Chronik eines angekündigten Todes (Robert Musil)
Sonntag 18. Februar 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Politik 

Von Franz Witsch

Nach 150 Jahren ist es so weit; die SPD schafft sich ab.

Der SPD-Vorstand hat mit 100% Zustimmung ausgerechnet die dümmste Nuss, Andrea Nahles, für den SPD-Vorsitz nominiert, während sie einen Politiker, der noch halbwegs bis drei zählen kann, Noch-Außenminister Sigmar Gabriel, abserviert; weil er, und das ist bezeichnend, ein paar deutlichere Worte auch gegen eigene Genossen von sich gab.

Mit Verlaub: Andrea Nahles repräsentiert exakt das ...

Weiter lesen>>

Wenn wir bescheißen Seit an Seit
Freitag 16. Februar 2018

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Debatte, Politik 

Von Dieter Braeg

Wenn wir bescheißen Seit an Seit

Immer nur Altneues singen

Und das Wahlvolk niederringen

Fühlen wir, es wird gelingen

Mit uns zieht die Lügenzeit

Mit uns zieht Betrügerzeit

 

Eine Woche Sozialabtrag,

eine Woche Kahlschlaglabern zittert noch in

Wahlversprechungslügenadern

Ja wir haben nix zu hadern!

Herrlich lacht Ozonlochtag,

herrlich lacht Ozonlochtag!

 

Güllegelb und glyphosatgiftgrün: Wie mit bittender

Gebärde fleht die alte Mutter Erde, ...

Weiter lesen>>

Autoindustrie nicht aus der Verantwortung entlassen – kein Steuergeld für Dieselnachrüstung
Freitag 16. Februar 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Politik 

„Der Vorschlag der Expertenkommission des Bundesverkehrsministeriums, die Steuerzahler für die Nachrüstung der manipulierten Dieselfahrzeuge aufkommen zu lassen, entbehrt jeglicher Logik. Die Autokonzerne, die bewusst manipuliert und betrogen haben, müssen endlich zur Verantwortung gezogen werden, statt die Bürgerinnen und Bürger die Zeche zahlen zu lassen“, erklärt Ingrid Remmers, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu Medienberichten, denen zufolge die Nachrüstung ...

Weiter lesen>>

Sicherheitskonferenz soll westliche Machtansprüche zementieren
Freitag 16. Februar 2018
Internationales Internationales, Politik, Bayern 

„Die westlichen Staaten sehen ihre globale Hegemonie durch das Erstarken von Russland und China, vor allem im (militär-) technischen Bereich, immer mehr infrage gestellt. Dieses imperialistische Konkurrenzdenken und die Angst, den ideologischen und ökonomischen Wettlauf zu verlieren, sind die eigentlichen Gründe für die zunehmende militärische Aufrüstung sowohl der NATO als auch der Europäischen Union. Der Westen will seinen Machtanspruch damit zementieren“, erklärt Alexander S. Neu, ...

Weiter lesen>>

SPD muss Ministerriege offenlegen
Freitag 16. Februar 2018
Politik Politik, News 

„Die SPD-Führung muss endlich sagen, wen sie in die Regierung schicken will. Ansonsten kann die eigene Basis keine qualifizierte Entscheidung über die Frage der Fortsetzung der Großen Koalition treffen“, fordert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den bevorstehenden Mitgliederentscheid der SPD zum Koalitionsvertrag. Ernst weiter:

„Es ist ein Skandal, dass die SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen sollen, ohne zu ...

Weiter lesen>>

Krank zur Arbeit – Regierung muss für besseren Gesundheitsschutz sorgen
Donnerstag 15. Februar 2018
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Wenn sich so viele Beschäftigte trotz Krankheit zur Arbeit schleppen, muss die Bundesregierung schleunigst reagieren“, kommentiert Susanne Ferschl, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Gute Arbeit, eine Umfrage des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), der zufolge zwei Drittel der Beschäftigten mindestens einmal im vergangenen Jahr krank zur Arbeit erschienen. Ferschl weiter:

„Der Druck, auch krank zur Arbeit zu erscheinen, entsteht durch unsichere Beschäftigungsverhältnisse ...

