Nach staatlicher Anerkennung als Opfer rechter Gewalt: Bündnis fordert Gedenktafel für Dieter Eich in Berlin-Buch
Mittwoch 23. Mai 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Berlin, News 

Von Bündnis "Niemand ist vergessen"

Gedenkdemo am 23. Mai

Vor wenigen Tagen wurde der im Jahr 2000 in Berlin-Buch von Neonazis ermordete Dieter Eich von der Polizei offiziell als Opfer
rechtsmotivierter Gewalt anerkannt. Das Bündnis “Niemand ist vergessen” fordert nun mit einer Gedenkdemonstration zu seinem Todestag am 23. Mai eine Gedenktafel für Dieter Eich an dem Haus, in dem er gelebt hatte.
Der 60-Jährige wurde in der Nacht vom 23. auf den ...

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Atomkraftgegner kritisieren Schulzes Belgien-Besuch: Bundesumweltministerin "vergisst" Tihange 2 und Doel 3
Mittwoch 23. Mai 2018
Umwelt Umwelt, Internationales, Politik 

Von Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie

Exportstopp für deutsche Brennelemente ebenfalls kein Thema

Das Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie sowie das Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen kritisieren das Vorgehen von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) bei ihrem Antrittsbesuch in Belgien. Zwar forderte sie zurecht die Stilllegung der alten und störanfälligen Reaktoren in Tihange und Doel, doch erwähnte sie konkret nur ...

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Atomgesetz: Früheres Abschalten norddeutscher AKW würde enorme Kosten vermeiden
Mittwoch 23. Mai 2018
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Bewegungen 

Von .ausgestrahlt

Atomkraftwerke verstopfen die Netze. Bundestag muss die Übertragung von Reststrommengen verbieten.

Zum heute im Bundeskabinett verhandelten Gesetzentwurf für die Entschädigung von AKW-Betreibern erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Der Bundestag muss den Gesetzentwurf noch an einer entscheidenden Stelle verschärfen: Die Übertragung von Reststrommengen bereits abgeschalteter Reaktoren auf ...

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Entgegen bisheriger Behauptungen: Immerather Mühle kann erhalten werden!
Dienstag 22. Mai 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Anlässlich des bundesweiten Mühlentag hat die Initiative „Kreativ gegen Kohle“ ein Gutachten des „Rheinischen-Mühlen-Dokumentationszentrum e.V.“ (RMDZ) zum Zustand und zu der Bedeutung der Immerather Mühle veröffentlicht. Entgegen der bisherigen, nicht belegten Behauptungen der Stadt Erkelenz bescheinigt der Experte Dr. Ralf Kreiner der Mühle eine hohe Bedeutung und zeigt auf, dass die Bausubstanz sehr wohl zu erhalten ist. „Wir müssen ...

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Waffenlobby effektiv entwaffnen
Dienstag 22. Mai 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Das Ermittlungsverfahren gegen Mitarbeiter des Rüstungskonzerns Heckler & Koch wegen des Verdachts der Bestechung von politischen Verantwortlichen muss politische Konsequenzen haben. Die mächtige Waffenlobby wird am effektivsten entwaffnet durch ein gesetzliches Verbot von Rüstungsexporten in Kriegs- und Krisenländer. Sollten sich die Vorwürfe gegen CDU-Fraktionschef Volker Kauder erhärten, muss er sein Mandat niederlegen“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und ...

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Entspannungspolitik statt Truppenverlegungen
Dienstag 22. Mai 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Mit den gerade wieder einmal stattfindenden US-Truppenverlegungen Richtung Osten treibt Europa ohne Not weiter in eine Eskalationsspirale mit Russland. Deutschland ist dabei ein weiteres Mal Erfüllungsgehilfe der US-Eskalationspolitik und stellt bereitwillig Infrastruktur und Unterstützung der Bundeswehr zur Verfügung“, erklärt Alexander S. Neu, für die Fraktion DIE LINKE Obmann im Verteidigungsausschuss, angesichts der aktuellen US-Truppentransporte durch Deutschland. Neu ...

