Anti-Kriegstag 2020

30.08.20
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Von Friedens-Netz-Saar

UN-Atomwaffenverbot jetzt! Abrüstung statt Aufrüstung! Kampfdrohnen verhindern!

Aktionstag am Dienstag, 1.09.20
13.00 Uhr, St. Johanner Markt, Saarbrücken

Während die Menschen weltweit gegen die Corona-Pandemie kämpfen, wird gleichzeitig ohne Rücksicht auf Gesundheit, Umwelt und soziale Interessen aufgerüstet. Eine neue atomare Rüstungsspirale ist in Gang gekommen, die alleine hunderte Milliarden Euro verschlingen wird und gleichzeitig die Gefahr eines Atomkriegs erhöht. Für die nukleare Teilhabe, also die Teilnahme an einem völkerrechtswidrigen Atomkrieg, will die Bundeswehr nun auch noch US-amerikanische F-18-Bomber anschaffen.
Trotz aller Beteuerungen laufen die deutschen Rüstungsexporte in Krisen- und Kriegsgebiete weiter, allen voran nach Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate. An die im Jemen Krieg führenden Staaten waren es in den letzten fünf Jahren insgesamt Rüstungsgüter im Wert von 6,3 Milliarden.
Statt in Klimaschutz und Gesundheit zu investieren, wird in der Bundeswehr ein neuer Freiwilligendienst etabliert, mit dem Minderjährige für den Militärdienst rekrutiert werden sollen. Der Rüstungshaushalt in Deutschland wuchs von 2014 bis heute um 40 Prozent, alleine seit 2018 um 6 Milliarden. Jetzt sollen auch noch Kampfdrohnen, neue Kriegsflugzeuge und Kriegsschiffe angeschafft werden.
Statt diese Milliarden für einen gefährlichen Aufrüstungskurs auszugeben, fordern wir eine radikale Kürzung der Ausgaben für Militär und Waffen. Die NATO-Staaten geben dreimal so viel für Militär und Rüstung aus wie Russland und China. Der Westen steht damit in der Pflicht, mit konkreten Abrüstungsschritten zu beginnen statt neue Rüstungsspiralen in Gang zu setzen.
Statt mit Unsummen das internationale Wettrüsten anzuheizen und klimaschädliche Übungsflüge über dem Saarland zuzulassen, fordern wir die Bundesregierung auf, die Mittel in ein sozial gerechtes Deutschland und Europa, Klimaschutz, die Bekämpfung von Armut und Fluchtursachen sowie zur Rettung Geflüchteter, für Gesundheit, Rüstungskonversion und zivile Konfliktbearbeitung zu investieren. Die sofortige Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbotsvertrages durch die Bundesregierung ist dringend erforderlich.
Wir brauchen neue Perspektiven für die Sicherheitspolitik der Zukunft und müssen radikal umsteuern – es ist an der Zeit!
Saarwellingen, 17.August 2020







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