Falsche Versprechen für kranke Menschen
Donnerstag 06. Dezember 2018

Soziales Soziales, Umwelt, Bewegungen 

Paviane überleben wenige Monate mit Schweineherz

Von Ärzte gegen Tierversuche

Die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche bezeichnet das an der LMU München als „Erfolg“ gefeierte Überleben eines Pavians für mehrere Monate, dem zuvor das Herz eines genmanipulierten Ferkels eingepflanzt wurde, als ethisch verwerflich und verurteilt die Xenotransplantation als „schlimmsten Auswuchs der tierexperimentellen Forschung“.

Bei ...

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Überschüsse der Krankenkassen für bessere Leistungen einsetzen
Mittwoch 05. Dezember 2018
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Gesundheitsminister Spahn poltert erneut, die Krankenkassen sollten endlich aufhören, Beitragsgelder zu horten. Er kennt aber nur eine kurzsichtige und ungerechte Lösung: Abbau der Rücklagen zugunsten der Arbeitgeber, die aber an deren Aufbau gar nicht beteiligt waren. Dabei haben wir gerade jetzt die Chance, die Reformen der Agenda 2010-Politik, die Versicherte benachteiligen, ungeschehen zu machen: Was spricht denn gegen die vollständige Erstattung von Arzneimitteln, Zahnersatz oder ...

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Deutsche Politik missachtet Menschenrechte
Mittwoch 05. Dezember 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„In Deutschland findet schwere Arbeitsausbeutung statt. Löhne weit unterhalb des Mindestlohns, fehlendes Abführen von Sozialabgaben seitens der Arbeitgeber und eine Vielzahl unbezahlter Überstunden sind nur ein Ausschnitt aus der Arbeitsrealität vieler Arbeitnehmer in Deutschland. Arbeitsmigranten aus Osteuropa, aber auch aus Ländern außerhalb der EU sind davon insbesondere betroffen“, erklärt Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den ...

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Zum Tag des Ehrenamts: BUND unterstützt Forderung nach #FreieFahrtFuerFreiwillige
Dienstag 04. Dezember 2018

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Soziales 

Von BUND

Anlässlich des morgigen Tags des Ehrenamts bekräftigt der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gemeinsam mit den verbandlichen Zentralstellen für das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ), für das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) und für den Bundesfreiwilligendienst (BFD) die Forderung nach kostenfreien oder zumindest kostengünstigeren ÖNPV-Tickets für alle Freiwilligen in ihrem jeweiligen Bundesland. Für die rund 100.000 Freiwilligen in Deutschland ist der ...

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Bundessozialgericht hält Aufrechnung von Kautionsdarlehen grundsätzlich für zulässig
Dienstag 04. Dezember 2018
Soziales Soziales, Linksparteidebatte, Sozialstaatsdebatte 

Von BAG Hartz IV in und bei der Partei DIE LINKE.

In seinem am 28.11.2018 erlassenen Urteil zur Aufrechnung von Mietkautionen und Genossenschaftsanteilen, bestätigt das Bundessozialgericht die Praxis der Jobcenter, die geleisteten Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile mit 10 % des Regelsatz zurückzufordern.

Der Tenor der Begründung ist: „Weil es im Gesetz steht, ist das Darlehen aufzurechnen.“

Robert Schwedt Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV ...

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Arbeitszeit umverteilen: Teilhabe für alle sichern
Dienstag 04. Dezember 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Während die einen immer länger arbeiten und Überstunden anhäufen, wird anderen Menschen die Teilhabe am Arbeitsleben ganz verwehrt“, kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die aktuelle Studie des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB), der zufolge die Zahl der Arbeitsstunden in Deutschland auf einem Rekordhoch ist. Ferschl weiter:

„Das Arbeitszeitgesetz ist ein Schutzgesetz für Beschäftigte, in das aber schon jetzt zu ...

