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BAG Prekäre Lebenslagen -












„Rechtsvereinfachungs- = Rechtsverschärfungsgesetz“ tritt in Kraft – weitere Verschärfungen für SGB II-Bezieher und -Berechtigte
Montag 25. Juli 2016

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die gesetzlichen Änderungen im Sozialgesetzbuch II (SGB II) werden am 01. August 2016 in Kraft treten. Das „Rechtsvereinfachungs- (Rechtsverschärfungs-)gesetz wird dann eine weitere Verschärfung gegen SGBII -Bezieher und Berechtigte bringen und mit der Ausweitung des Kostenersatzes eine zweite Sanktionsebene einführen.

Diese mittlerweile 75. ...

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Positive und negative Freiheit: Anmerkungen zur Rezension von Alex Demirovic über Axel Honneth, Die Idee des Sozialismus
Montag 25. Juli 2016

Bildmontage: HF

Theorie Theorie, Debatte, Kultur 

von Friedhelm Grützner

Die nachfolgenden Zeilen sind das Ergebnis einer Eisenbahnlektüre der Rezension von Alex Demirovic.* Sie sind kursorisch und assoziativ und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Systematik. Sie sind außerdem unfair gegenüber Axel Honneth, da ich sein Werk nicht gelesen habe und es nur aus der (sehr kritischen!) Rezension von Alex Demirovic kenne. ...

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Bericht aus der Todeszelle
Montag 25. Juli 2016

Internationales Internationales, Bewegungen 

Von Peter Koch

Gnadenlose Zustände im Todestrakt von Florida

Im folgenden dokumentieren wir neueste Berichte von Lancelot Armstrong, der seit 1991 im Todestrakt von Florida auf seine ...

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IALANA Stellungnahme: Öffentlicher Appell an die deutsche Bundesregierung sowie die Institutionen des Europarates, der OSZE und der NATO
Montag 25. Juli 2016

Internationales Internationales, Bewegungen 

Von IALANA

I

Als das türkische Verfassungsgericht Ende Februar 2016 die angeordnete Untersuchungshaft gegen zwei Journalisten aufhob, die die Unterstützung militanter Islamisten in Syrien durch türkische Stellen aufgedeckt hatten, drohte der türkische Präsident Erdogan den Richtern: „Ich sage es offen und klar, ich akzeptiere das nicht und füge mich der ...

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Die dynamische Kultur- und Kreativwirtschaft – nur eine Luftblase?
Sonntag 24. Juli 2016

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Kultur, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Kreativwirtschaft ist seit einigen Jahren in aller Munde. Besonders beliebt ist sie bei den Wirtschaftsförderern, die sich ganz viel davon versprechen.
Unter dem Begriff Kultur- und Kreativwirtschaft tummelt sich derzeit alles das, was produktiv aus Kultur hervorgeht und sich irgendwie mit Kultur beschäftigt. Es werden großzügig ...

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26. Juli: Mahnwache zu Ehren von Udo Lindenberg
Sonntag 24. Juli 2016

Udo Lindenberg 2004 bei der Eröffnung des Gronauer Rockmuseums, Bild: GAL Gronau

Umwelt Umwelt, Kultur, NRW 

Von BBU

Das Gronauer Bündnis gegen Urananreicherung begrüßt, dass der Rat der Stadt Gronau30 Jahre nach der Atomkatastrophe in Tschernobyl mit Udo Lindenberg einen ausgewiesenen Atomkraftgegner zum Ehrenbürger der Stadt Gronau erklärt hat. Am 26. Juli 2016 soll offiziell im Gronauer Rockmuseum die Ehrenbürgerschaft verliehen werden. Das Gronauer Bündnis gegen Urananreicherung ...

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Künstler und Attac bringen Neoliberalismus ins Museum
Sonntag 24. Juli 2016

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Kultur, NRW 

Von Attac

Politisch-satirische Performance am 6. August in Düsseldorf / NRW-Forum nimmt die Kunstwerke an

"Neoliberalismus ins Museum!" lautet das Motto einer politisch-satirischen Performance am 8. August in Düsseldorf.

Voraussichtlich 200 bis 300 Menschen werden durch die Altstadt ziehen und dabei Kunstwerke präsentieren wie eine "Original-Handtasche ...

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Gegen den Staatsstreich des Militärs und den aus dem Serail[i] organisieren wir die Front der Demokratie, bauen wir die Klassenpolitik auf!
Sonntag 24. Juli 2016

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Arbeiterbewegung 

Erklärung von Yeniyol, der türkischen Sektion der IV. Internationale

In der Nacht des 15. Juli wurden wir plötzlich Zeugen des Ablaufs eines Staatsstreichs mit all seinen Unsicherheiten: dem anfänglichen Zögern, den jeweiligen Initiativen der aktiven Lager und der Brutalität. Man wird sich an die in dieser blutigen Nacht ablaufenden Kämpfe zwischen Soldaten und ...

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An die Arbeit!
Sonntag 24. Juli 2016

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Arbeiterbewegung 

Von ZK der türkischen KP

Die Türkei muss raus aus der NATO.

Der Prozess für die Mitgliedschaft in der EU muss gestoppt werden.

Alle militärischen Abkommen mit den USA müssen annulliert, alle  Militärbasen geschlossen werden.

Alle religiöse Sekten müssen aufgelöst werden. Auf religiösen ...

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Reiche Weiße, arme Schwarze. Klassengesellschaft.
Sonntag 24. Juli 2016

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Antifaschismus, Debatte 

Von Reinhold Schramm

»Es gibt in den USA zwei Lebenswirklichkeiten: die der Schwarzen und die der Weißen. Schuld ist die ökonomische Spaltung, die sich seit Generationen zementiert hat. Die anhaltende Polizeigewalt gegen Schwarze ist eng verbunden mit ökonomischen Unterschieden zwischen den Rassen. Diese setzen sich in einem anscheinend selbsterhaltenden Zyklus fort, der ...

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Schein-Zwang
Samstag 23. Juli 2016

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, Bremen 

Erich Kassel* über unnötige Konzessionen in einem stahlharten Gewerbe
Erschienen in: express 06/07 2016

Am 11. April war »Stahl-Aktionstag« in Deutschland: Laut IG Metall protestierten 45.000 KollegInnen für die Zukunft der Branche. Wenn »Stahl-Deutschland protestiert« (IGM), geht es nicht um Kritik an den Konzernführungen, sondern um das Hohelied des Standorts: Die Einfuhr ...

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Der Münchener Vorfall klingt ab.
Samstag 23. Juli 2016

Bildmontage: HF

Debatte Debatte 

Von Klaus Horn

Aber der Bürger soll und wird durch TV und Hörfunk ohne Unterbrechung weiter in Anspruch genommen werden. Die Journalisten, Kommentatoren, Experten aus den fernsten Gebieten haben Saison.

Nur

Was wäre wohl geworden, wenn sich der 18-Jährige in die Münchener Peripherie sang- und klanglos geflüchtet hätte, um dort „in aller Stille“ Suizid ...

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