Die LINKE
Sonntag 20. Oktober 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Bayern 

Von Fritz Schmalzbauer

Manchmal schadet es nicht, sich zu erinnern: Nicht nur im Großen und Ganzen, sondern im Detail. 2004/2005: Schröder/Fischer zwingen ihre Parteien auf neoliberalen und danach auf Kriegskurs (die Parteien lassen sich zwingen). Wir, eine kleine Gruppe von Gewerkschaftern - in der Presse als „enttäuschte Sozialdemokraten“ tituliert, wobei nur enttäuscht sein kann, wer sich täuschen lässt - protestierten und wurden, soweit noch „drin“, aus der SPD ...

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Scheuer verarscht Parlament
Samstag 19. Oktober 2019

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Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Höfische Opposition kann sich abmelden

Von U. Gellermann

Es ist die Zuhälter-Frisur aus schlechten Filmen, die Minister Andreas Scheuer spazieren führt: Eingeölt und flott gekräuselt bedeckt sie einen Kopf, der Sprüche wie diesen zum Krieg in Syrien absondert: “Ich habe kein Problem damit zu sagen, wir sind mit der Allianz im Krieg gegen den Terror.” Als Bundesminister terrorisiert Scheuer die Demokratie und verhöhnt das Parlament durch seine ...

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Völkerrechtswidriger Überfall auf Nord-Ost-Syrien durch das NATO-Mitglied Türkei
Donnerstag 17. Oktober 2019

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Die „Krim- und Ukraine-Großmäuler“ der EU und der NATO gegenüber Erdogan ganz kleinlaut.

Von Wolfgang Gerecht

Heuchlerische Bundesregierung aus CDU-CSU und SPD

Heuchlerische Europäische Union (EU) aus Christ- und Sozialdemokraten.

Heuchlerische NATO und deren „Generalsekretär“ Herr Stoltenberg

Die „Mächtigste Frau der Welt“ (Pressebezeichnung der Frau Merkel) mit ihren ...

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Nicht gut gelitten: „Die Politisierung des Privaten“
Donnerstag 17. Oktober 2019

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Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

Von Franz Witsch

Der Bürgerbrief BB168 hat überwiegend positive Reaktionen zur Folge gehabt, gleichwohl eine unappetitliche Geschichte hinter sich, die an Zensur grenzt, wohlgemerkt nur grenzt. Das Wort Zensur ist allerdings ausgesprochen worden, indes nicht von mir; Jens Wernicke, Herausgeber des Internet-Portals www.rubikon.news nahm dieses Wort in den Mund, könnte sein, nicht ganz ohne Grund.

Anstatt von Zensur würde ich allerdings lieber von ...

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Deutsche Wohnen enteignen? Saugerne! - Falsche Kritik verbreiten? Bloß nicht!
Montag 14. Oktober 2019

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Debatte Debatte, Bewegungen, Berlin 

Von Gruppen gegen Kapital und Nation

Steigende Mieten sind seit langen nicht nur in Berlin Thema; hier aber besonders stark. Das Ausgangsniveau der Mieten war um 2004 relativ niedrig, so dass der Anstieg hinterher besonders drastisch war. Hatten zunächst die vielen Lebenskünstler*innen in Berlin ein hartes Problem, mussten sich zunehmend auch Lehrer*innen, Durchschnitts-Lohnarbeiter*innen und Durchschnitts-Rentner*innen die Frage stellen, ob man umziehen muss, weil man sich ...

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Die Grenzen gewerkschaftlichen whistleblowings
Montag 14. Oktober 2019

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Debatte Debatte, Arbeiterbewegung, Wirtschaft 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Gewerkschaftliche Whistleblower agieren in der Regel in einem Graubereich. Zwar kann es im öffentlichen Interesse sein, interne Informationen an die Öffentlichkeit zu bringen, jedoch ist der Schutz von Whistleblowern gesetzlich nicht klar geregelt, denn die entsprechende EU-Richtlinie hat Deutschland noch nicht umgesetzt.

Wenn Gewerkschaftsaktivisten die alltäglichen Widersprüche wie ständige Überlastung und ständigen Personalmangel nicht ...

