WikiLeaks


















"Gremium praktisch wirkungslos":
Dienstag 12. Februar 2019

Wirtschaft Wirtschaft, Bewegungen, TopNews 

Deutsche Diabetes Gesellschaft steigt aus Julia Klöckners Beraterkreis zur Zuckerreduktion aus - freiwillige Maßnahmen zum Scheitern verurteilt

Von foodwatch

Die Verbraucherorganisation foodwatch hat die Entscheidung der Deutschen Diabetes Gesellschaft begrüßt, aus dem Beraterkreis von Ernährungsministerin Julia Klöckner zur Zuckerreduktion ...

Weiter lesen>>

Grundrente – Ein Trippelschritt in die richtige Richtung?
Montag 11. Februar 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Von Reiner Heyse

Das Heil´sche Versprechen mit seiner Grundrente würde eine „Anerkennung der Lebensleistung und ein wirksamer Schutz vor Altersarmut erreicht“, findet große Zustimmung in der Bevölkerung. Bei genauerer Betrachtung stellen sich erhebliche Zweifel ein.

Vorweg: Das große Plus des Grundrentenkonzepts von Hubertus Heil ist, dass die Grundrente ohne ...

Weiter lesen>>

Erste Anwendungsfälle des "Lex Hambi" aus neuem NRW-Polizeigesetz
Montag 11. Februar 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von Bündnis "Polizeigesetz NRW stoppen!"

Am vergangenen Samstag kam es zum ersten Anwendungsfall des sogenannten "Lex Hambi": Nachdem Umweltaktivist*innen einen Bagger im Tagebau Garzweiler blockiert hatten, wurden sie wegen angeblichen Hausfriedensbruchs festgenommen. Für Aktivist*innen, deren Identität nicht festgestellt werden konnte, ordnete das Amtsgericht Erkelenz ...

Weiter lesen>>

Transatlantischer Elitenfaschismus und Tiefer Staat
Montag 11. Februar 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Internationales, Antifaschismus 

Von Ullrich Mies

Die Regierungen der westlichen Fassadendemokratien sahen sich nach dem Kollaps der UdSSR 1990/1991 als Siegermächte eines Systemkampfes. Sieger schreiben die Geschichte und darum kam für die politischen Führungen der USA und ihre europäischen Statthalter eine an langfristiger politischer ...

Weiter lesen>>

Leserbrief von Dr. Richard Albrecht - 12-02-19 14:17
“Brecht” – der neue Zweiteiler von Heinrich Breloer
Montag 11. Februar 2019

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Theorie, TopNews 

Von Franz Witsch

Es gibt Filme, die anziehend auf mich wirken – unbenommen davon, dass es aus meiner Sicht Gründe geben mag, sie einer beißenden Kritik zu unterziehen. So wie es Menschen geben mag, die sexuell anziehend auf mich wirken, ohne dass ich viel von ihnen halten muss. Vielleicht dass Affinitäten kommunikative Zugänglichkeit suggerieren, die etwas in der Vorstellung ...

Weiter lesen>>

Sonderklagerechte erneut im EU-Parlament: Abgeordnete müssen EU-Singapur-Abkommen ablehnen
Montag 11. Februar 2019

Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Bewegungen 

Von Attac

430.000 Menschen fordern, Paralleljustiz für Konzerne abzuschaffen

Am Mittwoch stimmt das Europäische Parlament über zwei Abkommen mit Singapur ab: Über das Handelsabkommen EUSFTA und über das Investitionsabkommen EUSIPA. Letzteres enthält die umstrittenen Sonderklagerechte für Konzerne, ISDS (Investor-state dispute settlement).

Attac fordert die ...

Weiter lesen>>

EU-Singapur-Deal: NGO-Bündnis will gegen undemokratische Handelsabkommen vor Verfassungsgericht ziehen
Montag 11. Februar 2019

Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Bewegungen 

Von foodwatch

- Die EU will Handelsabkommen künftig in zwei Teile aufspalten: einen für Investitionen und einen für Handel. Über den Handelsteil will sie ohne die Mitgliedstaaten entscheiden.
- Campact, foodwatch und Mehr Demokratie wollen vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen, ob das Handelsabkommen nach dem Prinzip "EU-only" rechtens ...

Weiter lesen>>

NABU: Vorschlag der EU-Kommission gegen Palmöl im Tank bleibt halbherzig
Montag 11. Februar 2019

Umwelt Umwelt, Internationales, TopNews 

Von NABU

Tschimpke: Natur zerstörender Anbau muss beendet werden/Kommission ignoriert den Willen von über 600.000 Menschen in Europa

Der Vorschlag der EU-Kommission zum künftigen Anteil von Palmöl in Biokraftstoffen reicht aus NABU-Sicht nicht aus, um die schädlichen Auswirkungen des Ölpalmen-Anbaus auf  Umwelt und Klima zu stoppen. Derzeit ...

Weiter lesen>>

INF-Kündigung – Ende einer europäischen Illusion
Sonntag 10. Februar 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Oder auch: Geleitwort zum Ende eines obsoleten Vertrages

Von Kai Ehlers

Der INF-Vertrag, also der Vertrag zur Abschaffung von landgestützten Mittelstreckenraketen mit der Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometer (engl.: intermediate Range Nuclear Forces), wurde gekündigt. Beide Vertragspartner, zuerst die USA, danach ...

