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Iran: Wissler übernimmt Patenschaft für Elham Afkari
Sonntag 18. Dezember 2022
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Internationales, Politik, Linksparteidebatte
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Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, übernimmt eine politische Patenschaft für Elham Afkari, die im Iran am 10. November im Kontext der Proteste festgenommen wurde und sich seitdem in Haft befindet und die sich seit kurzem im Hungerstreik befindet. Damit nimmt Janine Wissler Teil an einer Patenschafts-Aktion, an der sich auch zahlreiche weitere Politikerinnen und Politiker beteiligen. Janine Wissler erklärt dazu:
„Das gewaltsame Vorgehen gegen friedliche Proteste im Iran ist ...
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LINKE Sofortforderungen an die Bundesregierung zum Strom- und Gaspreisdeckel
Samstag 17. Dezember 2022
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Politik, Soziales, Wirtschaft
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Der Vorstand der Partei DIE LINKE hat am 17. Dezember 2023 Sofortforderungen an die Bundesregierung zum Strom- und Gaspreisdeckel beschlossen. Die Parteivorsitzende Janine Wissler erklärt, warum das von der Bundesregierung vorgestellte Modell nicht ausreichend ist: „Die Gaspreisbremse der Bundesregierung ist sozial ungerecht. Für die Verbraucherinnen und Verbraucher ist die Entlastung zu gering. Um Preisanstieg und Inflation wirksam zu bremsen und die Haushalte zu entlasten, ...
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Leipziger Erklärung
Samstag 10. Dezember 2022
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Linksparteidebatte, Debatte, TopNews
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Von DIE LINKE
Vor 15 Jahren wurde DIE LINKE gegründet. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik war es damit gelungen, die unterschiedlichen Traditionen der Linken in einer pluralen Partei zu vereinen und die Zersplitterung zu überwinden. „Verwurzelt in der Geschichte der deutschen und der internationalen Arbeiterbewegung, der Friedensbewegung und dem Antifaschismus verpflichtet, den Gewerkschaften und neuen sozialen Bewegungen nahe stehend, schöpfend aus dem Feminismus ...
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Erklärung des Berliner Treffens #DieLinkeMitZukunft
Montag 05. Dezember 2022
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Linksparteidebatte, Debatte, TopNews
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Von "Berliner Treffen progressiver Linker in und bei der Partei DIE LINKE"
Am 03. Dezember 2022 haben wir uns als progressive Linke in und bei der Partei Die Linke getroffen, um uns zur aktuellen Situation der Partei und ihren internen Konflikten auszutauschen. Dabei verständigten wir uns über folgende Positionen und das weitere Vorgehen:
Das Jahr 2023 wird für die weitere Entwicklung der Partei die Linke ein Schlüsseljahr. Sie befindet sich in einer existenziellen Krise. Zur ...
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Solidarität mit der Besetzung des Audimax der Uni Flensburg
Samstag 03. Dezember 2022
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Linksparteidebatte, Bewegungen, Schleswig-Holstein
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Von DIE LINKE
Liebe Besetzer*innen des Audimax der Uni Flensburg,
wir senden Euch solidarische Grüße in den Norden und wünschen Euch viel Erfolg bei der Besetzung und Eurem ambitionierten inhaltlichen Programm. Wir teilen Eure Einschätzung: Es darf kein Zurück zu einer vermeintlichen „Normalität“ geben. Wir müssen die Systemfrage stellen und darüber sprechen, wie wir gemeinsam unsere Gesellschaft solidarisch, gerecht und ökologisch organisieren können. Die aktuellen ...
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DIE LINKE NRW grautuliert Eva-Maria Kröger zur Wahl in Rostock
Dienstag 29. November 2022
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Linksparteidebatte, NRW, Mecklenburg-Vorpommern
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Von DIE LINKE. NRW
DIE LINKE NRW gratuliert Eva-Maria Kröger zur Wahl als Oberbürgermeisterin von Rostock. Mit großer Freude hat der Landesvorstand die Ergebnisverkündung am letzten Sonntag beobachtet. Dass Eva-Maria sich in der Stichwahl deutlich durchsetzen konnte ist für den Landesvorstand NRW ein deutliches Anzeichen, dass eine lebenspraktische linke Politik Menschen begeistert.
Sebastian Merkens, Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE NRW, erklärt dazu, dass ...
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#MeToo und DIE LINKE
Sonntag 27. November 2022
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Linksparteidebatte, Debatte, Feminismus
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Von Edith Bartelmus-Scholich
Am 15. April 2022 berichtete der Spiegel in einer fünfseitigen Reportage über sexuelle Übergriffe in der hessischen LINKEN. Das ist jetzt mehr als ein halbes Jahr her. Wie geht die Partei DIE LINKE mit den Problemen um?
Der Spiegel-Artikel erschütterte die ohnehin schon angeschlagene Partei. Er belastete die schon vorher geschwächte Vorsitzende Janine Wissler. Er hatte zur Folge, dass auf dem Bundesparteitag in Erfurt im Juni 2022 der ...
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Soziale Sicherheit für alle. Dem Bürgergeld das Hartz IV austreiben.
Freitag 25. November 2022
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Soziales, Politik, Linksparteidebatte
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In einer gemeinsamen Erklärung äußern sich die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler und Martin Schirdewan zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden im Bundestag Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch und den Minister*innen Katja Kipping, Klaus Lederer, Vogt, Simone Oldenburg, Jacqueline Bernhard, Heike Werner und dem Ministerpräsident von Thrüringen, Bodo Ramelow zum Bürgegeld und der heutigen Abstimmung darüber ...
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Stoppt die Bomben, Solidarität mit dem kurdischen Freiheitskampf!
Sonntag 20. November 2022
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Internationales, Politik, Linksparteidebatte
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Der Bundesausschuss der Partei DIE LINKE, die Zusammenkunft von Vertreter*innen aller Landesverbände und Zusammenschlüsse, erklärt:
In der Nacht vom 19. auf den 20. November hat die Türkei kurdische Gebiete in Syrien erneut aus der Luft bombardiert. Solidarität mit den wieder und wieder angegriffenen und kriminalisierten Kurd*innen in Nordsyrien, dem Nordirak, Iran und der Türkei!
Wir fordern eine klare Verurteilung der Angriffe durch das deutsche Außenministerium, ein Ende der ...
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Bürgergeld und Blockadehaltung der CDU
Sonntag 13. November 2022
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Politik, Soziales, Linksparteidebatte
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Von DIE LINKE
In einem gemeinsamen Papier nehmen die Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler und Martin Schirdewan zusammen mit den Vorsitzenden der Bundestagsfraktion und Landespolitiker:innen mit linker Regierungsbeteiligung zum geplanten Bürgergeld und der Blockadehaltung der CDU Stellung.
Bürgergeld - notwendige Änderungen, aber nicht weitgehend genug
Das von den Regierungsfraktionen im Deutschen ...
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Rockin‘ like it’s 1917
Dienstag 08. November 2022
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Debatte, Linksparteidebatte, Krisendebatte
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Von Tomasz Konicz
Wie die Linkspartei die Systemfrage mit einer Umverteilungskampagne entschärfen will.
Falls in den kommenden Dekaden noch Geschichtsschreibung betrieben werden sollte, dürfte 2022 dort als das Jahr eingehen, in dem aus der Klimakrise eine Klimakatastrophe wurde. Während in Europa die Flüsse austrockneten und diejenigen Laubbäume, die nicht in Flammen aufgingen, sich schon im Hochsommer braun färbten, schrumpfte Chinas größter ...
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