von Kai aus der Kiste

Die DKP tritt faktisch gespalten auf. Es gab vom Parteivorstand die Bitte, anlässlich der Blockupy Demo als sichtbarer Block „mit vielen Fahnen“ aufzutreten.
Gleichzeitig gibt es einen 'PV' Beschluß, nicht mehr im Vorstand der Europäischen Linkspartei mitzuarbeiten, aber nicht den Beobachterstatus in der EL aufzugeben und mit den Symbolen der EL als DKL nicht mehr öffentlich aufzutreten

Es gab aktuell auf der 'Blockupy' Demo hinter dem Block von migrantischen maoistisch- en, sowie diverser trotzkistischer Kleingruppen einen DKP Block. Dieser teilte sich in einen vorderen SDAJ Block, der relativ unstrukturiert war – Repräsentanten des ‘PV’ waren nicht zu erkennen – und einen zweiten mit Fronttransparent, 1 / 1 DKP und ‘EL’ Fahnen und mit Leo Mayer, Bettina Jürgensen und Volker Metzroth bekannte Persönlich- keiten als Vertreter der „Parteiminderheit“ in der ersten Reihe.

Losung des Fronttransparents:
„Deutsche Bank enteignen, Finanzmärkte entmachten“ (1)

Im Vergleich dazu der Lautsprecherwagen von Attac:
„Banken Entmachten, Reichtum umverteilen, Demokratie erkämpfen“

Dieser in der Außendarstellung geschickt gestaltete Block transportierte direkt die politi- sche Konfrontation zur Parteimehrheit und der Beschlußlage des Parteivorstands. Und er transportierte die Botschaft: Wir sind der attraktivere und aktivere Teil der Partei. Wir sind mit Attac und Linkspartei bündnisfähig, wir haben die „modernen“ Inhalte.

Ob dieses Vorgehen der stetig schrumpfenden und überalterten DKP nützen kann, mag bezweifelt werden. Der Partei ist zu wünschen, daß sie nach innen einen konstruktiven, durchaus öffentlichen Diskurs führt, nach außen aber einheitlich auftritt und die Not- wendigkeit des Bruchs mit der kapitalistischen Produktionsweise in den Mittelpunkt ihrer Aussagen stellt. „Deutsche Bank enteignen, Finanzmärkte entmachten“ reicht da nicht.

(1) siehe: www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=4218:blockupy-polizei-tritt-richterspruch-mit-fuessen-dann-wird-auf-demonstrantinnen-eingetreten&catid=76:ausserparlamentarisches&Itemid=153

Interessant auch, daß auf der Bilderstrecke von 'kommunisten.de', dem Internetportal der Minderheitsfraktion um Leo Mayer, eine Bildauswahl vorgenommen wird, die offensiv antikapitalistische Losungen und Bilder des antikapitalistischen Blocks (Bündnis „inter- ventionistische Linke“ und „ums Ganze“) ausblendet und stattdessen die „bunten“ Teil- nehmerInnen und die Losungen gegen die Banken in den Mittelpunkt rückt.

Ebenso wurden der eingekesselte Block in seiner Charakteristik offensichtlich bewußt falsch beschrieben: „Die Spitze der Demonstration wurde von den Folgenden durch die Polizei getrennt und eingekesselt“, mehr nicht. Ein „Zusammengehen“ in der Aktionsein- heit mit dem „schwarzen Block“ soll und darf offensichtlich öffentlich nicht wahrgenom- men werden und wird also publizistisch umgedeutet.

VON: KAI AUS DER KISTE