Marxistische Theorie und Geschichte: Als Jossif Wissarionowitsch Stalin starb ...


21.03.08
TopNewsTopNews, Theorie, Arbeiterbewegung 

 

Notwendige Korrekturen in der Politik der KPD

Von Günter Judick in UZ, eingeleitet von Rosso*

In Zeiten der Resignation, des Rückgangs von Bewegungen und des Niedergangs linker Gruppen und Organisationen, also in Zeiten wie dem Neo-Biedermeier, dass wir seit 1989 / 90 erleben, nimmt ein erheblicher Teil der Linken Zuflucht zum Glauben. Sei es in Form von mehr oder weniger verhüllter Esoterik, im Vertrauen auf die heilsame Wirkung des Veganismus oder im Kult um "Väterchen Stalin, den alle liebten...". Krassester Ausdruck des Letzteren sind sicherlich die Elaborate aus dem Hause Ackermann (alias "Kommunisten-Online"), bei deren Lektüre sich einem zuweilen die Fußnägel aufrollen.

Dass es auch anders geht, zeigt der folgende Beitrag aus der DKP-Wochenzeitung "Unsere Zeit" (www.dkp-online.de/uz/) vom 14.3.2008. Insgesamt hat in der DKP (auch dank des Wirkens von Robert Steigerwald als Vorsitzender der Marx-Engels-Stiftung und Mitherausgeber der "Marxistischen Blätter") eine, wenn auch mitunter noch etwas schüchterne Auseinandersetzung mit der eigenen stalinistischen Vergangenheit begonnen, die nicht nur produktiv, sondern auch spannend ist - zumindest solange sie nicht als Brücke zur Rückkehr in (links)sozialdemokratische Gefilde dient.

Das Wertvolle am folgenden Beitrag ist aber auch die Tatsache, dass ein damals Aktiver die in der Linken noch immer wenig behandelten 50er Jahre aus eigenem Erleben schildert.


Marxistische Theorie und Geschichte


Als Jossif Wissarionowitsch Stalin starb ...

