Revolutionäre Vorschläge von Macron: Holen wir uns Europa und die ganze Welt!
Samstag 30. September 2017

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Debatte Debatte, Internationales 

Von Siegfried Buttenmüller

Der französische Staatspräsident reist in Europa herum und stellt seine Vorschläge für die Zukunft Europas und der Welt  vor. Berlin, Athen, in Paris vor Tausenden Zuhörern und zuletzt auf dem EU Gipfel in Tallin. 

Was will der Präsident Frankreichs und warum, was ist aus antikapitalistischer Sicht zu tun ? 

Frankreich hat ein großes Problem mit der Staatsverschuldung, diese steigt weiter an anstatt dass sie abgebaut werden kann. ...

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Leserbrief zu Revolutionäre Vorschläge von Macron: Holen wir uns Europa und die ganze Welt! von Siegfried Buttenmüller  - 03-10-17 14:37
Bundesregierung darf zivilgesellschaftliche Kontakte mit der Krim nicht länger behindern
Samstag 30. September 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

"Die gute Nachricht ist, dass die Bundesregierung zivilgesellschaftliche und zwischenmenschliche Kontakte sowie Städtepartnerschaften zwischen Deutschland und der Krim begrüßt. Die schlechte Nachricht ist, dass sie diese in der Praxis mit dem Verweis auf die EU-Sanktionen und die Nichtanerkennung der Krim-Sezession eher hintertreibt als fördert", erklärt der der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag Andrej Hunko zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der ...

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KEINE AUSLIEFERUNGEN POLITISCHER GEFANGENER AN DIE TÜRKISCHE DIKTATUR
Freitag 29. September 2017

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Bewegungen 

OFFENER BRIEF

Von Recherche international e.V., Dialog-Kreis Türkei Kurdistan, Kulturforum Türkei Deutschland e.V., Kölner Netzwerk kein mensch ist illegal, TÜDAY e.V.

Sehr geehrte Frau Konsulin Mercedes Alonso Frayle,

seit nunmehr 41 Tagen wird der deutsch-türkische Schriftsteller Dogan Akhanli in Madrid festgehalten. Sein Kollege, der schwedisch-türkische Journalist und Autor Hamza Yalçin sitzt seit 56 Tagen in Haft. Sie sind nur zwei Beispiele ...

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Hamza Yalcin kommt frei. Akhanli trifft morgen Hamza Yalcin in Madrid.
Donnerstag 28. September 2017
Internationales Internationales, News 

Von Ilias Uyar

Der schwedische Journalist Hamza Yalcin kommt heute frei. Das beschloss der spanische Nationalgerichtshof. Er wurde anfang August von der Spanischen Polizei in Barcelona wegen eines Haftbefehls aus der Türkei festgenommen und sitzt seitdem in Auslieferungshaft. Dogan Akhanli wurde einige Wochen später in Spanien auch aufgrund eines Haftbefehls aus der Türkei festgenommen. Er kam jedoch nach 24 Stunden wieder frei. Akhanli setzte sich vehemet für die Freilassung ...

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US-Steuerreform: Trump bereichert sich
Donnerstag 28. September 2017
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik 

Der Europaabgeordnete und zukünftige Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender des Panama Papers Untersuchungsausschusses zu Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung (PANA), kommentiert US-Präsident Donald Trumps Vorstöße zu einer Reform der Unternehmens- uns Einkommensteuern:

"Trumps Steuerphantasien lassen in den Villen von Long Island bis Malibu Beach die Sektkorken knallen. Denn die von Trump anvisierten Reformen würden vor allem die ...

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Die Linke muss in Europa Bastion gegen Neoliberalismus und Rechtsentwicklung werden
Donnerstag 28. September 2017
Internationales Internationales, Linksparteidebatte, Politik 

Am kommenden Samstag, dem 29. September 2017 trifft sich der Vorstand der Europäischen Linken unter Vorsitz ihres Präsidenten Gregor Gysi in Berlin. Dabei wird sich der Vorstand unter anderem über den Ausgang der Wahlen in Deutschland, Österreich, Portugal und der bevorstehenden Wahl in der Tschechischen Republik verständigen.

Dr. Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken dazu:

„Mit dem Ausgang der Bundestagswahl in Deutschland steht auch Europa vor neuen Herausforderungen und vor allem ...

