Neuerscheinungen Kulinarik
Freitag 31. Januar 2020

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Kultur Kultur, TopNews 

Buchtipps von Michael Lausberg

Buch 1

Diana Henry: Aus dem Ofen. Einfache Gerichte schnell zubereitet, Ars vivendi, Cadolzburg 2019, ISBN: 978-3-7472-0081-0, 28 EURO (D)

Die erfolgreiche britische Kulinarik-Journalistin Diana Henry hat zahlreiche Kochbücher veröffentlicht, nun erscheint ihr neues Werk über Gerichte aus dem Ofen, die für eine üppiges Mahl für Familie und Freunde ausreichen, ohne dafür lange in der Küche stehen zu müssen. Es ist eine ...

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Urteil zu linksunten.indymedia.org: Verpasste Gelegenheit für die Pressefreiheit
Donnerstag 30. Januar 2020

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Kultur Kultur, Bewegungen, TopNews 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen (ROG) bedauert das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Verbot der Internetplattform  linksunten.indymedia.org. Der zuständige Senat wies die Klagen des mutmaßlichen Betreiberteams gegen das Verbot am Mittwochabend Medienberichten zufolge aus formalen Gründen ab.

„Das Gericht hat eine gute Gelegenheit verstreichen lassen, den hohen Stellenwert der Pressefreiheit zu verdeutlichen“, sagte ROG-Vorstandssprecher Michael ...

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Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen ‚linksunten‘
Donnerstag 30. Januar 2020

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Kultur Kultur, Bewegungen, TopNews 

Von Achim Schill (mit Unterstützung von DGS)

Linksextreme Plattform bleibt verboten!“, so titelte die BILD-Zeitung (29.01.2020).

In Wirklichkeit wurde aber nicht über die Verbots-Verfügung entschieden (ihre Rechtmässigkeit), sondern die alt-bekannte Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts [1], nur Vereine können gegen Vereinsverbote klagen, wurde bestätigt.

Das wusste man aber schon vorher, wenn man einigermassen mit der juristischen ...

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Die juristische Auseinandersetzung um das Verbot von linksunten.indymedia ist NICHT zu Ende!
Donnerstag 30. Januar 2020

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Kultur Kultur, Bewegungen, TopNews 

Von DGS

Berliner linksunten-AutorIn treibt eigene Klage gegen das Verbot weiter voran

1. Das Bundesverwaltungsgericht hat gestern das Verbot von linksunten.indymedia nicht in­haltlich bestätigt, sondern eine inhaltliche Überprüfung des Verbotes verweigert.

2. Das BVerwG hat gestern keine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob in Bezug auf links­unten.indymedia bzw. den HerausgeberInnen-Kreis die – vom Bundesinnenministerium be­haupteten – Verbotsgründe des ...

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Bundesverwaltungsgericht bestätigt Verbot von linksunten.indymedia
Donnerstag 30. Januar 2020

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Kultur Kultur, Politik, TopNews 

Von Linksfraktion

Achelwilm: Vereinsrecht darf nicht für politisch motivierte Einschränkung von Pressefreiheit missbraucht werden!

Gestern verhandelte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über das Verbot der linken Plattform „linksunten.indymedia“. Dieses Verbot hatte das Bundesinnenministerium 2017 unter fragwürdiger Nutzung des Vereinsrechts verfügt, Betroffene reichten Klage ein, die wiederum jetzt ohne inhaltliche Prüfung mit erneuter Bezugnahme auf ...

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Mietendeckel Berlin: Von Basisinitiativen durchgesetzt, von der Landesregierung verstümmelt
Donnerstag 30. Januar 2020

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Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, Berlin 

Von GIB

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) kritisiert die Änderungen am Mietendeckel, die am Gesetzentwurf für den Mietendeckel Berlin in letzter Minute vorgenommen wurden. Der Mietendeckel steht heute im Abgeordnetenhaus zur Verabschiedung auf der Tagesordnung. Die Regierungsparteien entwickelten den Mietendeckel auf Druck von Basisinitiativen, die noch wesentlich weitergehende Forderungen erhoben hatten wie die Enteignung großer Wohnungskonzerne. Das ...

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Umweltorganisationen fordern beschleunigten naturverträglichen Ausbau der Windenergie
Donnerstag 30. Januar 2020

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Umwelt Umwelt, Politik, TopNews 

Von Deutscher Naturschutzring (DNR), Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Deutsche Umwelthilfe (DUH), Germanwatch, Greenpeace, NABU und WWF

Die Umweltorganisationen BUND, DUH, Germanwatch, Greenpeace, NABU, WWF und der Umweltdachverband DNR haben ein gemeinsames Thesenpapier zur Beschleunigung eines naturverträglichen Ausbaus der Windenergie vorgelegt. Anlässlich des heutigen Bund-Länder-Treffens im Kanzleramt zur stockenden Entwicklung der Energiewende ...

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NABU: „Bauernmilliarde“ muss naturverträglichen Umbau der Landwirtschaft fördern, Tierbestände müssen sinken
Donnerstag 30. Januar 2020

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

Von NABU

Milliarden-Finanzspritze muss in naturverträglichen Umbau der Landwirtschaft fließen

Die geplante „Bauernmilliarde“ kommentiert NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger:

„25 Jahre hat die Bundesregierung das Nitratproblem ausgesessen. Nun sind wir jetzt an einem Punkt, an dem wir um eine drastische und teils schmerzhafte Schärfung des Ordnungsrechts nicht herumkommen. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung endlich etwas unternimmt, um das Nitratproblem ...

