Von Grüne Jugend Göttingen

Die GJ Göttingen ruft zur kritischen Prozessbeobachtung auf: Am Donnerstag den 19.09. steht ein Mitglied der GRÜNEN JUGEND Göttingen

(GJ) und des Kreisvorstands der Grünen Göttingen wegen der Vorwürfe Verleumdung, falsche Verdächtigung, Widerstand und tätlichen Angriffs in Göttingen vor Gericht. Im Mai 2016 wurde das GJ-Mitglied auf einer Kundgebung des DGB am Göttinger Bahnhof gegen den "Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen" um ...

Anlässlich der am morgigen Sonnabend in Essen stattfindenden landesweiten antifaschistischen Demonstration, die unter dem Motto „Der Pott bleibt unteilbar!“ steht, erklärt die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann (Die Linke):

„Die nordrhein-westfälische Landesregierung ist dringend gefordert, den Kampf gegen rassistische und rechtsextreme Zusammenschlüsse und Strukturen endlich aufzunehmen. Ich erwarte vor allem von Landesinnenminister Herbert Reul (CDU), endlich zu ...

Von Jusos Saar

Laut Saarbrücker Zeitung setzt sich rechtsextremistisches Gedankengut zunehmend in der Gesellschaft fest. Dazu nutzten die Hetzer vor allem Facebook und Co., Plattformen der sozialen Netzwerke, um ihre Hassbotschaften unters Volk zu bringen. Auch im Saarland stiegen die Zahlen von antisemitischen Straftaten drastisch von 13 auf 29 Fälle.

„Die AfD Saar sät Hass und vergiftet das gesellschaftliche Klima. Wer Seit an Seit mit Rechtsextremisten schreitet und ...

„Ich bin froh, dass die Gemeinsame Kommission von Bundestag und Bundesregierung heute erneut bekräftig hat, am klaren Ziel festzuhalten, noch in diesem Jahr den Opfern der ‚Colonia Dignidad‘ Hilfsleistungen zukommen zu lassen. Nach Jahrzehnten der Untätigkeit und des Wegschauens muss den Opfern endlich konkrete Hilfe zuteilwerden und ihr erlittenes Leid Anerkennung finden. Wichtig wird aber auch sein, dass die historische und strafrechtliche Aufarbeitung der Verbrechen vorangetrieben wird. ...

Von Jimmy Bulanik

Stuttgart – Am 27.06.2019 nannte der wegen seiner gruppenbezogenen Feindlichkeit wie Antisemitismus bekannte AfD Landtagsabgeordnete aus Baden – Württemberg , Wolfgang Michael Gedeon im Landtag folgende Äußerung: „Im Vergleich mit dem islamischen Terror und auch dem Vergleich mit dem linksextremistischen Terror ist, politisch gesehen, in Deutschland der rechtsextremistische Terror ein Vogelschiss“.

Noch am selben Tag, binnen weniger Stunden erstatte der ...

Von  Netzwerk Zivilcourage Rheinland-Pfalz

Courage zeigen, sich einmischen – nicht schweigen. Das schreibt und liest sich leicht. Im Alltag ist es jedoch für viele eine Herausforderung, die Stimme zu erheben und für andere einzutreten. Am 9. Tag der Zivilcourage setzen am 19. September über 50 Vereine, Institutionen und Online-Initiativen in Deutschland, Österreich und der Schweiz bundesweit ein deutliches Zeichen für mehr Zivilcourage.  Organisator ...

Das Bundesverfassungsgericht mit nicht wenigen CDU- und SPD-Richtern trägt auf jeden Fall mehr Verantwortung für die Wahl des NPD-Ortsbeirats-Vorsitzenden als die Ehrenamtlichen des Ortsbeirats aus Altenstadt-Waldsiedlung

Von Wolfgang Gerecht

Die gespielte Empörung der GroKo-Parteien CDU-CSU-SPD und deren Anhängsel FDP und Grüne über die demokratische Wahl eines NPD-Ortsbeirats-Vorsitzenden ist an ...

Von Gewerkschaftslinke Hamburg

Prälat Peter Kossen gegen Hass und Hetze gegen Flüchtlinge und gegen Werksverträge und Wegwerfmenschen in der Schlachtindustrie

Rede von Peter Kossen beim Live-Konzert in Lengerich am 29.08.19. Veranstalter: DGB Münsterland

Bei „Hass und Hetze“ denken wohl die meisten von uns an betroffene Syrer und Afrikaner und an Hassprediger und bestimmte Gruppen und Parteien. Hass und Hetze trifft in unserer ...

Zu dem Angriff am Samstag auf die Landtagskandidatin Katja Maurer und Wahlkämpfer der LINKEN in Thüringen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der LINKEN:

"Militante Rechte versuchen, ein Klima der Angst zu schaffen, in dem es niemand mehr wagt, ihnen zu widersprechen. Ich danke allen Wahlkämpfenden, die in Thüringen dagegen halten, für ihren Mut. Meine Gedanken sind bei Katja Maurer und ihrem Team, die mit dem Schrecken davon gekommen sind. Wir lassen uns nicht einschüchtern. Die Linke wird immer ...

Von Bündnis gegen Rassismus Berlin

Unter diesem Motto führt das Bündnis gegen Rassismus Berlin  am Freitag, den 6. und Samstag, den 7. September 2019 das 4. Festival gegen Rassismus auf dem Blücherplatz in Kreuzberg durch. Auf dem Festivalprogramm stehen künstlerische und politische Bühnenauftritte, Diskussionsrunden, Workshops, Lesungen, Ausstellungen, Theater, Filmvorführungen, Aktionen ebenso wie Unterhaltung und Betreuung für Kinder.

Das Festival gegen Rassismus soll ...

Von Initiative Ethia

Ein geheim geplanter AfD-Kreisparteitag in Seevetal-Meckelfeld ist kurzfristig geplatzt. Die Menschen- und Tierrechtsinitiative ETHIA und Aufstehen gegen Rassismus - Buchholz Nordheide hatten aus Insiderkreisen von dem geheimen Treffen erfahren und eine kurzfristige Demonstration für Samstag angekündigt. Der interne Kreisparteitag der AfD hätte im griechischen Restaurant "POSEIDON" im Helbach-Haus Meckelfeld stattfinden sollen. Nach Bekanntwerden der ...

„Das Vorhaben der Bundesregierung wird den berechtigten Ansprüchen der Nachfahren von NS-Verfolgten nicht gerecht“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die heute vorgestellten Erlasse des Bundesinnenministeriums zur erleichterten Einbürgerung der Nachfahren von Deutschen, die infolge von NS-Verfolgungsmaßnahmen die deutsche Staatsbürgerschaft verloren hatten. Jelpke weiter:

„Deutschen, die von den Nazis ins Exil gezwungen wurden und dort ihre deutsche ...