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MSC fördert mexikanische Fischer, die Delfine jagen und töten
Mittwoch 27. September 2017

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Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales 

Von GRD

Verbraucherwarnung vor delfintödlich gefangenem Thunfisch aus Mexiko mit MSC-Siegel

Der Marine Stewardship Council (MSC) wirbt damit, dass der Verbraucher mit dem Kauf MSC-zertifizierter Produkte verantwortungsvolle Fischereien belohne. Kauft der Verbraucher nun aber Dosenthunfisch aus Mexiko, der das blaue MSC-Label trägt, fördert er damit eine Fischerei, bei der jährlich mehrere Hundert Delfine qualvoll sterben!

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Massive Verstöße gegen EU-Verordnung zur Kennzeichnung von Echtpelz
Mittwoch 27. September 2017

Fuchs auf einer Pelzfarm (c) VIER PFOTEN, R&D

Umwelt Umwelt, Internationales, Bewegungen 

Von Vier Pfoten

Tierschutzbündnis stellt brisanten Report im EU-Parlament vor

Die Kennzeichnung von Echtpelz laut EU-Textilkennzeichnungsverordnung für Textilprodukte wird in Europa nur sehr mangelhaft eingehalten. Dies zeigt ein brisanter Report, den die „Fur Free Alliance“ (Anti-Pelz-Allianz) heute im Europäischen Parlament vorgestellt hat. Die Tierschützer fordern die EU-Kommission auf, eine transparente, verbraucherfreundliche Kennzeichnungspflicht von ...

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Kroatien: Späte Gerechtigkeit für Mord an deutschem Reporter Egon Scotland 1991
Mittwoch 27. September 2017
Internationales Internationales, Kultur, News 

Von ROG

Mehr als 26 Jahre nach der Ermordung des deutschen Journalisten Egon Scotland im Kroatienkrieg hat ein Gericht im kroatischen Split den damaligen Kommandeur einer serbischen Miliz zu 15 Jahren Haft verurteilt. Das Gericht befand Dragan Vasiljkovic unter anderem für schuldig an Kriegsverbrechen beim Angriff auf die Stadt Glina, bei dem ein Scharfschütze am 26. Juli 1991 den Reporter der Süddeutschen Zeitung erschoss. Im Gedenken an Scotland gründeten Freunde und ...

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Macron will Finanztransaktionssteuer beerdigen
Mittwoch 27. September 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Bewegungen 

Von Attac

Scharfe Kritik an den Steuerplänen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron kommt von der Kampagne Steuer gegen Armut. In Macrons europapolitischer Rede findet sich auch eine Passage zur Finanztransaktionsteuer. „Schaut man etwas genauer hin, erkennt man das Kuckucksei. Macron will die Finanztransaktionssteuer beerdigen. Er verabschiedet sich von dem, was auf Vorschlang der EU-Kommission nun schon jahrelang in der Verstärkten Zusammenarbeit von zehn EU-Ländern ...

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Angriff der Libyschen Küstenwache auf das Rettungsschiff "Lifeline"
Mittwoch 27. September 2017
Internationales Internationales, Bewegungen, News 

Von Mission Lifeline

Unser ziviles Rettungsschiff, die "Lifeline", wurde gestern bei ihrem ersten Rettungseinsatz im Mittelmeer von der libyschen Küstenwache angegriffen.

Während unsere Crew 19 Meilen vor der libyschen Küste und damit im internationalen Gewässer humanitäre Hilfe leistete, griff die libysche Küstenwache unser Schiff an, indem Schüsse abgegeben wurden und unser Rettungsschiff ohne Einverständis unseres Kapitäns betreten wurde.

Während dieses Aktes der ...

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Macron wird die Probleme der EU nicht verringern, sondern vergrößern
Mittwoch 27. September 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

„Macron wird die Probleme der EU nicht verringern, sondern vergrößern. Anstatt ein Ende des Lohn- und Sozialdumpings in Deutschland einzufordern, will der französische Präsident die Agenda-2010-Politik in seinem Land durchsetzen. Das würde nicht nur - ähnlich wie in Deutschland - zu sinkenden Löhnen, höheren Profiten und wachsender Ungleichheit führen, sondern, da die französische Wirtschaft in weit höherem Grade als die deutsche auf den Binnenmarkt orientiert ist, sehr wahrscheinlich ...

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