„Notwendig ist ein aktiver Widerstand zur Rettung der Umwelt GEGEN die Politik der Bundesregierung“

19.09.19
ArbeiterbewegungArbeiterbewegung, Umwelt, News 

 

Von MLPD

Seit Wochen mobilisieren die Betriebsgruppen, die Umweltgruppen, die Hochschul-, Land- und Wohngebietsgruppen der MLPD und ihr Jugendverband REBELL intensiv für den weltweiten Protest- und Streiktag zur Rettung der Umwelt an diesem Freitag. „Es ist für uns auch selbstverständlich, dass wir an diesem Tag unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Parteizentrale freigeben und so wird das auch in allen befreundeten Betrieben gehandhabt“, so Klaus Dumberger, Parteigeschäftsführer der MLPD.

Die Protest- und Streikaktionen morgen sind auch dringend notwendig“, so Hannes Stockert, umweltpolitischer Sprecher der MLPD. „Nachdem Angela Merkel ursprünglich Fridays for Future als Putin-Ableger diffamierte, tut die Regierung jetzt so, als würden die Proteste ausgerechnet ihrer Politik den nötigen Rückhalt geben. Dabei haben die bürgerlichen Regierungen jahrelang die kriminellen Machenschaften der Autokonzerne beim Abgasbetrug gedeckt. Nicht einmal die ohnehin zu niedrigen Ziele bei der Senkung des CO2-Ausstoßes wurden in den letzten Jahren von Regierung und Konzernen eingehalten. Der Protesttag morgen muss sich gegen die Politik der Bundesregierung richten und darf nicht zu ihrem zahnlosen Anhängsel werden, wenn wir die Umwelt retten wollen!“

Hannes Stockert ergänzt: „Das wird auch deutlich, wenn man sich ansieht, was Merkels Klimakabinett morgen behandeln will. Bis 2030 sollen die Treibhausgas-Emissionen gerade einmal um 14 Prozentpunkte sinken. Dabei hat sich der Übergang in die globale Umweltkatastrophe verschärft und fordert drastische Sofortmaßnahmen. Die MLPD fordert eine Senkung der Treibhausgas-Emissionen um 70 bis 90 Prozent bis zum Jahr 2030.“Er kritisiert: „Frau Merkel hat schon ankündigt, dass ihre Pläne viel Geld kosten werden. Geht es nach ihr, dann zahlen das nicht die Großkonzerne, die hauptverantwortlich sind für die grassierende Umweltzerstörung. Stattdessen sollen wieder die arbeitenden Menschen zur Kasse gebeten werden. Das lehnen wir grundsätzlich ab. Wir sind für Arbeitsplätze und soziale Rechte UND Umweltschutz – auf Kosten der Profite. Die soziale und die ökologische Frage müssen als Einheit betrachtet und können nur durch eine revolutionäre Überwindung der Profitwirtschaft gelöst werden.“

Zum morgigen Protest- und Streiktag betont Hannes Stockert: „Unsere Losung ist: Aktiver Widerstand von Arbeiter-, Umwelt- und Jugendbewegung gegen Konzerne und bürgerliche Regierungen! Es ist wichtig, dass dafür vom morgigen Freitag ein klares Signal ausgeht. Dieser Kampf wird einen langen Atem brauchen und eine feste Basis in einer demokratischen, solidarischen und überparteilichen Protestkultur.“







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