Notwendige Korrekturen in der Politik der KPD

Von Günter Judick

Ich erlebte den 5. März 1953 als Leiter eines Lehrgangs für Gruppenfunktionäre an der damaligen KPD-Schule in Rengsdorf. Die Nachricht war ein Schock für alle Kommunisten, galt Stalin doch als der weise, ja unfehlbare Steuermann der kommunistischen Weltbewegung. Gerade in den letzten Jahren, seit Stalins 70. Geburtstag 1949, war auch in der KPD der Bundesrepublik der Kult um Stalin in höchster Blüte, wurden alle Leistungen des Sowjetvolkes beim Sieg über den Faschismus seinem Genie zugeschrieben, aber auch die Hoffnung auf neue Erfolge mit seiner Führung verbunden. Wie sollte es weitergehen wenn der Wegweiser plötzlich nicht mehr da war?
Zusammen mit der Kreisorganisation Neuwied bereitete die Parteischule eine würdige Trauerfeier für Stalin vor. Doch kurz vor ihrem Beginn gab es eine erste Überraschung. Durch Beschluss des Parteivorstands wurde uns mitgeteilt, dass zu Ehren Stalins keine eigenen Redebeiträge gehalten, sondern ausschließlich die Trauerbotschaft der KPdSU verlesen werden sollte. Erste Fragen tauchten auf: Traute man uns nicht zu, Stalin richtig zu ehren, eventuell gar eigene Schlussfolgerungen für die Zukunft zu formulieren? Aber was wir selbst nicht taten, taten die bürgerlichen Medien, wobei auch sie rätselten. Das Frankreich de Gaulles ordnete zu Ehren Stalins eine mehrtägige Trauerbeflaggung an.
Stalin-Note und 19. Parteitag der KPdSU
Im März 1952 hatte die UdSSR in einer Note an die Westmächte konkrete Vorschläge für die Lösung der deutschen Frage (Friedensvertrag - Wahlen - Neutralität und Abzug aller Besatzungstruppen) gemacht. Die Stalin-Note - wie sie von allen bezeichnet wurde - schien vielen Politikern damals und auch noch im Rückblick später als letzte Chance für eine rasche Wiedervereinigung und zur Überwindung der Kriegsgefahr in Europa. Ihre brüske Ablehnung und die Forcierung der Remilitarisierung hatten Konsequenzen. Die DDR verkündete jetzt den Übergang zum Aufbau des Sozialismus. Beides, Remilitarisierung hier, Sozialismus dort, deuteten auf ein längerfristiges Nebeneinander in Deutschland hin. Neue Ziele, Losungen und Strategien für die Arbeiterbewegung wurden für eine neue Etappe erforderlich.
Im Oktober 1952 fand der 19. Parteitag der KPdSU statt, der erste seit 13 Jahren. Zur großen Überraschung trat der enthusiastisch gefeierte Stalin nicht als Referent auf. Stalin überließ die Mühen des Parteitagsalltags seinen engsten Gefährten Malenkow, Molotow, Chrustschow und anderen. Er selbst begnügte sich damit, am Ende der Diskussion den anwesenden Bruderparteien aus der kapitalistischen Welt ihre Hauptaufgaben zuzuweisen. Da die Bourgeoisie die Freiheit der Persönlichkeit nur noch als Recht für wenige Kapitalbesitzer verstehe könne, müssten jetzt die Kommunisten die Führung im Kampf um die sozialen und demokratischen Freiheiten übernehmen.
Da die Bourgeoisie die Ideen der nationalen Unabhängigkeit und der nationalen Souveränität mit Füßen trete und für Dollars verkaufe, stellte Stalin als Aufgabe: "Ohne Zweifel werden sie, die Vertreter der kommunistischen und demokratischen Parteien, dieses Banner erheben und vorantragen müssen, wenn sie die Patrioten ihres Landes sein, wenn sie die führende Kraft der Nation werden wollen. Es gibt sonst niemanden, der es tun könnte."
Stalins Herausstellung der nationalen Problematik hatte sicher Einfluss auf die Politik der KPD, wie sie im damals vorgelegten Programm der nationalen Wiedervereinigung und der darin enthaltenen Losung vom revolutionären Sturz des Adenauer-Regimes ihren Ausdruck fand, die in keiner Weise der realen Situation in der Bundesrepublik entsprach.
Sie wurde erst 1956 parteioffiziell revidiert, jedoch stellte schon das Wahlprogramm der KPD von 1953 eine klare Korrektur dar.
Jetzt stellte die KPD die Sammlung aller Patrioten für die Ablösung der Adenauer-Regierung heraus und bot die Unterstützung und Mitarbeit für die Gewinnung der Wahlmehrheit für eine solche Regierung an.
Zwischen Stalins Tod und den Bundestagswahlen 1953
Doch zwischen Stalins Tod und den Bundestagswahlen im Herbst 53 hatten Kommunisten in der Bundesrepublik noch einiges zu verdauen. In der Sowjetunion zeigten sich in der "kollektiven" Leitung erste Brüche, der mächtige Herrscher des Sicherheitsapparates Berija wurde verhaftet, vor Gericht gestellt und erschossen. Die wegen "Verschwörung" angeklagten Kremlärzte wurden rehabilitiert. Innerhalb der Führungsmannschaft wuchs die Rolle Chrustschows, der bald die Führung des Parteiapparates übernahm. Auch in anderen sozialistischen Ländern stand ein kurzfristiger Führungswechsel an, in Polen und der CSR waren die Generalsekretäre (Bierut und Gottwald) nur wenige Tage nach Stalin gestorben.