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Trumps-„Deal“: Völkerrechtsbruch in Westbank
Donnerstag 30. Januar 2020

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Internationales Internationales, Bewegungen, TopNews 

Von pax christi

pax christi fordert die Zurückweisung des US-Vorschlags durch Deutschland und die EU

„Wir fordern die Zurückweisung des US-Vorschlags durch Deutschland und die EU. Wir lehnen den einseitigen Plan von US-Präsident Trump, an dem die palästinensische Seite nicht beteiligt wurde, aufs Schärfste ab“, kritisiert Dr. Manfred Budzinski, der Sprecher der pax christi-Nahostkommission und erläutert: „Dieser als Vision bezeichnete Plan will den ...

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Trotz Suizidalität: Knast und Folter zur gewaltvollen Durchsetzung von Abschiebungen
Mittwoch 29. Januar 2020

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Soziales Soziales, Bewegungen, NRW 

Von AK Asyl Göttingen & Witzenhausen und Ausbrechen Paderborn

Einblicke in den Abschiebeknast Büren (NRW) alias UfA (1) Büren

Die skandalöse Abschiebung einer hochgradig suizidalen Person aus der Abschiebehaft in Büren (NRW) nach Marokko schlägt leider keine Aufmerksamkeitswellen. Viel zu sehr hat sich die brutale Abschiebepraxis der BRD schon in der Gesellschaft normalisiert. Dem wollen wir uns entschieden entgegenstellen. Als Freund*innen und ...

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Jugendliche kündigen Blockade der Hamburger Siemenszentrale an. Fordern Klimagerechtigkeit
Mittwoch 29. Januar 2020

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Hamburg 

Von IL Hamburg

Rückzug aus Kohleminenprojekt mit Adani-Konzern in Australien

Treffpunkt: Freitag, 31.01.2020, 6:45 Uhr, Berliner Tor (Hamburg)

HAMBURG Die Aktionsgruppe #BlockSiemens kündigt an, am kommenden Freitagmorgen erneut die Hamburger Siemenszentrale zu blockieren. Damit fordern sie das Unternehmen dazu auf, sich vom Kohleminenprojekt des Adani-Konzerns in Australien zurückzuziehen. Bereits am 17. Januar hatten etwa 200 ...

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Anti-Atom-Gruppen protestieren gegen erneute CASTOR-Transporte
Mittwoch 29. Januar 2020

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, TopNews 

Von Castor-stoppen

Erstmals nach vielen Jahren sollen wieder neue CASTOR-Transporte aus den Plutoniumfabriken La Hague (F) und Sellafield (GB) rollen. Nun nicht mehr nach Gorleben, sondern an die vier Zwischenlagerstandorte Biblis, Philippsburg, Isar und Brokdorf. CASTOR-Zwischenlager werden zu ungeeigneten Langzeitlagern. Atommüll soll wieder sinnlos von einem Ort zum anderen verschoben werden.

Das Bündnis ruft deshalb am Sonntag, dem 02.02.2020 zu einem Protest-Aktionstag ...

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Ende Gelände kündigt Massenaktion im August an
Mittwoch 29. Januar 2020

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von Ende Gelände

Kohleausstiegsgesetz erfordert zivilen Ungehorsam - Aufruf zu Protesten am Kohlekraftwerk Datteln IV im Mai

Als Reaktion auf das Kohleausstiegsgesetz kündigt das Anti-Kohle-Bündnis Ende Gelände eine mehrtägige Massenaktion zivilen Ungehorsams rund um den 8. August 2020 im Rheinischen Braunkohlerevier an. Für Mai ruft das Bündnis zu Protesten am Kohlekraftwerk Datteln IV auf.

Johnny Parks von Ende Gelände: „Dieses Gesetz hilft den ...

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Gilets Jaunes reisen aus Frankreich nach London
Mittwoch 29. Januar 2020

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Internationales, Kultur 

Von Free Assange Committee Germany

Wöchentlich hält eine Gruppe Aktivist*innen vor Londons Folterknast HMP Belmarsh Mahnwachen für den gefolterten Journalisten Julian Assange ab. An diesem Samstag (25. Januar 2020) beteiligten sich eine große Gruppe Gilets Jaunes - angereist aus ganz Frankreich, in zwei vollen Bussen. Zusätzlich schlossen sich aus allen Ecken Europas solidarische Menschen an. Aus Deutschland reisten viele Unterstützer*innen an, die ...

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TERRE DES FEMMES zählt 12 „Ehren“-Mordfälle im letzten Jahr
Mittwoch 29. Januar 2020

Feminismus Feminismus, Berlin, TopNews 

Von TDF

Anlässlich des 15. Todestages des „Ehren“-Mordopfers Hatun Sürücü am 7.02.2020 gedenkt TERRE DES FEMMES dem Opfer und ist alarmiert über die 12 (versuchten) „Ehren“-Morde, die im letzten Jahr in Deutschland stattgefunden haben.

"Im letzten Jahr haben in Deutschland nach eigener Recherche von TERRE DES FEMMES 12 „Ehren“-Mordfälle stattgefunden“, so Christa Stolle, Bundesgeschäftsführerin von TERRE DES FEMMES. „Durch unsere langjährige Arbeit in Schulen wissen wir, dass ...

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