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Modell Syrien - hoffen auf Putin?
Sonntag 13. Oktober 2019

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Kai Ehlers

„Türkische Offensive in Syrien – Hoffen auf Putin“, mit dieser Schlagzeile überraschte die „Neue Osnabrücker Zeitung“ ihre Leserschaft am Tag des Einmarsches  türkischer Truppen in die „Sicherheitszone“  zwischen der Türkei und Syrien, genauer zwischen der Türkei und den Gebieten der kurdischen Selbstverwaltungszone, Rojava, im Norden Syriens.[1]

Wie ist ein solcher Kommentar zu bewerten? Denken wir ein paar ...

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Legitimation für eliminatorischen Antisemitismus: Die angeblichen „Protokolle der Weisen von Zion“
Donnerstag 10. Oktober 2019

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Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, TopNews 

Von Michael Lausberg

Die "Protokolle der Weisen von Zion" sollen angeblich das Streben der Juden nach der Beherrschung der Welt beweisen. Die Verschwörungstheorie existiert seit langem und ist eins der Anknüpfungspunkte des modernen und auch des eliminatorischen Antisemitismus des neonazistischen Attentäters und Mörders am 9.10. 2019 in Halle an der Saale.

Die Echtheit des Dokuments, das Anfang des 20. Jahrhunderts erstmalig auftauchte, wurde ...

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Hintergrund: Stand up for nuclear - Atomlobby spielt "Fridays for Future"
Donnerstag 10. Oktober 2019

Bild: BUND

Debatte Debatte, Umwelt, Bewegungen 

Von Axel Mayer, BUND Südlicher Oberrhein

Auch im Jahr 2019 werden die Atomkonzerne wieder "Fridays for Future" spielen. Am 20. Oktober 2019 sind weltweit Aktionen der gut getarnten Atom-Lobbyisten der "Nuclear Pride Coalition" geplant. Unter dem Motto »Stand up for nuclear« (Aufstehen für Kernenergie) finden am selben Tag in Paris, London, Helsinki, Stockholm, Kopenhagen, Amsterdam, Toronto, New York, Los Angeles, Buenos Aires, Johannesburg, Mumbai, Taipeh, Seoul, ...

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Die Machenschaften des US-Vizepräsidenten Joe Biden und seines Sohnes Hunter Biden
Mittwoch 09. Oktober 2019

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Ein Korruptionsnest der US-Politikerkaste

Von Wolfgang Bittner

Seit seinem Amtsantritt wird US-Präsident Donald Trump von seinen Gegnern vorgeworfen, er habe illegale Kontakte nach Russland unterhalten und sich vom „russischen Regime“ bei den Präsidentschaftswahlen unterstützen lassen. Sonderermittler Robert Mueller, der am 17. Mai 2017 mit der Aufklärung der Vorwürfe beauftragt worden war, schloss die Untersuchungen, in die Trumps Sohn Don, ...

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40 Jahre Die Grünen-Saar: ein Jubiläum für Petra Kelly und Greta Thunberg
Sonntag 06. Oktober 2019

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Saarland Saarland, Umwelt, Debatte 

Von Dr. Nikolaus Götz

Im Sommer des Jahres 1979 fanden sich die ökologisch engagierten Menschen auch im Saarland zusammen, um anzufangen, etwas für den Klimaschutz zu tun. Doch diese Menschen wollten nicht nur protestierend durch die Straßen ziehen, sondern sie wollten in der Demokratie der Bonner Republik mit ihrer neuen Partei DIE GRÜNEN den Altparteien die politische Macht entreißen, um ökologische Reformen gegen das Wirtschaftsdiktat der Großindustrie wie das der Banken ...

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Wunderwaffen damals und heute: Klimawandel, Atomkraft & Krieg gegen die Natur
Freitag 04. Oktober 2019

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Ökologiedebatte Ökologiedebatte, Debatte, Umwelt 

Von Axel Mayer, BUND Südlicher Oberrhein

Als der bisher letzte Weltkrieg
schon längst verloren war, setzte die Propaganda in Deutschland mit Durchhalteparolen auf die "neuen Wunderwaffen", mit denen der aussichtslose Krieg doch noch gewonnen werden sollte und viele Menschen in Deutschland hofften bis zuletzt auf den vermeintlichen "Endsieg".

Auch im heutigen globalen Krieg gegen die Natur (Artensterben, Klimawandel, Atommüllproduktion, ...

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