662. Bremer Montagsdemo am 07. 05. 2018
Donnerstag 10. of Mai 2018

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Bewegungen Bewegungen, Soziales, Bremen 

Von Bremer Montagsdemo

Auf Grundlage eines Warenkorbs läge der Regelsatz bei 730 Euro

Die Talk-Sendung „Hart aber fair“ hatte am 30. April 2018 die folgende Thematik: „Hohes Wirtschaftswachstum, niedrige Arbeitslosigkeit – dem Land geht es gut. Aber gilt das auch für alle Bürger? Wieso boomen gleichzeitig Ausbeutung und ...

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Circus Krone - Ein Bild geht im die Welt
Donnerstag 10. of Mai 2018
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Bayern 

Von Aktionsgruppe Tierrechte Bayern

Elefanten, die mit zwei Gurten an den Beinen fest fixiert sind. Eine aktuelle Aufnahme aus dem Circus Krone in Bad Kreuznach geht derzeit in den sozialen Netzwerken um die Welt. Bereits nach noch nicht einmal 20 Stunden, erreichte das Foto über 120.000 Menschen aus Bad Kreuznach, Deutschland und der ganzen Welt. Über 2.000-fach wurde der Beitrag (Stand: 10.05. / 19 Uhr) geteilt und mit Hunderten entsetzen Kommentaren versehen. Jede Nacht und ...

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Appell: Zwei Weltkriege sind genug!
Mittwoch 09. of Mai 2018

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Bewegungen 

Europäer wenden sich in vielen verschiedenen Ländern mit Friedensappell an westliche Medien und Politik.

Von Rudolf Hänsel und Ullrich Mies

Am 28. April appellierten wir unter anderem im Rubikon an die Rest-Vernunft der Verantwortlichen in Politik und Medien, nach zwei Weltkriegen keinen neuen Krieg gegen Russland anzuzetteln, die ständigen Provokationen zu unterlassen und die Politik der Eskalation zu beenden.

Der Aufruf ...

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Blockade an Fabrik von Rheinmetall in Unterlüß zur Jahreshauptversammlung
Dienstag 08. of Mai 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, Niedersachsen 

Von Aktionsgruppe SIGMAR

Anlässlich der Jahreshauptversammlung von Rheinmetall haben Aktivist*innen des Bündnisses SIGMAR  heute, am 08.Mai die Waffen- und Munitionsfabrik der Firma in Unterlüß blockiert. SIGMAR ist die Gruppe „Solidarische Interventionen Gegen Menschenrechtswidrige Angriffskriege und Rüstungsexporte“. In den frühen Morgenstunden bauten die Aktivist*innen ein Tripod (fünf Meter hohes Stativ aus Metallstangen) auf, auf das zwei Aktivist*innen kletterten. ...

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Widerstand gegen das geplante bayerische Polizeiaufgabengesetz
Dienstag 08. of Mai 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Bayern 

Von Attac

Attac ruft zu Großdemonstration am Donnerstag in München auf

Gegen das von der bayerischen Landesregierung geplante Polizeiaufgabengesetz regt sich breiter Widerstand. Unter dem Motto:

"#noPAG – Nein! zum neuen Polizeiaufgabengesetz" ruft ein breites Bündnis, dem auch Attac Deutschland angehört, zu einer Großdemonstration am Donnerstag in München auf (www.nopagby.de/aufruf). Mehr als 80 ...

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Debatte um Kreuz-Erlass der Bayerischen Staatsregierung auf Bundeswehr-Emblem erweitern!
Dienstag 08. of Mai 2018

Bewegungen Bewegungen, Bayern 

Von pax christi

Gegen die Funktionalisierung des Kreuzes beim Militär

In den letzten Tagen gab es in den Medien zahlreiche Kommentare zu dem umstrittenen Erlass der Bayerischen Staatsregierung, ab Juni in staatlichen Gebäuden verpflichtend Kreuze "als kulturelle Symbole" aufzuhängen.

Dabei haben sich auch Kardinal Marx, Vorsitzender der Katholischen Deutschen Bischofskonferenz und Erzbischof von München-Freising, und Bischof Bedford-Strohm, ...