Weiter lesen>>

Bundesregierung ignoriert Rechte von Kindern
Donnerstag 15. Februar 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die 4. World Vision-Kinderstudie zeigt, was unter der Regierung von Union und SPD Realität geworden ist: die Rechte von Kindern werden durch die Politik ignoriert“, kommentiert Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Ergebnisse der aktuellen Studie. Norbert Müller weiter:

„Die Zahlen zeigen: Etwa jedes fünfte Kind in Deutschland erlebt sich oder seine Familie als arm. Kinder können die aus Armut resultierende Ausgrenzung deutlich ...

Weiter lesen>>

Rüstungsexporte stoppen, um Kinderleben zu schützen
Donnerstag 15. Februar 2018
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik 

„Dass jedes sechste Kind weltweit in Krisengebieten aufwächst, ist nicht nur für die Konfliktparteien in den betroffenen Regionen, sondern auch für die Weltgemeinschaft mehr als beschämend. Verantwortlich dafür sind auch diejenigen, die Waffen und anderes Kriegsgerät exportieren, ohne sich dafür zu interessieren, dass damit Menschen getötet werden. Die künftige Bundesregierung muss einen sofortigen Rüstungsexportstopp verhängen, insbesondere in Kriegs- und Krisengebiete“, kommentiert ...

Weiter lesen>>

NetzDG auf EU-Ebene? Drohung der Kommission bedroht Freiheit des Internet
Donnerstag 15. Februar 2018
Kultur Kultur, Internationales, Politik 

Das Bundesinnenministerium unterstützt die Haltung der Europäischen Kommission, wonach Internetfirmen in noch größerem Umfang Inhalte entfernen sollen. Laut dem EU-Sicherheitskommissar Julian King muss dies in bestimmten Fällen innerhalb einer Stunde erfolgen. Die Kommission droht mit „gesetzgeberischen Maßnahmen“, die dem deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz ähneln. Hierzu erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko:

„Der Druck der Europäischen Union ...

Weiter lesen>>

Militärische Schengen-Zone bedeutet uneingeschränkte Bewegungsfreiheit für US-Militär
Donnerstag 15. Februar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Forderung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach einer militärischen ‚Schengen-Zone‘ bedeutet nicht weniger als eine komplette militärische Souveränitätsaufgabe Deutschlands, da den USA damit erlaubt würde, ihr Militär ohne jegliche Zustimmung auf deutschem Hoheitsgebiet und dem anderer Teilnehmerstaaten zu verlegen. Das ist völlig inakzeptabel. Von der Leyens gestrige Zusage, ein neues NATO Logistik-Kommando im Raum Köln/Bonn aufzubauen, ist dabei nur ein erster ...

Weiter lesen>>

Sicherheitskooperation mit Ägypten befördert Menschenrechts-verletzungen
Donnerstag 15. Februar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Europäische Union und die Bundesregierung bauen die Sicherheitskooperation mit Ägypten weiter aus. Über das EU-Nachbarschaftsinstrument wird die Regierung beim Ausbau der Sicherheitsbehörden unterstützt. Dies spielt dem Regime bei den zahllos dokumentierten Menschenrechtsverletzungen in die Hände“, kritisiert der europapolitische Sprecher der Linksfraktion Andrej Hunko.

Zu den Themen der Kooperation gehört die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden und im Grenzschutz ...

Weiter lesen>>

Zdebel: „Keine Tricksereien bei rechtswidrigen Atommüll-Exporten!"
Donnerstag 15. Februar 2018
Umwelt Umwelt, Politik, News 

„Ich bin fassungslos, wie einfach der in Deutschland verbotene Export von Atommüll mit Zustimmung des Bundesumweltministeriums (BMUB) umgangen werden kann“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE, zur Antwort der Bundesregierung auf seine Nachfrage. Zdebel hatte gefragt, warum das BMUB den Atommüll-Export von Brennstäben aus dem Vattenfall-AKW Brunsbüttel nach Schweden genehmigt hat, die dort nach vermeintlichen Forschungen auch ...

Weiter lesen>>

Vorhergehende

Treffer 1 bis 12 von 593

1

2

3

4

5

6

7

nächste >

Nchste


Ja, auch diese Webseite verwendet Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz