Schunkeln mit den Genossinnen und Genossen
Mittwoch 07. November 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Politik 

An alle Freunde und Nachlassverwalter der SPD

Von Helmut Malmes

Liebe Freundinnen und Freunde der deutschen Sozialdemokratie,

liebe Genossinnen und Genossen,

nach den vernichtenden Wahlniederlagen in Bayern und Hessen kommt die SPD laut aktueller Umfragen gerade noch auf 13%. Doch das Ergebnis der Krisenklausur ist demonstrativer Zusammenhalt: “Wir haben uns untergehakt“.

Nun ist uns als Rheinländer ja die Erfahrung keineswegs fremd, dass so mancher ...

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Insektenschutz auf Sparflamme rettet keine Biene
Mittwoch 07. November 2018

Bild: Campact

Umwelt Umwelt, Politik 

WWF-Statement zur Lage von Fluginsekten in Deutschland

„Aktionsprogramm Insektenschutz“ vor Lackmustest

Das Bundesamt für Naturschutz (BfN) und der Entomologische Verein Krefeld (EVK) haben heute artenspezifische Auswertungen zur Lage von Fluginsekten in Deutschland vorgestellt. Gleichzeitig beschäftigt sich die Umweltministerkonferenz mit dem Eckpunktepapier zum „Aktionsprogramm Insektenschutz“ der Bundesregierung. Dazu Jörg-Andreas Krüger, ...

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Wirtschaftsweise wollen soziale Spaltung vertiefen
Mittwoch 07. November 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Die Forderungen der Wirtschaftsweisen im aktuellen Jahresgutachten lassen sich allesamt auf einen Nenner bringen: Unternehmen entlasten, soziale Spaltung vertiefen. Diese Vorschläge sind absurd, sie gefährden den sozialen Zusammenhalt und damit auch den Wirtschaftsstandort Deutschland. Die Mittel für den Sachverständigenrat Wirtschaft sind reine Steuerverschwendung“, kommentiert Klaus Ernst, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, das Jahresgutachten des ...

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Eine gute Rente ist finanzierbar
Mittwoch 07. November 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die jüngst veröffentlichten Zahlen zur voraussichtlichen Rentenerhöhung 2019 und zur Finanzsituation der gesetzlichen Rentenversicherung zeigen klar und deutlich: Wir können uns eine gute Rente leisten“, erklärt Matthias W. Birkwald. Der rentenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Im Unterschied zur gefloppten Riesterrente entwickeln sich die gesetzliche Rente und auch die Rentenkasse aktuell stabil.

Nie war die Zeit für eine Wiederanhebung des Rentenniveaus ...

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Kein Wiederanfahren des Schrottreaktors Neckarwestheim 2!
Mittwoch 07. November 2018
Umwelt Umwelt, Politik, Baden-Württemberg 

Umweltminister Untersteller als zuständige Atomaufsicht in Verantwortung

Zur heute erteilten Zustimmung zum Wiederanfahren des Atomkraftwerks Neckarwestheim II durch den zuständigen Umweltminister des Landes Baden Württemberg, Franz Untersteller, erklärt Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der LINKEN. im Bundestag:

„Das wegen möglichen großen Schäden momentan abgeschaltete Atomkraftwerk Neckarwestheim 2 soll laut Energiebörse ‚European Energy Exchange‘ (EEX) schon ...

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DKP kandidiert zur EU-Wahl
Mittwoch 07. November 2018
Politik Politik, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat am vergangenen Wochenende in Kiel ihre Bundesliste für die Kandidatur zur EU-Wahl aufgestellt. Die Kommunistinnen und Kommunisten treten mit 37 Kandidatinnen und Kandidaten aus Ost- und Westdeutschland zur Wahl an. Die Liste wird angeführt von Olaf Harms, Mitglied des DKP-Parteivorstandes und als ver.di-Mitglied, aktiv im Hamburger „Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus“, der Bundesvorsitzenden der SDAJ, Lena Kreymann, ...

