Ostermärschen: Für eine Welt ohne Krieg, Militär und Gewalt!
Montag 19. März 2018
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Bewegungen, News 

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Im Kreis Birkenfeld rufen als Teil der Friedensbewegung auch dieses Jahr wieder der Kreisverband DIE LINKE Birkenfeld und die DKP Ortsgruppe Idar-Oberstein zur Beteiligung an den Ostermärschen auf.Überregional rufen u.a. diverse Verbände von DGB, ver.di. IG Metall, ATTAC, Deutscher Freidenker Verband Rhl.Pfalz/Saarland auf.

Teilnehmer für den Ostermarsch Mainz-Wiesbaden, der am Ostersamstag um 10:30 Uhr vor dem Hauptbahnhof Wiesbaden startet, treffen ...

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Equal Pay Day: Frauen fordern Entgeltgleichheit
Sonntag 18. März 2018
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Feminismus, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Anlässlich des „Equal Pay Day“ am 18. März, dem Datum, bis zu dem Frauen vom Jahresbeginn an mehr arbeiten müssen, um das gleiche Jahresbruttoentgelt zu erreichen wie Männer, erklären Carlotta Stahl, Stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbandes DIE LINKE Mainz / Mainz Bingen und Sprecherin des Mainzer feministischen Frauenstammtischs, und Katrin Werner, MdB und Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz:

Carlotta Stahl: „Es kann ...

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Vortrag zum Trierer Dichter Hanns Maria Lux „Deutsch ist die Saar“
Sonntag 18. März 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, Saarland 

Von Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier

In der Reihe „Trierer Köpfe im Nationalsozialismus“ wird der Dichter Hanns Maria Lux (1900-1967) kritisch porträtiert. Dabei wird seine Rolle im Nationalsozialismus von Dr. Walter Karbach beleuchtet. Lux war Dichter des Saar­lieds „Deutsch ist die Saar“ und erhielt im ...

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Die Angst vor dem geschriebenem Wort…
Samstag 10. März 2018
Bewegungen Bewegungen, NRW, Rheinland-Pfalz 

Von NAV-DEM

Am gestrigen Donnerstag haben Polizeieinsatzkräfte aus Nordrhein-Westfahlen und Rheinland-Pfalz Razzien in den Räumlichkeiten des Buchverlags Mezopotamien und des Musikunternehmens Mir Multimedia durchgeführt. Die Durchsuchungen werden auch heute fortgesetzt. Ganze vier LKW-Ladungen Bücher und anderer Materialien wurden bei den Durchsuchungen beschlagnahmt. Der kurdische Dachverband NAV-DEM (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in ...

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"Kandel: Schulterschluss zwischen Junger Alternative und Identitärer Bewegung kein Zufall - Damian Lohr ist Bindeglied zur rechten Szene"
Donnerstag 08. März 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend RLP

Der AfD-Landeschef Uwe Junge verneint in der SWR-Sendung Zur Sache Rheinland-Pfalz den Schulterschluss zwischen der Jungen Alternative (JA) mit ihrem Vorsitzenden Damian Lohr und der rechtsextremen Identitären Bewegung bei der Demonstration am 3.3. in Kandel. Vielmehr findet Junge das Auftreten Lohrs und der JA "in Ordnung."

Dazu erklären Leonie Bourry und Alexander Kouril, Sprecher der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz:

"Für uns ist der Schulterschluss ...

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Kandel: AfD und Junge Alternative vollziehen öffentlich Schulterschluss mit Rechtsextremen
Mittwoch 07. März 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von GJ RLP

Damian Lohr, Vorsitzender der Jungen Alternative (JA) und Landtagsabgeordneter der AfD, sowie weitere Vertreter der AfD und JA haben am Samstag, den 03.03.2018 in Kandel gemeinsam mit Rechtsextremen demonstriert.

Damian Lohr lief dabei als Transparentträger in unmittelbarer Nähe zum Block der sogenannten "Identitären Bewegung". [1]

Die "Identitäre Bewegung" ist eine rechtsextreme Jugendvereinigung, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. [2]

Die Grüne ...

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