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Merkwürdige Werbung im Jobcenter Düsseldorf
Montag 03. Dezember 2018

Foto: LAG Weg mit Hartz IV

Soziales Soziales, Düsseldorf, NRW 

Von LAG Weg mit Hartz IV in und bei der Partei DIE LINKE. NRW

Das Jobcenter Düsseldorf wirbt in der Eingangszone, auf Monitoren, massiv für seine ONLINE Termine.

Die Werbebotschaften sollen über Titel wie „Selbst Dinos machen ONLINE Termine!“, „Selbst Pinguine machen ONLINE Termine!“, „Selbst Mäuse machen ONLINE Termine!“, etc. etc. vermittelt werden.

Dies kommt nicht bei allen gut an. Marcel Nowitzki, Mitglied im SprecherInnenrat der Landesarbeitsgemeinschaft Weg mit Hartz ...

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Diskriminierungs- und barrierefreien Zugang zur HIV-Therapie für alle Menschen sichern
Freitag 30. November 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Übernahme der Kosten für die HIV-Prophylaxe PrEP durch die gesetzlichen Krankenkassen ist ein wichtiger Schritt im Kampf für den selbstbestimmten Umgang von Menschen mit einem erhöhten Infektionsrisiko. Gleichzeitig mehren sich reaktionäre Stimmen, die HIV und AIDS als Vehikel für Ausgrenzung und Diskriminierung missbrauchen. So forderte kürzlich die AfD, alle geflüchteten Menschen bei ihrer Ankunft in Deutschland auf HIV zu testen. HIV-Tests unter Zwang oder ohne Kenntnis der ...

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Bei der Erwerbsarmut belegt Deutschland einen europäischen Spitzenplatz
Donnerstag 29. November 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Der Arbeitsmarktboom ist teuer erkauft. Deutschlands Niedriglohnsektor ist weiterhin einer der größten in Europa. Armut trotz Arbeit hat sich seit 2005 nahezu verdoppelt und bleibt trotz leichten Rückgangs auf hohem Niveau. In der Europäischen Union gab es nur in Bulgarien eine ähnlich dramatische Entwicklung. Nicht Arbeit um jeden Preis, sondern gute Arbeit ist die Messlatte einer nachhaltigen Arbeitsmarktpolitik“, kommentiert Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der ...

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Pflegeschulen im Ausland verhindern gute Pflege
Donnerstag 29. November 2018
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Herr Spahn lässt sich vor den Wagen der Pflegewirtschaft spannen und verspricht kostengünstige Ausbildung von Pflegekräften im Ausland, die dann hier zu Dumpinglöhnen arbeiten sollen“, kommentiert Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, die Ankündigungen von Gesundheitsminister Spahn, künftig mehr Geld in die Ausbildung ausländischer Pflegekräfte für den deutschen Markt zu investieren. Zimmermann weiter:

„Es gibt nach wie vor zu wenige ...

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Arbeit und Privatleben müssen getrennt werden können
Donnerstag 29. November 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Das besorgniserregende Ergebnis der Studie überrascht mich nicht. Hier zeigen sich die Schattenseiten der technischen Möglichkeiten, die uns die Digitalisierung bietet“, erklärt Jutta Krellmann, Sprecherin für Mitbestimmung und Arbeit der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Jutta Krellmann weiter:

„Arbeit und Privatleben dürfen nicht verschwimmen. Beschäftigte müssen abschalten können. Deshalb ist ständige Erreichbarkeit ein ...

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Zweithöchste Erwerbstätigenquote – aber viele sind arm trotz Arbeit
Mittwoch 28. November 2018
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Die Bundesrepublik hat die zweithöchste Erwerbstätigenquote in der EU, lautet die vermeintliche Erfolgsmeldung. Schaut man genauer hin, bröckelt die Fassade: Jeder fünfte Erwerbstätige in Deutschland ist prekär beschäftigt und arbeitet im Niedriglohnbereich“, kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die heute vom Statistischen Bundesamt vorgestellte Sonderauswertung der EU-Arbeitskräfteerhebung von Eurostat. Ferschl weiter:

„Die ...

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