‚Mauscheleien’ in der Partei – aber durch wen?


Bildmontage: HF

05.10.17
SaarlandSaarland, Linksparteidebatte 

 

Von BO DIE LINKE. Saarbrücken

Der Vorstand der Basisorganisation DIE LINKE. Saarbrücken äußert sich zu den ‚Mauschelei’-Vorwürfen Oskar Lafontaines und erklärt:

„Oskar Lafontaine hat vermutlich recht, wenn er von ‚Mauscheleien’ spricht, bei denen durch Mitgliederbewegungen innerhalb der Partei Mehrheiten geschaffen werden sollen. Wenn jedoch diese Vermutung mit dem Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze in Zusammenhang gestellt werden sollte, ist das allerdings unzutreffend.“

Zur Aufnahme von Mitgliedern sei ein Schreibzugriff auf die zentrale Mitgliederverwaltung der Partei notwendig. Den besitze zwar auch Lutze in seiner Funktion als Landesschatzmeister, aber ebenso Astrid Schramm und weitere Personen. Jeglicher Eintrag von Neumitgliedern unterliege somit der Kontrolle durch die Landesvorsitzende. Lutze könne demnach keine Mitglieder unbeobachtet in die Partei ‚mauscheln’.

„Wir bemühen uns immer, Neumitglieder zu werben, insbesondere vor Wahlen. Das ist völlig legitim und parteidienlich. Eine gewisse Anzahl dieser Personen tritt auch erfahrungsgemäß nach Wahlen wieder aus der Partei aus. Das ist nicht ungewöhnlich und man sollte keinen Kriminalfall daraus konstruieren. Wir vermuten aber schon seit Jahren andere Praktiken. Beispielsweise die Aufnahme von ‚Schläfern’, die jahrelang in Ortsverbänden ‚geparkt’ und lediglich zu parteiinternen Abstimmungen abgerufen werden. Diese könnten dann auch zwischen einzelnen Ortsverbänden verschoben werden, je nachdem, wo gerade Mehrheiten benötigt sind Derartigen Mitgliederfluktuationen muss aber auf Kreisebene zugestimmt werden. Voraussetzung für mögliche ‚Mauscheleien’ in der Partei ist also immer der Zugriff auf die Mitgliederverwaltung einerseits und die Besetzung des Kreisvorsitzes andererseits“, so der Vorstand der BO.

Falls derartige ‚Mauschleien’ unterstellt würden, dann müsse auf den derzeitigen Saarbrücker Kreisvorsitzenden Sigurd Gilcher verwiesen werden, Vertrauensmann von Astrid Schramm und seit vielen Jahren beinahe exklusiv zuständig für die Mitgliederverwaltung auf Landes- wie auf Kreisebene, egal in welcher Position oder auch ohne legitimierendes Mandat. Erst ein Verfahren vor dem Schiedsgericht der Partei im Oktober 2016 habe dem Genannten die nicht legitimierte Mitgliederakquisition formal entzogen. Bei den damit verbundenen Ermittlungen sei zudem festgestellt worden, dass auch weitere Personen aus dem Umfeld der ‚Köllertalgruppe’ um Astrid Schramm Zugriffsrechte auf die zentrale Mitgliederverwaltung besaßen, die ihnen dann ebenso entzogen wurden. Bis zur Vollstreckung des Entzugs der Schreibrechte habe es jedoch wegen eines entsprechenden Einspruchs der Landesvorsitzenden noch geraume Zeit gedauert.

„Honi soit qui mal y pense – ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Ob es wirklich ‚Mauscheleien’ um die Mitgliederverwaltung in der Partei gibt, sei dahin gestellt. Beweise dafür gibt es nicht, wohl aber Belege dafür, dass lediglich die ‚Köllertalgruppe’ um Astrid Schramm technisch dazu in der Lage gewesen wäre, derartige Vorgänge unbeobachtet abzuwickeln. Man darf die Frage stellen, warum die Vergabe von Schreibrechten auf die Mitgliederverwaltung durch die Landesvorsitzende so intransparent gehandhabt wurde und warum sie gegen den Entzug der illegitim vergebenen Rechte insistiert hat. Man darf auch fragen, warum kein einziger weiterer Kreisvorstand im Saarland einen gleichwertigen Zugang zur Mitgliederverwaltung besaß wie Sigurd Gilcher, Kreisvorsitzender von Saarbrücken. Offensichtlich hat die Partei Einiges aufzuarbeiten. Wer aber mit dem Finger auf Jemanden zeigt, auf den zeigen drei Finger zurück. Für uns jedenfalls entsteht der Eindruck, dass die öffentliche Empörung der Landesvorsitzenden Astrid Schramm über mutmaßliche ‚Mauscheleien’ eher Ausdruck einer Enttäuschung darüber sein könnte, dass Sie zukünftig selbst auf die Mittel verzichten muss, die das ermöglichen“, so abschließend der Vorstand der Basisorganisation.

 







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