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Gegen das PAG am Donnerstag auf die Straße: Sozialer Freistaat statt Polizeistaat
Dienstag 08. of Mai 2018
Bayern Bayern, Bewegungen, News 

Von DIE LINKE. Bayern

DIE LINKE hat mit vielen Bündnispartnern in den letzten Wochen bayernweit mehrere große Demonstrationen gegen das geplante Polizei-Aufgaben-Gesetz (PAG) ausgerichtet. Für die Großdemo in München kommenden Donnerstag rechnet der Landessprecher Ates Gürpinar mit Hunderten Mitgliedern der Partei, die anreisen: „Der Protest wird noch größer, lauter und sichtbarer werden. Aus Franken hat DIE LINKE mehrere Busse organisiert, um die Anreise zu ermöglichen. ...

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447. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze am 07.05.2018
Dienstag 08. of Mai 2018
Saarland Saarland, Bewegungen, News 

Von S. Fricker

Ellwangen – völlig berechtigte Solidarität und Zusammenhalt unter Flüchtlingen wird verteufelt, kriminalisiert, ein bürgerkriegsähnlicher Polizeieinsatz in der Nacht zum letzten Donnerstag gegen unschuldige Bewohner der LEA Ellwangen in den höchsten Tönen gelobt. All das muss als Rechtfertigung für eine weitere Verschärfung des Asylrechts herhalten. Und für den Wink mit dem Zaunpfahl: ‚Seht her, so geht‘s euch auch, wenn ihr für eure Interessen zusammenhaltet‘. ...

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Polnisches Demonstrationsverbot beim Klimagipfel verstößt gegen Menschenrechtskonvention
Dienstag 08. of Mai 2018
Umwelt Umwelt, Internationales, Bewegungen 

Im Januar erließ die polnische Regierung ein polizeiliches Sondergesetz gegen die Proteste der Klimabewegung auf der bevorstehenden UN-Klimakonferenz in Katowice 2018 (COP24), das sämtliche spontanen Demonstrationen während Gipfels verbietet und der Polizei erlaubt, die Daten möglicher Demonstranten zu erfassen.

Andrej Hunko hat den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages prüfen lassen, ob dieses Sondergesetz gegen die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) verstößt und erklärt ...

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Anti-Atom-Demo zum Macron-Besuch in Aachen:
Montag 07. of Mai 2018

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Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Frankreich 

Von Aachener Bündnis gegen Atomenergie

"Macron und Merkel müssen über Atomausstieg sprechen" 

Anti-Atomkraft-Initiativen und Umweltverbände fordern von Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron anlässlich ihres Besuchs in Aachen am jetzigen Donnerstag die atomaren Risiken u. a. durch den Weiterbetrieb der Pannenreaktoren in Doel und Tihange (Belgien), aber auch in Cattenom und Fessenheim ...

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Aufrüstung stoppen: Keine 60 Milliarden Euro (60.000.000.000) für das Militär
Montag 07. of Mai 2018

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Bewegungen Bewegungen, Baden-Württemberg, Umwelt 

Von BUND Südlicher Oberrhein

Mit zunehmendem Ärger verfolgen wir gerade die gut organisierte Aufrüstungsdebatte im Bundestag und in den Medien. Die Bewahrung des Friedens ist eine der zentralen Aufgaben der Menschheit und eine satzungsgemäße Aufgabe des BUND am Oberrhein. Dies gilt insbesondere in Zeiten, in denen immer mehr PolitikerInnen dem Druck des amerikanischen Rüstungslobbyisten Trump folgen und Deutschland massiv aufrüsten wollen. Der Rüstungsanteil am ...

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Aktion Freiheit statt Angst fordert Transparenz beim Videoüberwachungs-Pilotprojekt Südkreuz*
Montag 07. of Mai 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Berlin 

Von Aktion Freiheit statt Angst

Das Pilotprojekt „Projekt Sicherheitsbahnhof Berlin Südkreuz“ von Innenministerium, der Deutschen Bahn und des Bundeskriminalamts läuft seit 01. August 2017. Das Projekt wurde im Februar um ein halbes Jahr verlängert. Darüber hinaus ist eine zweite Phase vorgesehen und eine Abgabe des Projekts vom Bundesministerium des Innern, der Bundespolizei und des Bundeskriminalamts an die Deutsche Bahn wurde angekündigt.

Bereits zum Beginn des Projekts ...

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