Trittin ist die "personifizierte Scheinheiligkeit"


Jürgen Trittin und der Geist von Moorburg, Foto: SaarKurier

03.10.08
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Denk ich an Jürgen in der Nacht......

Zur Genehmigung des Kohlekraftwerks Moorburg poltert der saarländische CDU-Umweltminister Stefan Mörsdorf:

"Jürgen Trittin ist die personifizierte Scheinheiligkeit. Heute beweint er die Genehmigung des Kohlekraftwerks Moorburg. Als Bundesumweltminister war aber er es, der die rechtlichen Grundlagen für diese Genehmigung geschaffen hat. Die Gesetze, denen sich die Hamburger Umweltsenatorin beugen musste, tragen Jürgen Trittins Unterschrift. Die Bindung der Senatorin, nicht anders entscheiden zu können, als Moorburg zu genehmigen, ist Jürgen Trittins eigene Verantwortung.

Bundesweit hätte nicht anders entschieden werden können, weil Trittin die Rechtsgrundlage im Bundes-Immissionsschutzgesetz und der TA Luft geschaffen hat. Jürgen Trittin muss zu seiner Verantwortung für Moorburg stehen. Moorburg ist das Projekt des grünen Ministers Trittin!"

Hintergrund:

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz wurde im Hinblick auf die CO2-Emissionen im Jahre 2004 verabschiedet und trägt Jürgen Trittins Unterschrift als Bundesumweltminister. Ebenso die seit 2002 geltende TA Luft. (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - TA Luft)







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