Leserbrief von Dieter Carstensen zur LINKEN Oberberg

02.02.10
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Wie eine Minderheit von nicht einmal 10 Personen aus Radevormwald und Drabenderhöhe mit undemokratischen und teilweise strafbaren Handlungen versucht, den Kreisvorstand der Partei Linke Oberberg öffentlich zu diffamieren und den Willen der absoluten Mehrheit des Kreisverbandes torpediert.

Am 19.7.2009 wurde der ehemalige Linke Kreisvorsitzende Fritz Ullmann aus Radevormwald, ein bekennendes Mitglied der kommunistischen Plattform, deren politische Ansichten der absoluten Mehrheit der Mitglieder des Kreisverbandes Linke Oberberg nicht entsprechen, konsequenterweise mit überwältigender Mehrheit abgewählt.

Bei der Wahl kam es zu einem formalen Verfahrensfehler: Die Wählenden schrieben die Namen derjeniegen, die sie wählen wollten, selber handschriftlich auf die Stimmzettel, so daß man an der Schrift hätte erkennen können, wer wen gewählt hat.

Bei einer jungen Partei, wie der Linke Oberberg, können deratige Verfahrensfehler passieren, die auch in etablierten Parteien immer wieder einmal vorkommen.

Dagegen kann man Widerspruch einlegen, was hier auch passierte. Die Landesschiedskomission NRW der Linke entschied per Schiedsspruch, daß die Wahl zu wiederholen sei, der mit deutlicher Mehrheit gewählte Vorstand bis zu einer Wahlwiederholung aber rechtmässig komissarisch im Amt bleibe, aufgrund des eindeutigen Willens der Mehrheit der Mitglieder im Kreisverband.

Nunmehr hat der Kreisvorstand der Linke Oberberg die Bundesschiedskomission der LINKE angerufen, da eine erneute Neuwahl sowieso nur das Ergebnis des Willens der absoluten Mehrheit der Mitglieder bestätigen würde, da der Mitgliederwille eindeutig war. Es drängt sich also der Eindruck auf, daß die unterlegene Minderheit nun kleine Verfahrensfehler zu einem Rachefeldzug nutzt, indem sie öffentlich dem Kreisvorstand und der Mehrheit der Mitglieder „undemokratisches“ Verhalten vorzuwerfen.

Die Mitgliedschaft des sogenannten „Ortsverbandes“ Radevormwald und der ihn unterstützenden Mitglieder aus Drabenderhöhe besteht gerade einmal aus weniger als 2 Handvoll Mitgliedern, von denen gerade einmal 5 als „aktiv“ bezeichnet werden können, wie mehrere Mitglieder des Kreisvorstandes der Linke mir gegenüber am Telefon erkärten.

Innerhalb des Kreisverbandes herrscht grosse Verärgerung darüber, daß die bei den Wahlen Unterlegenen öffentlich über die Medien den Rücktritt der gewählten Kreisvorsitzenden der Linke Inge Mohr-Simenodis forderten, wie man auch auf der Homepage der Linke Radevormwald nachlesen kann.

Dieses Verhalten wird von den meisten Linken in Oberberg als Parteischädigend angesehen, besonders angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen in NRW und als kindische Trotzreaktion eines abgewählten Vorsitzenden und seiner Anhänger empfunden.

Bei der letzten Kreisverbandsversammlung versuchte ein Mitglied aus der Drabenderhöhe Troika, welche die Drabenderhöher Erklärung zur Solidarität mit dem Ortsverband Radevormwald, verfassten

Link http://www.scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=8226&tx_ttnews[backPid]=89&cHash=a5605c0635

die Versammlung gegen den erklärten Willen der Mehrzahl der anwesenden Mitglieder zu filmen.

Begründung: Die Versammlung sei öffentlich und „schließlich habe man die Zeiten des SED – Regimes längst hinter sich gebracht und jeder können erfahren, was bei der Linke passiere, so der EX-Kreisverbandsvorsitzender Ullmann, welcher daß widerrechtliche filmen gegenüber der Online Zeitung Oberberg Aktuell.de am 9.1.2010 damit sogar noch verteidigte, also unterstützte.

Link: http://www.oberberg-aktuell.de/index.php?id=144&tx_ttnews%5Btt_news%5D=104267

Die bei der Wahl Unterlegenen weigerten sich die Kamera auszuschalten, trotz eindeutiger Aufforderung durch die Mehrheit der Mitglieder.

Dieses Verhalten kann als undemokratisch und sogar kriminell, d.h. strafbar bezeichnet werden.

Die Landesvorsitzende der Linke, Katharina Schwabedissen, äusserte sich gestern, auf meine Anfrage hin, am Telefon dazu eindeutig:

Der Kreisvorstand habe auf der Versammlung das Hausrecht gehabt und hätte die Personen, welche den Willen der Mehrheit auf das Untersagen von Film- oder Tonaufnahmen nicht respektieren wollten, per Polizei des Saales verweisen lassen können und sollen, da es sich eindeutig um strafbare Handlungen handelte, u.a. um Hausfriedensbruch.

Es ist davon auszugehen, daß sich nunmehr der Landesvorstand unterstützend an die Seite des gewählten oberbergischen Kreisvorstandes stellen wird, um dem innerparteilichen und öffentlichen Terror einer eindeutig abgewählten Minderheit, gegen den erklärten Willen der Parteimehrheit, ein Ende zu bereiten.

Wie mir berichtet wurde, wurde gegen die Herren Carsten Stoffel, Vorsitzender der Miniortsgruppe Radevormwald (ca. eine Handvoll Mitglieder) und deren Ratsvertreter Fritz Ullmann mittlerweile von einem Mitglied der LINKE Antrag auf Ausschluss aus der Partei die Linke gestellt, wegen parteischädigenden Verhaltens.

Von Kreisvorstandsmitgliedern wurde mir berichtet, daß die Mehrheit der Mitglieder der LINKE Oberberg sich lieber angesichts der Landtagswahlen in NRW mit den 4 Grundthemen der Linke, „soziale Gerechtigkeit, Abschaffung von HartzIV, Rente mit 65 und Mindestlohn“ beschäftigen wolle, als mit den Boykottierungsversuchen der notwendigen politischen Arbeit durch die unterlegene Minderheit.

Interessanterweise bekennt sich die Ortsgruppe Radevormwald auf ihrer Homepage als einzige oberbergische Ortsgruppe zu ihrer „Freundschaft“ mit der zweifelhaften kommunistischen DKP, mit der die absolute Mehrheit der LINKE bundesweit nichts zu tun haben möchte.

Link: http://rade.dielinke-oberberg.de/

Das verblüfft umso mehr, als der erst 2009 in das oberbergische zugezogene Linke Ortsgruppenvorsitzende Radevormwald, Carsten Stoffel, dem die oberbergischen Strukturen vollkommen fremd sind und in denen eine „Freundschaft“ mit der DKP mit einem Harakiri gegenüber der Wählerschaft gleichzusetzen ist, noch am 9.4.2008 von der Rheinischen Post, Ortsteil Solingen in dem Artikel „Linker Spagat“ mit den Worten erwähnt wurde, daß sich der Solinger Linke „Parteivize Carsten Stoffel als „Gegner der Kommunisten“ bezeichne.“

Link: http://www.rp-online.de/bergischesland/solingen/nachrichten/solingen/Linker-Spagat_aid_553413.html

Welch merkwürdige Sinneswandlungen!



DIE LINKE.Oberberg: Statt Vorstandsneuwahl "Zusammenstehen gegen scheindemokratisches Vorgehen" - 31-01-10 22:04




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