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Verhütung muss für alle kostenlos sein!
Mittwoch 07. November 2018
Soziales Soziales, Feminismus, Politik 

MdB Cornelia Möhring zur heutigen Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages

„Verhütung kostet – je nach Methode – viel Geld. Gerade Menschen mit geringem Einkommen haben Probleme, sich die Verhütungsmittel ihrer Wahl zu leisten. Verhütung darf aber keine Frage des Geldes sein. Eine selbstbestimmte Familienplanung und selbstbestimmte Sexualität muss allen Menschen möglich sein.“

Die heutige Anhörung findet statt aufgrund des <link&nbsp;...

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Seehofer ist für Maaßen-Skandal verantwortlich
Dienstag 06. November 2018
Politik Politik, Antifaschismus, News 

„Die komplette Entlassung von Herrn Maaßen war schon lange überfällig. Es ist bezeichnend, dass es erst seiner völlig indiskutablen Rede vor dem sogenannten Berner Club der Geheimdienstchefs bedurfte, damit endlich die notwendigen Konsequenzen gezogen wurden“, erklärt André Hahn, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste zur Versetzung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in den einstweiligen ...

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Ausbau der Bahn längst überfällig
Dienstag 06. November 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Politik 

„Es ist längst überfällig, dass überlastete Bahnknoten und Schienenwege ausgebaut werden. Das Bundesverkehrsministerium hat es zu verantworten, dass diese wichtigen Projekte nicht schon vor zwei Jahren, bei Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplanes, in den vordringlichen Bedarf eingestuft wurden. Und noch immer fehlen Bahnprojekte, die dringend nötig sind“, erklärt Sabine Leidig, bahnpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu der heute vorgestellten Liste von Bahnprojekten, die ...

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Groko baut lieber Bomben statt Wohnungen
Dienstag 06. November 2018
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

Die Bundesregierung plant laut Medienberichten Mehrausgaben im Verteidigungshaushalt. Schon ab 2019 sollen es 320 Millionen Euro mehr werden, ab 2020 kommen noch 5,6 Milliarden Euro für große Rüstungsprojekte hinzu. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:

 

Für die Aufrüstung der Bundeswehr will die Regierung ab dem Jahr 2020 insgesamt 5,6 Mrd. Euro mehr ausgeben. Das ist mehr als das Zehnfache der 518 Millionen Euro, die die Bundesregierung gegenwärtig an die ...

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Etwas weniger Glyphosat ist gut, aber nicht gut genug
Dienstag 06. November 2018
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

„Die späte Rache des Ex-Agrarministers Schmidt, der seinerzeit die erneute Zulassung von Glyphosat in Brüssel erst ermöglich hat, jetzt mit einem Ausstiegskonzept für Glyphosat zumindest abzumildern, ist richtig. Aber die Vorschläge sind lückenhaft und nicht ausreichend, denn die gesundheitlichen Risiken werden nur spärlich berücksichtigt“, erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Kirsten Tackmann, mit Blick auf den heute von Umweltministerin Schulze vorgestellten ...

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NABU: Neues Gesetz zur Planbeschleunigung macht es möglich, Umweltschäden zu vertuschen
Dienstag 06. November 2018
Umwelt Umwelt, Politik, Bewegungen 

Von NABU

Miller: Gesetz ist ungeeignet, große Bauvorhaben naturverträglich und hochwertig zu planen

Das Gesetz zur Planbeschleunigung, das am 9. November den Bundestag passieren soll, ist nach Einschätzung des NABU völlig ungeeignet, das Ziel einer schnelleren, qualitativ hochwertigen Planung zu erreichen. Weil die schlechte Planung großer Vorhaben rechtlich angreifbar ist, verbuchen Umweltverbände in Verwaltungsgerichtsverfahren oft Erfolge. „Logisch und ...

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