Angesichts der überragenden Rolle der Generalsekretäre, die sich nach Stalin Beispiel auch in anderen Ländern herausgebildet hatte, bedeutete das Unsicherheit für die weitere Entwicklung. Zwar hatte sich die volksdemokratische Ordnung - unter dem äußeren Schutz der Sowjetunion - zumeist nach schweren inneren Kämpfen bis zum Ende der vierziger Jahre durchgesetzt, doch Versuche zur Veränderung der durch den Krieg geschaffenen Systemgrenzen waren in Europa (Griechenland), wie in Asien (Korea) gescheitert. In Korea galt es den festgefahrenen Krieg zu beenden, in Vietnam das Erreichte zu sichern. Beides gelang 1953/54.
Die stärkste Systemkonfrontation in Europa bestand in Deutschland, wo das deutsche Kapital auf eine Schwächung der SU hoffte, um die ungeliebte DDR liquidieren zu können. Die Pläne für den Anschluss waren fertig, wenn sie noch fast 40 Jahre warten mussten. In der DDR war aus verschiedensten Gründen eine angespannte Versorgungslage entstanden: Sie litt unter der Blockade des innerdeutschen Handels, sie musste die Grundstoffindustrie erst schaffen, die die BRD längst hatte, sie leistete Reparationen für das ganze Deutschland. Die im Interesse der Stabilisierung einer antikapitalistischen Entwicklung gestellten Aufgaben hatten im geforderten Tempo, den materiellen Möglichkeiten und bei den Methoden der Überzeugung der Menschen zu hohe Anforderungen gestellt. Diese Krisenerscheinungen wurden von der BRD und den Westmächten sorgfältig analysiert und genutzt.
Allerdings war auch die sowjetische Regierung sich dieser Schwierigkeiten bewusst. In gemeinsamer Beratung wurde in den ersten Junitagen die Möglichkeiten einer Korrektur überhöhter Anforderungen überprüft. Im Ergebnis wurde dann am 9. Juni von der SED und der DDR-Regierung ein neuer Kurs beschlossen. Doch die Zeit war zu kurz, manche Dinge zu inkonsequent, um die angestaute Unzufriedenheit abzubauen. Dazu kam die Einwirkung aus Westberlin und der BRD, die offene Grenze, die antikommunistischen Medien und Geheimdienste, die an die offen ausgesprochenen Fehler anknüpfen konnten und die Chance am 17. Juni 1953 nutzten.
Die meisten westdeutschen Kommunisten konnten sich von der Lage in der DDR kein eigenes Bild machen. Sie hatten den Sozialismus-Beschluss der 2. Parteikonferenz der SED begrüßt und rasche Fortschritte erwartet. Neuer Kurs und 17. Juni warfen Fragen auf, die die Partei nicht schnell beantworten konnte. Dennoch führte die KPD einen mutigen Wahlkampf gegen einen hochgepeitschten Antikommunismus. Verständigung zwischen den beiden deutschen Staaten statt Aufrüstung und Kriegsvorbereitung blieben die Grundforderungen. Doch das Wahlergebnis war ernüchternd. Trotz der starken Ablehnung seiner Remilitarisierungspläne erhielt die CDU die absolute Mehrheit der Mandate. Mit nur 2,2 Prozent der Stimmen schied die KPD aus dem Bundestag aus. Gegen die bisherigen Abgeordneten gab es nun Strafverfahren, verbunden mit langen Haftzeiten. Nach wie vor richteten sich die Verfolgungsmaßnahmen der Adenauer Justiz gegen FDJler, die trotz Verbots überall dabei waren, wo es galt, Widerstand gegen die Kriegsverträge und die drohende Wehrpflicht zu organisieren und gegen andere Organisationen und Gruppen, in denen Kommunisten wirkten.
Aber gerade in der Auswertung der Wahlen genügte es nicht, auf die Wirkung von Antikommunismus und Verfolgung hinzuweisen. Notwendig war die kritische Einschätzung der Lage der Partei. Sie hatte in den zurückliegenden Jahren Einsatzbereitschaft und Aktionsfähigkeit bei großen Aktionen bewiesen. Aber wie sah es in der Basisarbeit aus, wo stand ihre Organisation, ihre Bildungsarbeit, ihre Verankerung in den Betrieben und Gewerkschaften und in der Vielfalt der sozialen und kulturellen Organisationen? In der Vorbereitung des Parteitages 1954 galt es hier vieles richtig zu erkennen und das Notwendigste zu verändern.
Gegen die KPD lief seit November 1951 das von Adenauer beantragte Verbotsverfahren. Der zuständige Senat des Bundesverfassungsgerichts zeigte keinen Übereifer, erst unter direktem Druck der Regierung wurde für die letzten Monate des Jahres 1954 die mündliche Verhandlung des KPD Verfahrens angesetzt, aber bald auch schon wieder unterbrochen. Der Kampf um die Erhaltung der Legalität der Partei rückte damit wieder stärker in den Mittelpunkt.
