Internetseite, Mailadressen usw. gesperrt: “Aufstehen Bewegung“ fällt in die Krise
Sonntag 16. Dezember 2018

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Debatte Debatte, Linksparteidebatte, TopNews 

Von Siegfried Buttenmüller

Die Internetseite https://www.aufstehen.de/ sowie zugehörige Mailadressen und Postfächer der sogenannten „Aufstehen“ Bewegung von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine sind gesperrt, wie diese selbst auf ihren Facebookseiten bekanntgeben. Auch Zeitungen berichteten darüber.
Es gibt offenbar Streit unter den sogenannten Initiatoren dieser „Bewegung“, dem Trägerverein mit mehreren Hundert ...

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Der Kampf um einen Mitglieder-Entscheid das bedingunglose Grundeinkommen in das Partei-Programm der Partei DIE LINKE aufzunehmen
Dienstag 11. Dezember 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

BAG Grundeinkommen in der Partei DIE LINKE legt detailliert die undemokratische Denk- und Verhaltens-Struktur der Mehrheit des 44-köpfigen Bundesvorstandes der Partei DIE LINKE offen. In vorderster Front Gewerkschaftsfunktionäre der "Sozialistischen Linken".

Von Wolfgang Gerecht

Frau Edith Preiss, Vors. des Sprecherrats der BAG bedingungsloses Grundeinkommenin und bei der Partei DIE LINKE hat in ihrem Beitrag, die missbräuchliche Machtausübung der ...

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Bundessozialgericht hält Aufrechnung von Kautionsdarlehen grundsätzlich für zulässig
Dienstag 04. Dezember 2018
Soziales Soziales, Linksparteidebatte, Sozialstaatsdebatte 

Von BAG Hartz IV in und bei der Partei DIE LINKE.

In seinem am 28.11.2018 erlassenen Urteil zur Aufrechnung von Mietkautionen und Genossenschaftsanteilen, bestätigt das Bundessozialgericht die Praxis der Jobcenter, die geleisteten Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile mit 10 % des Regelsatz zurückzufordern.

Der Tenor der Begründung ist: „Weil es im Gesetz steht, ist das Darlehen aufzurechnen.“

Robert Schwedt Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV ...

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„Aufstehen“ & Realsatire
Montag 03. Dezember 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Bewegungen 

Besorgniserregendes aus einer sog. Sammlungsbewegung

Von Meinhard Creydt

Auf dem Start- und Zielplatz der großen Demonstration „Kohle stoppen! Klimaschutz jetzt! Tempo machen beim Kohleausstieg!“ (https://www.klima-kohle-demo.de/) am 1.12. in Berlin stand ein Tisch der „Aufstehen“ genannten Initiative. Auf diesem Tisch befand sich außer Kuchen und warmen Getränken genau e i n Informationsangebot: ein Flugblatt. ...

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Interview mit Jan Schalauske, Landesvorsitzender DIE LINKE. Hessen
Sonntag 02. Dezember 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Hessen 

"DIE LINKE muss der Ort sein, wo sich junge Menschen aus den Metropolen und Universitätsstädten, Kolleginnen und Kollegen aus den Betrieben und Menschen, die von der bestehenden Politik abgehängt worden sind, zusammenfinden." - Interview mit Jan Schalauske

Von Thoralf Trundilson

Jan Schalauske (Jahrgang 1980) wurde Ende November auf dem letzten Parteitag der hessischen LINKEn als Vorsitzender des Landesverbandes bestätigt. 2015 kandidierte er bei ...

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Die Züge anhalten!
Mittwoch 28. November 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Offener Brief des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform

Seit einiger Zeit mehren sich Anzeichen, dass Sahra Wagenknecht von einigen Protagonisten unserer Partei als Fraktionsvorsitzende nicht mehr erwünscht ist. Dafür sprechen besonders der Auftritt von Elke Breitenbach auf dem Leipziger Parteitag und Äußerungen von Thomas Nord, zu denen wir bereits Stellung bezogen haben.

Die Kommunistische Plattform hält diese Tendenzen für verhängnisvoll. Sie sind geeignet, DIE ...

