DIE LINKE: „Der Regionalverband ist eine Problemregion!“

15.09.19
SaarlandSaarland, News 

 

Von DIE LINKE. Regionalverband Saarbrücken

Mangelnde Investitionen führen zum Absturz – die GroKo hat versagt

Was wir immer schon ahnten und in den zahlreichen Gesprächen mit Menschen und Organisationen hat jetzt die Studie des Berlin-Instituts bestätigt. Der Regionalverband Saarbrücken ist im bundesweiten Vergleich eine Abstiegsregion mit stark unterdurchschnittlichen Teilhabechancen.“
Dies, so der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Jürgen Trenz, sei das Ergebnis der kollektiven Untätigkeit, die sich in den letzten 10 Jahren die Große Koalition aus CDU und SPD, zusammen mit der Verwaltungsspitze geleistet habe.

Wir haben das immer kritisiert und jetzt hat der Regionalverband die Quittung bekommen.“
Ein mittelprächtiges Internetangebot, mäßige Einkommen, eine hohe Zahl an Schulabbrecher*innen und hohe bis sehr hohe Armut (u.a. Kinder, Ältere, Langzeitarbeitslose) seien keine Anreize in den Regionalverband zu ziehen bzw. dort wohnen zu bleiben. Dem Regionalverband drohe auch in Zukunft Abwanderung!

Nicht zuletzt die deutlich unterdurchschnittliche Lebenserwartung mache deutlich, dass im Regionalverband akuter Handlungsbedarf bestehe. Laut der Studie des Berlin-Instituts sei dagegen die Steuerkraft durchschnittlich bis gut.

Seit vielen Jahren bemühe sich DIE LINKE daher, auch im Rahmen des Haushaltes die Investitionen in den Bereichen Soziales, Schulen und Tourismus zu erhöhen. Fast immer, würden diese Anträge abgelehnt, obwohl die nötigen Deckungsvorschläge gemacht würden.

DIE LINKE. Fraktion habe sich etwa eine Aufstockung der Mittel für die Gemeinwesenarbeit in Burbach eingesetzt (ärmster Stadtteil der Landeshauptstadt), die Einrichtung von sogenannten Kontingentwohnungen für Menschen mit erheblichen Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt, für mehr Schulsozialarbeiter*innen, für eine Museenbahn zur Förderung des Tourismus oder auch zur effektiven Organisation des Busverkehrs im Regionalverband. Alles wurde von SPD/CDU abgelehnt, bis auf Maßnahmen zur Hitzereduktion an Schulen.

Das eine Investitionsverweigerung, wie sie von der großen Koalition, in wilder Ehe, zu verantworten über kurz oder lang zu massiven Schäden führt war lange abzusehen. Jetzt habe die Verwaltung ihr versagen schwarz auf weiß. Mindestens jetzt müsse der Regionalverband und alle ihn tragenden politischen Kräfte begreifen, dass die Zeit für soziale und ökologische Investitionen gekommen sei! Alles andere gefährde die Zukunftsfähigkeit und die Existenz des Regionalverbandes und seiner Bürgerinnen und Bürger, so DIE LINKE abschließend.

Studie Berlin-Institut:
https://www.berlin-institut.org/fileadmin/user_upload/Teilhabeatlas/Teilhabe_Online.pdf


DIE LINKE im Netz: www.dielinke-regionalverband.de







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