Skandalveranstaltung der Partei DIE LINKE in Ludwigshafen


Zweifelhafte Methoden: Otto Schäfer ist Sprecher der Partei DIE LINKE.Ludwigshafen

10.08.08
Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz, Linksparteidebatte 

 

Mitgliederversammlung im Kreisverband Ludwigshafen eskaliert

Von Jakob Reis

Zu einer regelrechten Saalschlacht artete am vergangenen Montag eine einberufene Mitgliederversammlung des derzeit größten Kreisverbandes der Partei DIE LINKE in BASF-Stadt Ludwigshafen unter der "Schirmherrschaft" des Co-Landesvorsitzenden Alexander Ulrich, MdB aus.

Mitglieder berichten von dubiosen Machenschaften, Satzungsbrüchen und pogromartigen Vorkommnissen, die man im politischen Spektrum linksgerichteter Parteien so bisher nicht kannte. Anlass waren die vorgesehenen Wahlen der Landesparteitagsdelegierten für den Kreisverband. Im Verlauf der Sitzung kam es zu Beschimpfungen, Drohungen und  offenbar auch zu tätlichen Auseinandersetzungen, die nur die herbeigerufen Polizei beenden konnte. Es hagelte dem Vernehmen nach Anzeigen und Gegenanzeigen unter anderem auch wegen Diebstahl bei der selbst Mitglieder des Kreisvorstandes sich gegenseitig mit rechtlichen Maßnahmen drohten. Obwohl die Wahlen wegen der tumultartigen Szenen - insbesondere der Wahlvorgang - eigentlich verschoben oder wenigstens unterbrochen hätte müssen, forderte der anwesende Co-Landesvorsitzende A. Ulrich nach Aussagen von anwesenden Zeugen die Wahlen durchzuführen und schloss eigenhändig die Tür während draußen ein Teil der  wahlberechtigten Mitglieder sich gegenseitiger Übergriffe erwehren und wie schon erwähnt nur durch Polizisten gebändigt werden konnten.

Man spricht innerhalb der Mitgliedschaft offen von Wahlbetrug und die Ereignisse überschlagen sich derzeit im Landesverband. So berichte der ehemalige Kreisvorsitzende W. Sondermann von einem Kandidaten, den der jetzige Vorsitzende Otto Schäfer ganz oben auf seiner unverblümt verteilten "Wahlvorschlagsliste" an seine Getreuen anführte folgende absurde Begebenheit: Der Kandidat stellte sich der Versammlung als "zentralistischer Kommunist" vor und verkündete dass die Mitgliedschaft auch Parteivorsitzende wie Stalin oder Honecker nach außen hin verteidigen müsse. Besonders befremdlich sei es, dass keinerlei Rückfragen oder Reaktionen aus der Versammlung erfolgte und der Kandidat ohne wenn und aber sogar gewählt wurde; mithin also Delegierter aus dem KV Ludwigshafen für den kommenden und die folgenden Landesparteitage der zweijährigen Legislaturperiode des neu zu wählenden Landesvorstandes ist.

Derzeit versucht man von allen Seiten diesen Eklat und die skandalösen Vorfälle zu verharmlosen und die widersprüchlichsten Stellungnahmen und Schilderungen der Vorkommnisse machen die Runde. So hat der bezahlte Mitarbeiter von A. Ulrich und Kreisvorsitzende von Pirmasens es sich nicht nehmen lassen federführend eine Resolution zu verfassen zu den Geschehnissen die von weiteren Diffamierungen von Mitgliedern der Partei, blind einseitigen Darstellungen und politischen Dummheiten nur so strotzt. Besonders brisant an diesen geist- und haltlosen Ergüssen von Frank Eschrich ist: Er gar nicht vor Ort und kann also definitiv eigentlich nichts über die Fakten und Tatsachen aussagen. Darüber wird noch gesondert zu berichten sein...

Der Kreisvorsitzende Otto Schäfer - der nach vorliegenden Informationen aus der Mitgliedschaft bei den Kommunalwahlen für den Stadtrat in Ludwigshafen kandidieren und dessen Gattin für die Bundestagswahlen ein Platz auf der Abgeordnetenliste des Parlaments und seit neuestem im Herbst für den Landesvorsitz kandidieren will - verbreitet mittlerweile im Landesverband eine Stellungnahme, die jeder Beschreibung der Mitglieder, Augenzeugen und Beteiligten an den Ausschreitungen spottet. So behauptet er u.a.: "...Ein GO-Antrag aus der Gruppe um Sondermann; Hirsch und Wiegel löste den anderen ab...", wie wenn das in einer demokratischen Partei nicht satzungsgemäß verbriefte Mitgliederrechte seien und warf des weiteren den eigenen Parteigenossen vor: "...Ein erneuter Tumult war vorprogrammiert. Er endete mit dem Auftauchen der Polizei. Trotzdem wurde die Wahl fortgesetzt. Als klar war, das die Gruppe um Sondermann, Hirsch und Wiegel nicht die Mehrheit hatte, verließen einige der Gruppe um Sondermann den Raum. Der gemischte Wahlgang folgte und wurde abgeschlossen. Nach 24.00 Uhr wurde die Versammlung unterbrochen, um an einem anderen Datum fortgesetzt zu werden. Ingrid Wiegel wurde aufgefordert die Wahlliste an den noch im Räume anwesenden Wahlleiter auszuhändigen. Ohne Begründung verneinte sie dieses Anliegen und verließ das Lokal. Auf dem Weg zum Fahrzeug wurde sie erneut mehrmals dazu aufgefordert, die Listen abzugeben, daraufhin beschleunigte sie den Gang, abgeschirmt von ihren Mann und Wolfram Sondermann, der mich provozierte und beleidigte...".

Bleibt also vorerst festzustellen dass falls es nicht gelingen sollte die Fronten zu glätten es dem "Ottomanen" (wie er in Insiderkreisen schon genannt wird) ziemlich schwer fallen wird sich in Ludwigshafen zu behaupten und er um die Einsicht nicht herumkommen wird: Mit einer betonköpfigen Stammtischpolitik Herr Möchtegern-Stadtrat und erhoffter MdB-Gatte lassen sich seine "Schäfchen nicht ins Trockene bringen"!







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