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R2G verspielt mit der Schulprivatisierung die Glaubwürdingkeit
Dienstag 27. November 2018
Bewegungen Bewegungen, Linksparteidebatte, Berlin 

Von GiB

Wie gestern bekannt wurde, haben die Regierungsfraktionen am 23.11.2018 einen „dringlichen Antrag“ zur „Berliner Schulbauoffensive mit Hilfe der HOWOGE“ beschlossen. Eine Analyse von GiB zeigt: Dieser Entschließungsantrag verstößt gleich gegen drei Parteitagsbeschlüsse: Die SPD  hat beschlossen, Schulen nur in öffentlicher Verwaltung und mit öffentlicher Finanzierung zu bauen, die Grünen haben sich gerade darauf geeinigt, die Howoge nur noch als Baudienstleister ...

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Zur Krise der Bahn und Hofreiter-Äußerungen
Montag 26. November 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Hessen, Debatte 

Beschluss des Landesparteitags DIE LINKE Hessen am 25.11.18

zur aktuellen Diskussion über Probleme, Verspätungen und Mängel bei ICE-Zügen und zur Krise der Deutschen Bahn

Die LINKE Hessen nimmt mit Sorge die jüngsten Meldungen über anhaltende Verspätungen und schwere Mängel bei ICE-Zügen der Deutschen Bahn zur Kenntnis.

  • Diese Probleme und viele andere Störungen im Eisenbahnverkehr sind in erster Linie eine Folge jahrzehntelanger Weichenstellungen im ...
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Es ist das Recht der Basis, einen Mitgliederentscheid zu fordern!
Donnerstag 22. November 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Edith Preiss

Bei den Mitgliedern mancher Parteien herrscht Verdruss: Parteispitze und Fraktionsspitze sind eins und lenken oft  die Partei in Richtungen, die den Mitgliedern gar nicht gefällt. Auch die Prozesse, die die Listenplätze bei Wahlen bestimmen, sind dem Einfluss des einfachen Parteimitglieds und erst recht dem Wähler weitgehend entzogen.

Demokratie geht anders, Demokratieverdruss genau so.

Wenn ich weder auf das Programm noch auf die Personen ...

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Ist das Grundeinkommen LINKS?
Mittwoch 21. November 2018

Graphik: BAG Grundeinkommen

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Sozialstaatsdebatte, Netzwerk 

Von BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE.

Seit mehr als zehn Jahren engagieren wir uns, den Mitgliedern unserer Partei DIE LINKE. die gesellschaftsverändernde Kraft des Grundeinkommens nahezubringen. Immer mehr Parteimitglieder erkennen die Potenziale unseres Konzeptes. Bei der Beantwortung der Frage, ob ein linkes emanzipatorisches Grundeinkommen in das Parteiprogramm aufgenommen wird, sollten alle Mitglieder unserer Partei miteinbezogen ...

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Für sichere Fluchtrouten, solidarische Städte und offene Grenzen!
Mittwoch 21. November 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von linksjugend ['solid]

Am 30. November trifft sich der Parteivorstand und die Fraktion der Linken, um gemeinsam über das Thema Migration zu debattieren. Auch wir als Bundessprecher*innenrat der linksjugend ['solid], wollen die Gelegenheit nutzen uns in der Auseinandersetzung zu positionieren.

Seit dem Sommer der Migration 2015 ist das Thema „Flüchtlingspolitik“ in der medialen Öffentlichkeit omnipräsent. Die Gesellschaft ist an der Frage von Flucht und Asyl gespalten. Auf ...

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Wenn das Licht ausgeht
Freitag 16. November 2018

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Soziales Soziales, Linksparteidebatte, TopNews 

Von DIE LINKE. BAG Hartz IV

Im Jahr 2017 wurden in gut 4,8 Millionen Fällen eine Stromsperre wegen unbezahlter Rechnungen durch die Versorger angedroht. In fast 344.000 Haushalten wurde nach der Androhung zeitweise die Stromversorgung eingestellt.

Was aber genau heißt es für die Betroffenen, wenn der Strom abgestellt wird.

Es gibt kein Licht in der Wohnung, die Heizung funktioniert in der Regel nicht, es gibt kein warmes Wasser zum Waschen oder zum Duschen, man kann sich ...

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