In der ersten Zeit der Verbotsdrohung band die Vorbereitung der bald erwarteten Illegalität viele erfahrene Kader. Der erste Parteitag der KPD 1951 war aus Sicherheitsgründen von München in die DDR verlegt worden. Jetzt berief die KPD ihren Hamburger Parteitag für die letzten Tage des Jahres ein, führte ihn in der Prozesspause auch dort durch und zog kritische Bilanz.
Der Hamburger Parteitag (1954)
Zur Bilanz gehörte eine ehrliche Übersicht des Mitgliederstandes der Partei. Der beschlossene Umtausch der Mitgliedsbücher - bei gleichzeitiger Mobilisierung für die Gewinnung neuer Mitglieder - ergab eine Zahl von knapp 85 000 in der Partei organisierten Kommunisten. Die Partei war überaltert, nur 7 Prozent der Mitglieder war unter 25 Jahre, aber zwei Drittel waren älter als 50. Hier wirkte sich nicht zuletzt das FDJ-Verbot aus. Doch in den Leitungsgremien waren überwiegend junge Genossen, viele, die in der Sowjetunion als Kriegsgefangene zu Kommunisten geworden waren, noch jüngere, die über die FDJ und den Besuch von Parteischulen rasch in Funktionen eingesetzt wurden. Sie waren einsatzbereit und mutig in vielen Aktionen, aber es fehlte an Erfahrungen in der Basisarbeit in Betrieben, Gewerkschaften und sonstigen Massenverbindungen.
In vielen Grundorganisationen gab es keine Leitungen mehr, bestenfalls klappte die Kassierung.
Noch wichtiger war der rasche Kaderverschleiß in den Kreisleitungen, die zumeist seit 1951 nicht mehr gewählt, sondern von höheren Leitungen eingesetzt wurden. Dabei war es nicht nur die Verbotsdrohung, sondern auch das Verständnis von Zentralismus, das Leitungen durch Instrukteure ersetzte, Parteiaktiv-Tagungen für wichtiger hielt als kontinuierliche Arbeit gewählter Leitungen. In Vorbereitung des Hamburger Parteitags - teilweise erst danach - wurden in fast allen Kreisen gewählte Leitungen und ortskundige Sekretäre gewählt und damit eine wichtige Voraussetzung für dauerhafte Arbeit eingeleitet.
Das verlangte auch eine bessere, andersgeartete Bildungsarbeit. Die im Sommer 1952 aus Sicherheitsgründen geschlossenen Parteischulen wurden schon Anfang ´53 wieder eröffnet, vor allem um schnell Gruppenfunktionäre mit der Politik der Partei besser vertraut zu machen und den Erfahrungsaustausch unter ihnen zu fördern. Die Schulungsarbeit der Partei, seit 1949 fast ausschließlich auf das Studium des Kurzen Lehrgangs der Geschichte der KPdSU ausgerichtet, wurde jetzt an den Bedürfnissen der aktuellen Politik festgemacht. Ein Referat, ein Artikel wurde nicht mehr daran gemessen, wie oft und wie umfangreich der Genosse Stalin zitiert wurde, sondern daran, ob es Antwort und Anregung für die Arbeit enthielt. Eigeninitiative und Selbstdenken wurde gefördert. Das war zugleich die beste Möglichkeit, die Partei zum Kampf um ihre Legalität, aber auch auf die drohende Illegalität vorzubereiten.
Am schwierigsten waren Korrekturen dort, wo die Partei eigene Fehler ansprach, die große Opfer gefordert hatten. Das galt vor allem für die Gewerkschaftspolitik. Hier galt es, positive Veränderungen in den Gewerkschaften zu erkennen und überspitzte Aussagen des Münchner Parteitags (These 37) zu korrigieren, die es rechten Gewerkschaftsführern ermöglicht hatten, mit ihrer Reverspolitik Hunderte Kommunisten aus gewerkschaftlichen Funktionen zu verdrängen.
Alles in allem war die Zeit zwischen Stalins Tod und dem Hamburger Parteitag der KPD eine wichtige Etappe notwendiger Korrekturen, vor allem ein Beginn dogmatische Verengungen zu überwinden. Bescheidene Erfolge wurden sichtbar, in zwar unzureichenden, aber gegenüber der Bundestagswahl verbesserten Ergebnissen der Landtagswahlen, in einem Wachsen unseres Ansehens in den Gewerkschaften, und in einer Partei, in der Grund- und Kreisorganisationen schrittweise wieder ihre Aufgaben erfüllten.

Vorbemerkung:   * Rosso

Der Name * Rosso steht für ein Mitglied des Gewerkschaftsforums Hannover und der ehemaligen Antifa-AG der Uni Hannover, die sich nach mehr als 17jähriger Arbeit Ende Oktober 2006 aufgelöst hat (siehe: http://www.freewebtown.com/antifauni/ Rubrik "Aktuelles" bzw. die regelmäßig erneuerten Artikel, Übersetzungen und Interviews dort).
Hinweise, Kritik, Lob oder Anfragen per Mail an: negroamaro@mymail.ch

 







<< Zurck
Diese Webseite verwendet keine Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz