von Max Brym

Eine riesige Schlagzeile der „Bild-Zeitung“ stieß jeden  am Samstag ins Auge. „Bild“ kämpft für die Meinungsfreiheit“. Die Person Thilo Sarrazin, ehemaliger Berliner Finanzsenator und nun gefeuertes Mitglied im Vorstand der Bundesbank brachte ein in für ihn gewohnt rechtsextremistischem Jargon gehaltenes Buch heraus. Die Kritik an Sarrazin lässt die ...

Wie glaubwürdig ist der Widerstand der GRÜNEN?

von Uwe-Jürgen Ness

Die derzeitigen demoskopischen Erfolge der GRÜNEN im Ländle rühren neben dem allgemeinen Bundestrend gerade auch von der Tatsache her, dass sie sich im Landtag bislang als einzige Partei dem Projekt Stuttgart 21 widersetzten. Das ist nicht weiter verwunderlich, denn ...

Am Donnerstag haben in den USA erstmals seit zwei Jahren wieder direkte Gespräche zwischen der israelischen und palästinensischen Staatsspitze stattgefunden. Trotz aller Belastungen für die Verhandlungen sieht der Europaabgeordnete Helmut Scholz (LINKE) die Chance, das Washingtoner Treffen zum Ausgangspunkt für einen tatsächlichen Friedensprozess zu machen:

Die Anschläge und Repressionen im ...

Zur Entscheidung der Bundesbank, Thilo Sarrazin abzuberufen, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:
    
Der Schritt des Bundesbankvorstandes ist überfällig.

Thilo Sarrazin hat dem Ansehen der Bundesbank schweren Schaden zugefügt.
Bundespräsident und Bundesregierung sollten jetzt umgehend handeln.
Es muss ...

„Das Ganze ist an Peinlichkeit kaum noch zu überbieten“, kommentiert die Pharmaexpertin der Linksfraktion, Kathrin Vogler die Pläne von Gesundheitsminister Rösler (FDP), schummelnde Pharmakonzerne zu einer zusätzlichen Abgabe zu verdonnern. „Wir haben als Opposition der Bundesregierung deutlich gemacht, wo ihr Gesetz Lücken aufweist. Trotzdem haben die Regierungsparteien keinen unserer Vorschläge ...

"Die massenhaften Abschiebungen von Roma müssen sofort gestoppt werden. Es ist unerträglich, dass in einem Kernland der EU europäische Bürgerinnen und Bürger einer rassistischen Kampagne ausgesetzt werden“, so Andrej Hunko anlässlich der seit Wochen anhaltenden Ausweisungen von Roma nach Rumänien durch die Regierung Sarkozy in Frankreich.

Die französische ...

Von Dieter Braeg

Noch zehn bis fünfzehn Jahre, so legt sich die Bundeskanzlerin Merkel fest, sollen deutsche Atomkraftwerke noch betrieben werden. Merkel stört da weder eine breite Mehrheit der deutschen Bevölkerung, die das nicht will noch scheint sie sich an jenen Pakt zu erinnern, den ROT/Grün verabschiedet hatte, als man den Deutschen jene soziale Kälte bescherte, die mit ...

von Gabi Köhler

Obama hat gerade in einer öffentlichen Pressemitteilung erklärt, dass der Irakkrieg nun offiziell beendet sei. Sehr Lobenswert – stellt sich hier nur die Frage, warum wurde dieser Krieg überhaupt erst unter Fadenscheingen Begründungen herbeigeführt wurde.
Wir alle Wissen inzwischen, dass es dabei um den 11. September ging, keine Frage, aber ...

Zur Vorstellung der Studie „Familienmonitor 2010“ durch Bundesfamilienministerin Kristina Schröder erklärt Nina Eumann, Landesschatzmeisterin DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen:

„Knapp siebzig Prozent der Eltern beklagen die mangelnde Vereinbarkeit von Familie und Beruf, besonders Mütter wünschen sich Ganztagsangebote in den Bildungseinrichtungen, und die Mehrzahl der Väter will ...

„Mit ihrem blutigen Anschlag auf vier israelische Zivilisten, bei dem auch eine schwangere Frau ermordet wurde, zeigt der militärische Arm der HAMAS, dass er mit brutaler Gewalt Friedensgespräche zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts verhindern will“, so Stefan Liebich, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich des ...

Zum diesjährigen Antikriegstag am 1. September erklärt die Europaabgeordnete Sabine Lösing (GUE/NGL, DIE LINKE):

"Ein Engagement gegen den Krieg bedeutet immer auch ein Eintreten für soziale Gerechtigkeit. Beide Aspekte hängen untrennbar miteinander zusammen – sowohl weltweit als auch innerhalb Deutschlands. Dies gilt insbesondere für den Krieg in Afghanistan. Während das Deutsche Institut für ...

„Minister Brüderle übernimmt Lobbyarbeit für BASF und Monsanto“, kommentiert Kirsten Tackmann den Beginn der Ernte der Gen-Kartoffelsorte Amflora durch den Chemiekonzern BASF, auf dessen Genkartoffel- Acker Bundeswirtschaftsminister Brüderle die ersten Knollen selbst aus dem Boden holte. Tackmann weiter:

„Hand in Hand mit dem BASF-Vorstand macht der Bundeswirtschaftsminister Werbung für die ...