Stimmungsbericht aus dem Parteitag der 'Die Linke.Hessen' am 9.2.08 in Mainz-Kostheim


12.02.08
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Von Charlotte Ullmann

157 von 159 Delegierten waren  anwesend, ausserdem viele Gäste aus Partei und Nicht-Partei.

Insgesamt war der Parteitag von Harmonie geprägt.  Die meisten Anträge  gingen durch.  Die Leute schwelgten in Euphorie - aufgrund unseres wenn auch knappen Einzugs in den Landtag - sogar der Wetterau-Kreis gab Ruhe. Nur ein leises Grummeln war aus den hinteren Reihen zu vernehmen. Da und dort wurde sachte Kritik laut an der inhaltlichen Ausrichtung unseres Wahlkampfes - gleichwohl,  alle Redebeiträge zu diesem Thema bekundeten, dass der Wahlkampf auf den Straßen und Gassen noch nie so  leidenschaftlich und voller Einsatz war wie dieses Mal.  Vorrangig diesem Einsatz hätten wir es zu verdanken, überhaupt reingekommen zu sein.

Die Kritik selbst bezog sich eher auf die mangelnde Profilierung der Linkspartei gegenüber der SPD, die uns das Wasser abgegraben habe,  und auf die mangelnde klare Ansage, was nach der Wahl für den Fall unseres Einzuges geschehe. Denn nur mit expliziter und konsequenter Oppositionspolitik, zusammen mit den sozialen Bewegungen, und zwar auf unabsehbare Zeit hinaus,  habe die Linke eine Chance,  sich nachhaltig in der politischen Landschaft zu verankern und ihr junges Pflänzchen Glaubwürdigkeit zu einem prächtigen Gewächs gedeihen zu lassen. In Wilhelmshaven (90 000 Einwohner, Niedersachsen)  sei  genau mit einer solchen Wahlkampfansage ein Wahlergebnis von 11,3 %  erzielt worden. Und das auf dem flachen Land , man höre und staune.

Gregor Gysi hielt wieder eine seiner flammenden und kabarettistischen Reden. "Wenn auch mit Zitterpartie, aber wir haben Deutschland verändert. Koch ist abgewählt!" Nun liege es nicht an der Linken, sondern an der SPD, was daraus werde: "Lassen wir den Schwarzen Peter dort, wo er ist!"

Nicht ohne authoritärem Unterton warnte er uns  vor zuviel Verquickung zwischen Partei und Fraktion, d.h. er meinte damit wohl eher eine drohende Übermacht der Partei. 

Die Partei entschied sich nämlich mit knappem Abstimmungsergebnis für eine Dreierfraktionsspitze, nämlich Willi van Oyen, Marjana Schott und Janine Wissler.  Drei Leute an der Spitze, bei einer Fraktionsstärke von 6 Mitgliedern, das sei doch eigentlich ein Witz.  Zudem müsse eine Fraktion  handlungsfähig sein. Sie könne bei ihren tagespolitischen Entschlüssen, die kurzfristig gefasst werden müssen,  nicht erst Parteitage einberufen. Da ginge die Politik an uns vorbei.  Man solle den Abgeordneten schon mehr vertrauen und die Fraktion als den  "mächtigsten Faktor" anerkennen (vor den Medien bsw.)! 

Lieber Gregor, wie denn, wenn der rot-rote Senat in Berlin, auch Mecklenburg-Vorpommern, Dresden und andere Beispiele uns wie  Schreckgespenster  vor den Augen rumgaukeln?

Charlotte Ullmann am 10. Februar 2008
Mitglied der Partei Die Linke-Hessen







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