Weiter lesen>>

Guaido und die Verfassung
Sonntag 10. Februar 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von Rüdiger Rauls

Das Ultimatum der EU nach Neuwahlen hat Maduro als Frechheit bezeichnet und verstreichen lassen. Für eine weitergehende Politik finden die EU-Staaten aber keine gemeinsame Linie. Trump denkt über eine Verschärfung der Sanktionen nach und hält sich militärische Mittel als Option offen. Das erweckt den Eindruck von Entschlossenheit und Kraft. ...

Weiter lesen>>

Marktgeformte Sinnlichkeit...
Sonntag 10. Februar 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

...oder: Geiz ist nicht immer geil 

von systemcrash

„Es ist in der heutigen Welt zunehmend offensichtlich (falls es jemals in Zweifel stand), dass eine Linke, die die immense utopische Anziehungskraft von Nationalismus nicht begreifen kann (genauso wenig wie die von Religion oder Faschismus), kaum darauf hoffen kann, sich solch kollektive Energien ...

Weiter lesen>>

Der Gärtner wird zum Bock gemacht. Beispielsweise die DKP.
Sonntag 10. Februar 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, TopNews 

Von Reinhold Schramm

»Der Gärtner wird zum Bock. Klima. Das Schreckgespenst der „Öko-Diktatur“ wird stets dann bemüht, wenn Profiteure der Zerstörung ihre Privilegien verlieren.«

Vgl. Kommentare, der Freitag *

Das Problem der deutschen Linken

In diesem Zusammenhang meine Bemerkungen zur ''Deutschen Kommunistischen Partei'' (DKP).    ...

Weiter lesen>>

Vorhergehende

Treffer 25 bis 36 von 1324

< vorherige

1

2

3

4

5

6

7

nächste >

Nchste

Urheberrecht
Die unter www.scharf-links.de angebotenen Inhalte und Informationen stehen unter einer deutschen Creative Commons Lizenz. Diese Lizenz gestattet es jedem, zu ausschließlich nicht-kommerziellen Zwecken die Inhalte und Informationen von www.scharf-links.de zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen. Hierbei müssen die Autoren und die Quelle genannt werden. Urhebervermerke dürfen nicht verändert werden.  Einzelheiten zur Lizenz in allgemeinverständlicher Form finden sich auf der Seite von Creative Commons http://de.creativecommons.org/was-ist-cc/.

Ja, auch diese Webseite verwendet Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz








Neu in den Rubriken
15.02.19
Bundesregierung tut zu wenig für den Schutz von Schulen in Krisengebieten
Mehr>>
15.02.19
Münchner Sicherheitskonferenz – abrüsten und verhandeln statt aufrüsten und eskalieren
Mehr>>
15.02.19
Endspurt für Baumschutz
Mehr>>
14.02.19
Streit um Brennelemente-Export: Luftnummer im Bundesrat
Mehr>>
14.02.19
Wir sind Kirche-International: Sieben Forderungen zum Krisengipfel in Rom
Mehr>>
14.02.19
Sperrklausel – Verfassungswidrig, aber immer neue Versuche Kommunalpolitik zu entdemokratisieren
Mehr>>
14.02.19
Arbeitszeitgesetz: NRW-Landesregierung macht sich zum Sprachrohr der Konzerne
Mehr>>
14.02.19
Die Insolvenz von KNV fordert auch politisches Handeln
Mehr>>
14.02.19
Rundgang "Geheime Orte der Diktatur in Trier" besonders für Migranten
Mehr>>
14.02.19
Deutsche Teilnahme an Warschauer Kriegskonferenz ist ein Fehler
Mehr>>
14.02.19
NABU: EU-Umweltausschuss gibt richtungsweisenden Anstoß für nachhaltigere Landwirtschaftspolitik
Mehr>>
14.02.19
Möglichem US-Militäreinsatz in Venezuela entgegentreten
Mehr>>
14.02.19
EU gefährdet das freie Internet
Mehr>>
14.02.19
Bund sponsert Kriegskonferenz
Mehr>>
14.02.19
SPD-Grundrente geht in die richtige Richtung, aber an der Lebensrealität der vieler Menschen vorbei
Mehr>>
13.02.19
Altmaiers US-Fracking-Gas-Pläne stoppen!
Mehr>>
13.02.19
Zahnlos im Bundesrat: Armin Laschet (CDU) und kein Uran-Exportverbot
Mehr>>
13.02.19
Fridays for Future: Was ist Schule schwänzen gegen die Folgen des Klimawandels?
Mehr>>
13.02.19
Starkes-Familien-Gesetz auch für Alleinerziehende stark machen
Mehr>>
13.02.19
Große Koalition verhindert Aufhebung der Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderungen
Mehr>>
13.02.19
Bundesregierung muss um Bewahrung des INF-Vertrags kämpfen
Mehr>>
13.02.19
Kritik der Wirtschaftsweisen war absehbar
Mehr>>
13.02.19
Der „flüchtlings- und asylpolitische Generalangriff“ der Annegret Kramp-Karrenbauer
Mehr>>
13.02.19
Energiewende und Naturschutz: Ökologie und Erneuerbare unter einen Hut bekommen
Mehr>>
13.02.19
Adil Demirci ist eine Geisel Erdogans
Mehr>>