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Nicht-Anerkennung der Wahlen in Venezuela arrogant und unglaubwürdig
Dienstag 22. Mai 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Außenminister Heiko Maas heizt die politische Krise in Venezuela noch an, wenn er die Präsidentschaftswahlen in dem südamerikanischen Land am Sonntag nicht anerkennt. Das Urteil von Maas ist zudem arrogant, weil Vertreter Dutzender Staaten die Wahlen begleitet und positiv beurteilt haben; und es ist unglaubwürdig, weil die Bundesregierung zugleich mit lateinamerikanischen Staaten den engen politischen Schulterschluss sucht, die eine extrem schlechte Menschenrechtsbilanz, hohe ...

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Volksinitiative Wasser: Unterschriftenübergabe am 29. Mai im Kieler Landeshaus
Dienstag 22. Mai 2018
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Schleswig-Holstein 

Von Volksinitiative zum Schutz des Wassers

 

Einreichung, Kundgebung und Pressegespräch am 29. Mai 2018 in Kiel, Landeshaus Die Volksinitiative zum Schutz des Wassers hat eine breite Unterstützung in der Bevölkerung gefunden und wird neben der Piratenpartei Schleswig-Holstein von vielen weiteren Organisationen, Bündnissen und Bürgerinitiativen tatkräftig unterstützt. Bisher konnten die Initiatoren der Volksinitiative mehr als 37.000 ...

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Netzwerk Gerechter Welthandel: EU-Japan-Abkommen so nicht ratifizieren!
Dienstag 22. Mai 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Bewegungen 

Von Netzwerk Gerechter Welthandel

Offener Brief an die Bundestagsabgeordneten: JEFTA so nicht ratifizieren!

Anlässlich des heutigen EU-Handelsministerrats ruft das Netzwerk Gerechter Welthandel alle Abgeordneten des Deutschen Bundestags dazu auf, das EU-Japan-Handelsabkommen (JEFTA) vor der Ratifizierung sorgfältig zu prüfen und die Bundesregierung dazu aufzufordern, das Abkommen in seiner jetzigen Form abzulehnen. Die Handels- und Wirtschaftsminister der ...

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„Ein Zeichen gegen die Macht der Agro-Industrie setzen!“
Montag 21. Mai 2018
Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, NRW 

Vandana Shiva fordert zum Protest auf der BAYER-Hauptversammlung auf

Von CGB

Die bekannte indische Aktivistin Vandana Shiva fordert dazu auf, sich am 24. Und 25. Mai in Bonn an den Protesten rund um die BAYER-Hauptversammlung zu beteiligen. „Die EU und immer mehr andere Länder segnen die von BAYER angebahnte MONSANTO-Übernahme ab. Wollen oder können die Staaten der geballten Wirtschaftsmacht nichts entgegensetzen? Umso wichtiger ist es, dass die Menschen ...

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DIE LINKE. OV Schwelm sammelt weiter Unterschriften für die Abrüstung
Montag 21. Mai 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Schwelm

Auch am 28.4. war DIE LINKE. OV Schwelm wieder mit einem Infostand auf dem Schwelmer Bürgerplatz vertreten, um Unterschriften für die parteiübergreifende Initiative www.abrüsten.jetzt zu sammeln.

Thomas Rogowski von den Schwelmer Linken: „Wir freuen uns, wenn einige gezielt zum Stand kommen, um zu unterschreiben. Manchen will es leider nicht in den Kopf, wie unsinnig es ist, Milliarden für die Rüstung auszugeben ...

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Diskussion Fluglärm 23. Mai 19.00 Uhr im Atelier Mario Andruet
Montag 21. Mai 2018
Saarland Saarland, News 

Von Waltraut Andruet

Herzliche Einladung zu der Diskussionsveranstaltung im Atelier Mario Andruet.

"Wir wollen abrüsten statt aufrüsten und keinen militärischen Fluglärm in Saarland und Rheinland-Pfalz", so lautete die Pressemitteilung vom FriedensNetz Saar, pax christi Saar und der Kampagne KRIEG BEGUNNT HIER vom 28. Februar 2018. Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es ...

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